Protokoll 26. Sitzung - Burgenland.at

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Burgenländischer Landtag, XVIII. Gesetzgebungsperiode - 26. Sitzung - Donnerstag, 17. Oktober 2002
Nun aber kommen wir zum vorbereiteten Teil. Meine Damen und Herren! Wir
haben in den letzten Jahren sehr oft in diesem Haus Debatten geführt. Debatten über
Maßnahmen der jetzigen Bundesregierung und über das Erbe, das diese
Bundesregierung übernommen hat. Im Zuge dieser Debatten haben wir uns sehr häufig
darüber unterhalten, wie es mit dem Erinnerungsvermögen der ÖVP steht, die ja von 1986
bis 2000 gemeinsam mit der SPÖ in der Bundesregierung gesessen ist.
Ich habe damals dem Herrn Landeshauptmann-Stellvertreter a.D. Ing. Jellasitz
mitgeteilt, dass ich feststellen muss, dass Gedächtnisschwund eine in der ÖVP zurzeit
sehr arg grassierende Seuche ist. Insbesondere auch beim Herrn Bundeskanzler Dr.
Schüssel, der ja kurz vor der Wahl noch gesagt hat, wenn er Dritter wird, wird er in die
Opposition gehen. Kollege Jellasitz hat damals gemeint, man sollte besser den Ausdruck
selektives Wahrnehmungsvermögen verwenden, und wir haben uns dann auf den
Ausdruck selektives Erinnerungsvermögen geeinigt. (Zwiegespräche in den Reihen der
ÖVP)
Nun aber zur heutigen Aktuellen Stunde. Herr Landesrat, ich komme schon zum
Thema. Einige Beispiele, zuerst zum Langzeitgedächtnis. Es wurde schon mehrfach
erwähnt, Herr Kollege Glaser, Sie gehören seit fast einem Vierteljahrhundert dem
Raumplanungsbeirat an. (Heiterkeit bei der ÖVP - Abg. Glaser: Das ist die typische
Übertreibungsmasche.) Es ist rund ein Vierteljahrhundert. Rund, habe ich gesagt.
Ich frage mich nur, Herr Kollege Glaser, nicht nur dass ich jetzt seit zwei Jahren
selbst in diesem Gremium sitze, ich habe mich auch drei Jahre als Beamter mit diesem
Gremium befasst, und mir sind nicht sehr viele Entscheidungen untergekommen, die im
Raumplanungsbeirat nicht einstimmig gefasst worden sind. Ich kann mich an sehr wenige
Entscheidungen erinnern, die die Landesregierung in Raumplanungsangelegenheiten
getroffen hat, die nicht sowohl von der SPÖ als auch von der ÖVP mitgetragen worden
sind.
Ich glaube, wir haben uns noch immer dazu durchgerungen, eine einstimmige
Entscheidung zu fällen. Zumindest die letzten fünf Jahre kann ich ... (Landesrat Kaplan:
Die Frage ist, war es gescheit oder nicht, und nicht, ob es einstimmig war.)
Nun muss man auch dazu stehen, dass man es mitentschieden und mitgetragen
hat. Das ist die entscheidende Frage. Nun gut, ich nehme zur Kenntnis, dass sich die
ÖVP dazu bekennt, diese Entscheidungen mitgetragen zu haben.
Jetzt aber auch noch ein bisschen zum Kurzzeitgedächtnis, auch wenn die Uhr
schon blinkt. Wir haben in der Begründung für diese Aktuelle Stunde gelesen, dass
Niederösterreich und Oberösterreich Probleme gehabt haben, zurückzuführen auf
offensichtliche Fehler der Raumplanung in diesen Ländern. Weiters haben wir dann
gehört, dass der Herr Landesrat Rittsteuer ein Vorbild, ein Vater, der Erfinder des
modernen Schutzwasserbaues in Österreich wäre.
Im zweiten Absatz der Begründung lesen wir, dass wir im Falle ähnlich hoher
Niederschlagsmengen im Burgenland auch mit derartigen Schäden zu rechnen gehabt
hätten. Nun, ganz passt das hier nicht zusammen. Aber meine ... (Zwischenruf von
Landesrat Rittsteuer)