Protokoll 26. Sitzung - Burgenland.at

Burgenländischer Landtag, XVIII. Gesetzgebungsperiode - 26. Sitzung - Donnerstag, 17. Oktober 2002 3402
animiert hätte, weiterzumachen, und nicht ganz einfach die Segel zu streichen und zu
sagen, so, das war es jetzt.
Letztlich hörte ich vor einigen Tagen einen Beitrag im ORF, wo über eine Enquete
des Salzburger Landtages zum Thema „Raumplanung und Siedlungspolitik“ und zwar aus
Anlass des Hochwassers berichtet wurde. Das Ergebnis dieser Enquete war, dass man
Rückwidmungen von Wohn- und Wirtschaftsgebieten vornehmen müsse und dass man
dafür auch Entschädigungszahlungen in Millionenhöhe für die Wertminderung dieser
Grundstücke bereitstellen müsse.
Ich möchte kurz auf diese drei Meldungen eingehen. Zum Ersten. Das Hochwasser
hat uns zweifelsohne gezeigt, dass Solidarität und Hilfsbereitschaft kein Fremdwort in
unserer Gesellschaft sind, sondern tatsächlich gelebt werden.
Es hat uns auch gezeigt, dass wir durchaus sehr professionelle freiwillige
Hilfseinrichtungen haben und dass wir Menschen haben, die bereit sind, eigene Nachteile
in Kauf zu nehmen, um anderen Menschen zu helfen. Es muss daher auch an dieser
Stelle, glaube ich, noch einmal ein herzliches Danke jenen gesagt werden, die hier
geholfen haben, speziell auch jenen 600 burgenländischen Feuerwehrleuten, die in
diesem Fall ebenfalls im Einsatz waren. (Beifall bei der ÖVP)
Zum Zweiten. Ich glaube, dass die Art und Weise, wie die Österreichische
Bundesregierung hier geholfen hat, in jeder Weise vorbildlich war. Die schnelle Hilfe, das
schnelle Geld, hat den Betroffenen gezeigt, dass die Hilfe real ist, dass nicht von
irgendetwas gesprochen wird. Das hat ihnen den Mut zum Weitermachen gegeben. Ich
glaube, dass es auch wohltuend war, wie die Mitglieder der Bundesregierung diese
Katastrophe persönlich bewältigt haben. Es hat hier keine publicityträchtigen
Wasserkübelaktionen à la Klima gegeben, sondern es hat schnelle menschliche und
finanzielle Hilfe gegeben.
Ich glaube, dass wir mit Fug und Recht sagen können, dass das das
Markenzeichen dieser Regierung ist, dass sie gehandelt hat und Milliarden Euro
Soforthilfe zur Verfügung gestellt hat, während zum Beispiel in der Bundesrepublik ein
Kanzler Schröder gerade einmal 100 Millionen Schilling lockergemacht hat, und während
zum Beispiel ein SPÖ-Obmann Gusenbauer weiter auf Korsika geurlaubt hat. Das ist der
Unterschied zwischen der Politik der Österreichischen Volkspartei und jener anderer
Parteien. (Beifall bei der ÖVP)
Ein weiterer Erfolg dieser Regierung war in diesem Zusammenhang zweifelsohne,
dass neuerlich ein europäischer Katastrophenfonds eingerichtet wurde, was meines
Erachtens ein wichtiges Signal dafür ist, dass diese Gemeinschaft auch in Notzeiten
entsprechend zusammenhält. Damit aber zum Dritten und Wesentlichen, warum wir diese
Aktuelle Stunde beantragt haben, und zwar zur Frage: Welche Lehren ziehen wir aus
diesem Katastrophenereignis?
Denn ich glaube es genügt nicht, wenn sich nur die betroffenen Länder damit
befassen, sondern es sollte allen Ländern, also auch uns im Burgenland, wichtig sein,
welche Lehren wir daraus ziehen können. Es wird, glaube ich, durchaus auch so sein,
dass jeder Einzelne von uns bereits irgendwann einmal eine Hochwassersituation erlebt
hat. Persönlich erinnere ich mich, zum Beispiel, an jenes Hochwasser, das vor wenigen