Protokoll 26. Sitzung - Burgenland.at
Protokoll 26. Sitzung - Burgenland.at
Protokoll 26. Sitzung - Burgenland.at
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
3425<br />
Burgenländischer Landtag, XVIII. Gesetzgebungsperiode - <strong>26.</strong> <strong>Sitzung</strong> - Donnerstag, 17. Oktober 2002<br />
Dritter Präsident Dr. Moser: Ich bitte um Ihren Schlusss<strong>at</strong>z!<br />
Landeshauptmann Niessl (fortsetzend): Ich glaube, das sind einige Impulse von<br />
Seiten der Raumplanung.<br />
Ich könnte noch das GIS-System anführen, auch hier sind wir sehr gut unterwegs.<br />
Bis zum Jahresende haben wir fast 100 Gemeinden auf dieses GIS-System im Bereich<br />
der Flächenwidmungspläne umgestellt. Von der Raumplanung sind viele Impulse<br />
ausgegangen, wie die wirtschaftliche Entwicklung, die Lebensqualität, die Bereiche<br />
Umweltschutz. Dafür h<strong>at</strong> die Raumplanung Beiträge geleistet. Wir müssen - was den<br />
Hochwasserschutz ...<br />
Dritter Präsident Dr. Moser: Ihren Schlusss<strong>at</strong>z bitte!<br />
Landeshauptmann Niessl (fortsetzend): anbelangt - in Zukunft noch vorsichtiger<br />
vorgehen. Das nehme ich aus dieser Aktuellen Stunde mit. Wir müssen auch Gebiete<br />
überprüfen, wo eventuell Hochwassergefahr bestehen könnte. (Beifall bei der SPÖ)<br />
Dritter Präsident Dr. Moser: Nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr<br />
Abgeordneter Schmid.<br />
Bitte Her Abgeordneter.<br />
Abgeordneter Schmid (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten<br />
Damen und Herren! Ich glaube, zur Aktuellen Stunde wurde heute schon sehr viel gesagt.<br />
Aus dem Thema hört man heraus, dass die burgenländische Raumplanung und<br />
Strukturpolitik agieren und nicht reagieren muss. So kann man von dieser Aktuellen<br />
Stunde annehmen, dass auf die Hochwasserk<strong>at</strong>astrophe reagiert wurde.<br />
Von einer Flutk<strong>at</strong>astrophe - wie wir heute schon gehört haben - ist das <strong>Burgenland</strong><br />
Gott sei Dank zum Großteil verschont geblieben. Aber es ist durchaus sinnvoll, sich auch<br />
über Vorkehrungen im eigenen Lande Gedanken zu machen. Wenn Sie, Herr<br />
Klubobmann Glaser, der burgenländischen Raumordnung Versäumnisse oder Mängel bei<br />
vorbeugenden Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes unterstellen,<br />
dann stellen Sie, glaube ich, wohl die Verantwortung auf den Kopf.<br />
Herr Klubobmann! Ich werde bei dieser Aktuellen Stunde und dieser Frage den<br />
Verdacht nicht los, dass Sie bei Ihrem Antrag mit einer Art „Flucht nach vorne“ handeln.<br />
Wenn nämlich der Verdacht von Säumigkeit im Hochwasserschutz angesprochen wird, so<br />
glaube ich, gibt es sicher andere Adress<strong>at</strong>en als die Raumordnung. Wenn Sie<br />
Handlungsbedarf orten, so fallen mir - wie heute schon erwähnt wurde - zuständige<br />
Adressen vor allem im agrarischen Bereich ein. Erwähnt wurden schon<br />
Kommassierungen, landwirtschaftliche Bewirtschaftungspläne oder der Hochwasser- und<br />
Landschaftsschutz.<br />
Doch all diese fallen in den Zuständigkeitsbereich von Landesr<strong>at</strong> Rittsteuer. Sie<br />
haben vorher gemeint, welche Lehren aus diesem Hochwasser gezogen werden sollen,<br />
wenn Sie den Handlungsbedarf bei Landeshauptmann Hans Niessl orten, dann möchte<br />
ich eine Frage stellen: Warum gibt es noch keine Gefahrenzonenpläne? Jahrelang wird<br />
davon schon gesprochen, wo Hochwasseranschlaglinien für das ganze Land erstellt
Change language