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4 UMS im Kontext von Friedenssicherungsrecht,
Rüstungs- und Exportkontrolle sowie
humanitärem Völkerrecht (Modul 4)
Die moderne Rüstungskontrolle und Abrüstung haben ihren Ursprung in der Rüstungskonkurrenz
des Kalten Krieges. Ursprünglich zur Kriegsverhütung, zur Schadenbegrenzung und
Krisenstabilität im Atomzeitalter konzipiert, haben sich die Regime, Instrumente und Funktionen
von Rüstungskontrolle und Abrüstung in den letzten Jahrzehnten je nach Vertragsgegenstand,
Abdeckung und Reichweite gewandelt und ausdifferenziert. So hat der Rüstungskontrolldiskurs
der letzten Jahrzehnte nicht nur zu einer Verrechtlichung von Verhaltensnormen
geführt, sondern auch zur Einführung von Verfahren und zur Gründung von Organisationen,
die für die Einhaltung der multilateralen Vereinbarungen verantwortlich sind (z.B. Internationale
Atomenergie-Organisation (IAEO), Organisation für das Verbot chemischer Waffen
(OVCW) oder die Comprehensive Test Ban Treaty Organisation (CTBTO). Man kann daher
auch von der Etablierung einer Rüstungskontrollkultur basierend auf internationalem Rüstungskontrollrecht
sprechen. 332 Freilich ist diese in Abhängigkeit von den konkreten politischen,
kulturellen und gesellschaftlichen Bedingungen regional unterschiedlich ausgeprägt.
Abrüstung und Rüstungskontrolle sind dabei nicht synonym. Während Abrüstung auf die
„greifbare Beseitigung oder Verminderung von Rüstungen in realen Mengen, ausgeführt auf
der Grundlage internationaler Vereinbarungen“ abzielt, 333 geht es bei Rüstungskontrolle im
Atomzeitalter darum, „Sicherungen gegen das Risiko des Gewaltausbruchs zu installieren.“ 334
Beides sind Strategievarianten, die zur Sicherheit der betroffenen Staaten beitragen sollen. Ein
wichtiger Effekt von Rüstungskontrolle liegt in der Einschränkung eigener militärischer Optionen
und damit verbundener Reziprozität der Verpflichtungen der Vertragspartner. Die nachprüfbare
Beschränkung militärischer Optionen und konkreter Waffensysteme ggf. einschließlich
ihres vollständigen Verbots steht dabei im Mittelpunkt von Rüstungskontrollverträgen.
Weitere wichtige Funktionen neben der Kriegsverhütung sind die Erhöhung der Vorhersag
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den Dekker, 2001; Marauhn, 2007.
Siehe Neuneck/Mutz, 2000, S. 98.
Ebenda, S. 100.