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siles bestückten Predator (UAV) zur Terroristenbekämpfung im Jemen 416 oder für Aufklärungsflüge
in Afghanistan. 417 Es sind aber auch Angriffe eines Predator in Verbindung mit
der Bombardierung durch F-15-Kampfjets zur gezielten Tötung von Terroristen dokumentiert.
418 Im Rahmen des Artikel 36 ZP I ist zu prüfen, ob die „Verwendung stets oder unter
bestimmten Umständen“ verboten wäre. Dies bedeutet, dass unabhängig davon, dass es
gegenwärtig (noch) keine spezifischen Bestimmungen über die generelle Unzulässigkeit des
Einsatzes von unbemannten Systemen im bewaffneten Konflikt gibt, im Einzelnen zu überprüfen
ist, ob unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von unbemannten Systemen
gegen Bestimmungen des ZP I, anderer einschlägiger völkerrechtlicher Verträge oder des
Völkergewohnheitsrechts verstoßen würde. 419 Hierfür hat das IKRK Handreichungen 420 entwickelt,
die von der Bundesrepublik Deutschland berücksichtigt werden sollten.
Im Einzelnen lässt sich den Handreichungen des IKRK folgendes entnehmen:
– Artikel 36 Abs. 1 ZP I trifft keine Festlegungen darüber, in welcher Form und auf welche
Weise der Überprüfungsmechanismus eingeführt werden soll. Nach Artikel 84 ZP I ist jede
Vertragspartei dafür selbst verantwortlich. Vorzugswürdig sind Überprüfungsverfahren, die
auf gesetzlicher Grundlage durchgeführt werden.
– Artikel 36 ZP I verlangt, dass die Überprüfung sich auf Forschung, Entwicklung, Beschaffung
und Einsatz beziehen muss. Dies bedeutet, dass so früh wie möglich mit der Überprüfung
zu beginnen ist.
– Alle Prüfungsschritte und -ergebnisse sind zu dokumentieren.
– Die Überprüfungsentscheidungen können nach Art. 84 I ZPI an andere Vertragsstaaten
weitergegeben werden.
– In der Bundesrepublik Deutschland liegt die Zuständigkeit beim Bundesministerium der
Verteidigung. 421
4.2.2 Nationalitätszeichen
Nicht völlig eindeutig lässt sich gegenwärtig die Frage beantworten, ob unbemannte Systeme
jedenfalls im bewaffneten Konflikt nur eingesetzt werden dürfen, wenn sie mit einem entspre-
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Vgl. nur Thomas/Hosenball, 2002.
S. dazu Bender, 2005.
Vgl. dazu auch Rötzer, 2002.
Zu dieser Verpflichtung aller Vertragsparteien des I. Zusatzprotokolls vgl. Daoust/Coupland/Ishoey, 2002.
Vgl. dazu auch Fry, 2006.
Lawand, 2006.
Weber, 2004, S. 691.