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4.3 Sicherheits- und rüstungskontrollpolitische Folgen einer breiten
Einführung von UMS unter Berücksichtigung präventiver
Rüstungskontrolle
Präventive Rüstungskontrolle (PRK) will noch nicht bestehende, aber infolge rüstungstechnologischer
Innovation in absehbarer Zukunft mögliche, militärische und anderweitig gefahreninduzierende
Konsequenzen durch die Steuerung, möglicherweise auch Blockierung,
bestimmter Entwicklungsstränge frühzeitig verhindern oder bereits stattgefundene Stationierungen
qualitativ begrenzen. 486 Das Konzept der präventiven Rüstungskontrolle, das im
Wesentlichen auf der Idee einer umfassenden Rüstungstechnologiefolgenabschätzung beruht,
wurde in den in den 1990er Jahren in einigen grundlegenden Abhandlungen entwickelt und
vertieft. 487 Dies soll durch die frühzeitige Beurteilung von militärrelevanter FuE und potenziellen
militärischen Anwendungen ermöglicht werden. PRK benötigt nicht nur ein erweitertes
Verständnis von Rüstungskontrolle, sondern auch des FuE-Prozesses von neuen Waffensystemen
und militärrelevanten Technologien. 488 Ein statisches Technikfolgenabschätzungsverfahren
für Rüstungstechnologien existiert nicht. Dafür wurden im Rahmen eines Projektverbundes
aber Kriterien formuliert, die nicht nur die Rüstungsrelevanz neuer Technologien
überprüfen sollen, sondern auch ihre Folgen und Wirkung bei Einführung der entsprechenden
Technologie bzw. des Waffensystems. 489 Zunächst werden die Kriterien kurz erläutert
(Abschnitt 4.3.1), dann wird eine erste Bewertung der in der Studie identifizierten unbemannten
Systeme vorgenommen; Abschnitt 4.3.2 betrachtet Stabilitätsgesichtspunkte,
Abschnitt 4.3.3 untersucht Anwendungen von UMS durch substaatliche Akteure.
4.3.1 Kriterien der präventiven Rüstungskontrolle und UMS
Allgemein formulierte Kriterien wurden ausgewählt, um im Rahmen einer Rüstungstechnologiefolgenabschätzung
(RTFA) besser beurteilen zu können, inwieweit und in welchen Bereichen
neue Rüstungstechnologien destabilisierend wirken oder andere Gefahren mit sich bringen
können. Dabei wurden drei allgemeine Gruppen ausgewählt, die nicht nur die militärische,
sondern auch die gesellschaftliche Dimension mit einbeziehen. Gruppe I orientiert sich
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Siehe Petermann/Socher/Wennrich, 1997.
Siehe dazu Brauch/van der Graaf/Grin/Smit, 1997, und Neuneck/Mutz, 2000.
Für einzelne Technologien wurden in der Vergangenheit Studien zur Raketenabwehr, Weltraumtechnologien
und konventionelle Waffensysteme angefertigt. Darüber hinaus wurden Forschungsbereiche wie die
Mikrosystemtechnik und die Nanotechnologie analysiert, siehe z.B. Altmann, 2006.
Der Projektverbund, bestehend aus Arbeitsgruppen der Universitäten Hamburg, Dortmund und der TU
Darmstadt, untersuchte Methoden, Kriterien und Konzepte für präventive Rüstungskontrolle und führte
Fallstudien für den Bereich Mikrosystemtechnik, Raketenabwehr, Biowaffen und Proliferation bei Nukleartechnologien
durch. Siehe Dossier 38, Wissenschaft und Frieden, Juli 2001.