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Der Vorreiter auf diesem Gebiet sind – bezogen auf Forschung, Entwicklung, Einsatz und
Finanzierung – die Vereinigten Staaten. Sie werden in den nächsten Jahrzehnten unbemannte
Systeme in größeren Stückzahlen für verschiedene Truppenteile und mit unterschiedlichen
Funktionen in ihre Teilstreitkräfte einführen, einschließlich solcher auf Land und auf See. Das
erzeugt einen Trend, der von den mit den USA verbündeten wie auch von anderen Staaten
bereits aufgenommen worden ist. Als militärische Vorteile von unbemannten Systemen werden
verschiedene Argumente angegeben: Eigene Menschenleben werden geschont. Einsätze
können länger dauern. Fahrzeuge können kleiner sein. Unbemannte Systeme kann man in
gefährlichere Situationen schicken usw.
Der Trend zu unbemannten militärischen Systemen wirft viele Fragen auf, insbesondere wenn
solche Fahrzeuge bewaffnet werden.
– Welche Objekte werden sinnvoll zu unbemannten militärischen Systemen gezählt?
– Wie sind der Stand der Technik und die Entwicklungsperspektiven – bei Land-, Wasserund
Luftfahrzeugen, in verschiedenen Ländern?
– Wer sind die wichtigen Akteure?
– Wie groß sind die militärischen und zivilen Märkte?
– Welche volkswirtschaftliche Bedeutung haben unbemannte Systeme?
– Wie relevant sind sie für die wehrtechnischen Kernfähigkeiten in Deutschland?
– Wie sind unbemannte militärische Systeme von Rüstungskontrollverträgen und
Exportkontrollvereinbarungen betroffen?
– Wie sind diese Systeme unter dem Kriegsvölkerrecht zu beurteilen?
– Ist es zulässig, die Entscheidung zum Töten einem technischen System zu überlassen?
– Was werden die Folgen eine breiten Einführung unbemannter militärischer Systeme für
Stabilität und internationale Sicherheit sein?
– Welche Optionen der vorbeugenden Begrenzung gibt es, welche Möglichkeiten für nationale
und multinationale Gestaltung?
– Wie ist die Lage unbemannter, militärischer wie ziviler, Systeme – v.a. von Luftfahrzeugen
– unter dem zivilen Recht?
– Gibt es hier Regelungslücken und Regelungsbedarf?
Mit der Beantwortung dieser Fragen soll dieses Gutachten die für unbemannte militärische
Systeme relevanten technischen und ökonomischen Fakten darstellen und mit einer politischen
sowie juristischen Bewertung eine Grundlage für eventuelle politische Entscheidungen
legen.