Tirol hat gewählt - Österreich Journal

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 118 / 03. 05. 2013
Österreich, Europa und die Welt
Außenminister im
Libanon und am Golan
Spindelegger will bald Entscheid zu Teilnahme an UNO-Libanon-Mission und
bekräftigt bei österreichischen Blauhelmen: Werden gegen Aufhebung des
Waffenembargos gegen Syrien auftreten – Zustimmung bei Netanyahu
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Foto: BMeiA / Dragan Tatic
Vizekanzler Michael Spindelegger besuchte bei seiner Nahost-Reise die am Golan stationierten österreichischen UNO-Truppen.
Österreich erwägt eine Beteiligung an der Die heute 15.000 Personen starke UNI- Spindelegger selbst betonte, daß eine militärische
Beurteilung hinsichtlich einer ös-
UNO-Mission UNIFIL („United Nations FIL überwacht seit mehr als 30 Jahren über
Interim Force in Lebanon“) im Libanon, und
Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP)
hat sich am 18. April im Süden des Landes
bei der Truppe aufgehalten, „um prinzipiell
zu klären, ob wir dem Einsatz positiv gegenüberstehen“.
„Ich fände es richtig, wenn wir
das bald entscheiden“, sagte er in einem
Telefongespräch mit der APA.
Wie sich dies Österreich für eine Beteiligung
an UNIFIL erwarte, „ist die Situation
an und für sich ruhig, und es flammen nicht
ständig Kämpfe auf“, wußte Spindelegger zu
berichten. „Die Lage im Südlibanon hat sich
in den letzten drei Jahren beruhigt“, sagte er
nach einem Briefing an Ort und Stelle durch
den Kommandanten der Mission, Generalmajor
Alberto Asarta Cuevas (Spanien).
Positiv äußerte sich der Außenminister auch
zum Klima zwischen den Blauhelmen und
der regionalen Bevölkerung sowie dem
Zusammenwirken der einzelnen, von 30 verschiedenen
Staaten gestellten Truppenteile.
Frieden und Sicherheit im Süden des Libanon.
Die ersten UNIFIL-Einheiten kamen
nach einem israelischen Einmarsch von
1978 als Beobachter ins Land.
Nach dem Ende des 34tägigen Libanon-
Kriegs der Israelis gegen die schiitische Hisbollah
von 2006 wurden die UNO-Blauhelme
mit einem neuen Mandat ausgestattet.
Danach können sie notfalls Waffengewalt
anwenden, um „feindliche Aktivitäten“ zu
unterbinden.
Belgien, derzeit mit einem Personal von
256 an UNIFIL beteiligt, will sich aus der
Mission zurückziehen. Die UNO hat bei Österreich,
das sein militärisches Auslandsengagement
auf dem Balkan gerade reduziert,
angefragt, sich bei UNIFIL zu engagieren.
Spindelegger poche diesbezüglich lediglich
auf eine rasche Entscheidung über ein Ja
oder Nein zu einer Beteiligung im Libanon,
nicht aber auf ein Ja zu UNIFIL, hieß es aus
diplomatischen Kreisen erläuternd.
terreichischen UNIFIL-Teilnahme in das
Ressort von Verteidigungsminister Gerald
Klug (SPÖ) falle.
Bei dem israelischen Beschuß des UNO-
Beobachtungspostens in Khiam im Südlibanon
waren 2006 mehrere UNO-Beobachter,
unter ihnen der österreichische Bundesheer-
Major Hans-Peter Lang, ums Leben gekommen.
Seit 1974 sind über 380 österreichische
Soldaten bei UNDOF
Bundesheersoldaten sind im Nahen Osten
im Rahmen der UNO bereits seit Jahrzehnten
präsent: Seit 1974 sind über 380 österreichische
Soldaten bei UNDOF („United
Nations Disengagement Observer Force“) auf
den 1967 von Israel eroberten und 1981 annektierten
Golanhöhen vertreten.
Sie überwachen dort eine Waffenstillstandsvereinbarung
zwischen Syrien und
Israel und eine entsprechende Linie.
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