Tirol hat gewählt - Österreich Journal

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 118 / 03. 05. 2013
Österreich, Europa und die Welt
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Darüber hinaus können sich jede EU-
Bürgerin/jeder EU-Bürger sowie in der EU
lebende Personen auf die in der EU-Grundrechtecharta
verankerten Rechte stützen,
wenn es um die Anwendung von EU-Recht
durch die EU-Organe oder dessen Umsetzung
durch die nationalen Behörden geht.
Schließlich können UnionsbürgerInnen
überall außerhalb der EU, wo es keine Botschaft
und kein Konsulat ihres Heimatstaates
gibt, den diplomatischen und konsularischen
Schutz jedes anderen EU-Mitgliedsstaates in
Anspruch nehmen. Dies ist für ÖsterreicherInnen
von Bedeutung, die sich in einem Nicht-
EU-Mitgliedsstaat befinden, in dem es keine
österreichische Botschaft oder kein österreichisches
Konsulat gibt. Einen entsprechenden
Hinweis darauf findet man auch in allen neu
ausgestellten österreichischen Reisepässen.
Welche Informations- und
Veranstaltungsschwerpunkte setzt
Österreich im Europäischen Jahr der
BürgerInnen?
Im Rahmen des heurigen Europäischen
Jahres werden die Unionsbürgerschaft und
Unionsbürgerrechte österreichweit Thema
von Bildungsveranstaltungen, Seminaren,
Europatags- und Schulveranstaltungen sowie
öffentlichen Diskussionsveranstaltungen
sein. Sowohl Bundesministerien als auch
Bundesländer, Städte, Gemeinden, Sozialpartner
und NGOs beteiligen sich an diesem
Europäischen Jahr mit verschiedenen Aktivitäten.
Auch dem Bundesministerium für europäische
und internationale Angelegenheiten
ist der Dialog mit den BürgerInnen und die
Förderung der Bürgerbeteiligung auf europäischer
Ebene ein Anliegen. Insbesondere
die EU-Townhall-Meetings, in deren Rahmen
sich Vizekanzler Spindelegger gemeinsam
mit Vertretern der Europäischen Kommission
den Fragen der BürgerInnen zu
Europäischen Union stellt, als auch die
„Darum Europa“-Informationstour, in deren
Rahmen Staatssekretär Reinhold Lopatka bis
Juli 2013 österreichische Firmen in allen
Bundesländern besucht, um direkt mit ArbeitnehmerInnen
über die Europäische Union
und Österreichs Mitgliedschaft in der EU zu
diskutieren bieten Möglichkeiten für Diskussionen
über aktuellen Entwicklungen in der
Europäischen Union bieten. Auch die Einbindung
der regionalen und kommunalen
Ebene ist wichtig, wie die 2010 vom Aussenministerium
und der Vertretung der Europäischen
Kommission in Österreich ins Leben
gerufene EU-Gemeinderäteinitiative
zeigt. Mittlerweile stehen in den Gemeinden
rund 500 EU-Gemeinderäte als Ansprechpartner
für alle EU-Fragen zur Verfügung.
Wie kann ich mich als
AuslandsösterreicherIn über meine
Unionsbürgerrechte und das
Europäische Jahr der BürgerInnen
informieren?
Am 6. Mai 2013 erscheint eine Informationsbroschüre
zu den Unionsbürgerrechten,
die in Zusammenarbeit zwischen der Vertretung
der Europäischen Kommission in
Wien, den Europe Direct Regionalbüros und
dem Bundesministerium für europäische und
internationale Angelegenheiten erstellt wurde
und die Unionsbürgerrechte praxisnah
und anschaulich darstellt.
Eine elektronische Fassung der Informationsbroschüre
ist ab 6. Mai auch auf der Website
des Außenministeriums online verfügbar:
http://www.aussenmnisterium.at
Auch in den Österreichischen Botschaften
und Generalkonsulate werden Exemplare
der Broschüre aufliegen.
Dem Bundesministerium für europäische
und internationale Angelegenheit ist es ein
Anliegen, daß im Rahmen dieses Europäischen
Jahres der BürgerInnen insbesondere
auch die AuslandsösterreicherInnen über
ihre Unionsbürgerrechte, die sie in einem anderen
EU-Mitgliedsstaat oder in einem
Nicht-EU-Mitgliedsstaat genießen, informiert
werden. Interessante und für AuslandsösterreicherInnen
inner- und außerhalb der
Europäischen Union nützliche Informationen
werden daher auch Gegenstand der
kommenden Aussendungen sein und können
gerne auch allen InteressentInnen zur Verfügung
gestellt werden.
Weitere Informationen und Veranstaltungshinweise
zur Europäischen Jahr der
BürgerInnen können der von der EK betreuten
offiziellen Website entnommen werden:
http://europa.eu/citizens-2013/de/home
http://www.auslandsoesterreicher.at
»Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at