Die Stimme der Verbraucher - vzbv

Handel, Recht und Telekommunikation
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Urheberrecht für Verbraucher:
Virtuell, digital – und rechtlos
Bei der Nutzung digitaler audiovisueller Medien sind Verbraucher derzeit weitgehend
rechtlos. Zu diesem Ergebnis kommt die vom Verbraucherzentrale Bundesverband veröffentlichte
Studie „Verbraucherschutz bei digitalen Medien“. Nutzungsbedingungen,
Kopierschutzsysteme und ein löchriges Urheberrecht machen die digitale Medienwelt
für Konsumenten zu einem nahezu rechtlosen Raum.
Egal ob es sich um Musikdownloaddienste oder elektronische Verlagsangebote, um
Online-Archive oder digitale Ton- und Bildträger, Software oder eBooks handelt – restriktive
Geschäftsbedingungen und technische Schutzmaßnahmen beschneiden meist
die gesetzlich erlaubten Nutzungen. In einigen Fällen sind Kopierschutzsysteme mit
erheblichen Sicherheitslücken und der Möglichkeit der Datenspionage im Einsatz. Auch
wird die Verpflichtung, auf technische Schutzsysteme deutlich sichtbar hinzuweisen,
von den Herstellern häufig nicht eingehalten. Kompliziert formulierte Nutzungs- und
Lizenzbestimmungen von beträchtlicher Länge sind für Verbraucher in vielen Fällen
völlig unverständlich. Ungeachtet dessen drohen bei Verstößen empfindliche Vertragsstrafen.
Die meisten Verstöße passieren bei der privaten Nutzung aber durch Unwissenheit.
Trotzdem nimmt das geltende Urheberrecht auf die Verbraucherbelange wenig
Rücksicht. So dürfen beispielsweise selbst technische Beschränkungen, die auf dem
Rechner des Verwenders nachweislich Schäden hervorrufen, vom Nutzer nicht entfernt
oder geändert werden.
Vor diesem Hintergrund hat der Verbraucherzentrale Bundesverband die Bundesregierung
aufgefordert, bei der Reform des Urheberrechts („Zweiter Korb“) die Rechte der
Verbraucher zu erweitern anstatt sie noch weiter einzuschränken. Gemeinsam mit den
Verbraucherzentralen starteten wir hierzu eine Offensive für ein nutzerfreundlicheres
Urheberrecht und für die Wahrung der Verbraucherrechte in der digitalen Welt. Darüber
hinaus beteiligten wir uns gemeinsam mit dem Online-Netzwerk „Campact“, der
Kampagne „fairsharing“ und dem „Netzwerk freies Wissen“ an der gemeinsamen Kampagne
„Privat kopieren ist kein Verbrechen“.
Till Kreutzer: Verbraucherschutz bei digitalen Medien, Schriftenreihe des Verbraucherzentrale
Bundesverbands, Band 10, Berliner Wissenschaftsverlag, 206 Seiten, 29,90 Euro