Die Stimme der Verbraucher - vzbv
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Neue Instrumente steigern Effizienz<br />
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Neue Instrumente steigern Effizienz<br />
<strong>Die</strong> Lücke zwischen rechtlicher Praxis und <strong>der</strong> Rechtswirklichkeit zu verringern – gerade<br />
im <strong>Verbraucher</strong>recht stellt sich diese Herausfor<strong>der</strong>ung. Der <strong>Verbraucher</strong>zentrale Bundesverband<br />
und die <strong>Verbraucher</strong>zentralen spielen hierbei eine zentrale Rolle. Mit mehr<br />
als 1.000 Verfahren haben sie 2006 dazu beigetragen, bestehende <strong>Verbraucher</strong>rechte<br />
im Zivilrecht durchzusetzen und die grundlegenden Fairnessregeln des Wettbewerbsrechts<br />
zur Geltung zu bringen. Dabei markieren zwei Entwicklungen entscheidende<br />
Wegmarken innerhalb des Berichtszeitraums, die künftig zu einer noch wirksameren<br />
Rechtsdurchsetzung führen werden: die Schaffung des europäischen Netzwerkes zur<br />
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im <strong>Verbraucher</strong>schutz sowie <strong>der</strong> Start <strong>der</strong><br />
neuen intranetbasierten Datenbank AIDA.<br />
Europäisches <strong>Verbraucher</strong>schutznetzwerk:<br />
In Deutschland ist die Zivilgesellschaft zentraler Akteur<br />
An<strong>der</strong>s als in fast allen an<strong>der</strong>en europäischen Län<strong>der</strong>n spielen <strong>Verbraucher</strong>verbände<br />
in Deutschland eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, <strong>Verbraucher</strong>rechte<br />
durchzusetzen. Es gibt keine zentrale Behörde, die sich um die Rechtsdurchsetzung<br />
kümmert. <strong>Die</strong>s soll <strong>der</strong> Markt bewusst selbst regeln, etwa mit <strong>der</strong> wettbewerbsrechtlichen<br />
Abmahnung – auch über die Län<strong>der</strong>grenzen hinweg. Durchschnittlich fünf Prozent<br />
<strong>der</strong> vom <strong>vzbv</strong> bearbeiteten Fälle haben grenzüberschreitenden Bezug: <strong>Die</strong> Mehrzahl<br />
<strong>der</strong> Fälle betrifft dabei die Schweiz, gefolgt von den Nie<strong>der</strong>landen, Österreich,<br />
Großbritannien, Belgien, USA und Irland.<br />
Eine beson<strong>der</strong>e Bedeutung kommt vor diesem Hintergrund einem seit Anfang 2007<br />
aktiven europäischen Netzwerk von Behörden und <strong>Verbraucher</strong>organisationen zur<br />
grenzüberschreitenden Rechtsdurchsetzung zu. Das Netzwerk auf Basis <strong>der</strong> EU-Verordnung<br />
zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im <strong>Verbraucher</strong>schutz soll sicherstellen,<br />
dass Wettbewerbsverstöße künftig auch über Län<strong>der</strong>grenzen hinweg wirksamer<br />
verfolgt werden können.<br />
In Deutschland ist das Bundesamt für <strong>Verbraucher</strong>schutz und Lebensmittelsicherheit<br />
(BVL) Knotenpunkt des Netzwerks. Als zentrale Verbindungsstelle wird das BVL Daten
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