Die Stimme der Verbraucher - vzbv

l www.vzbv.de/schriftenreihe (Schriftenreihe)
l www.vzbv.de/go/presse/812/index.html (Urheberrecht)
l www.consumersdigitalrights.org/cms/index_de.php (BEUC-Kampagne)
Digitale Verbraucherrechte:
Charta bietet Fundament für künftige Politik
Ein tragfähiges Fundament für die politische Debatte über Verbraucherrechte wollen
der Verbraucherzentrale Bundesverband, der Europäische Verbraucherverband BEUC
und das Bundesverbraucherministerium schaffen. Deshalb haben sie gemeinsam die
Charta „Verbrauchersouveränität in der digitalen Welt“ erarbeitet. Die Charta fordert
Grundrechte der Verbraucher in der digitalen Welt ein. Kernprinzipien sind das Recht
auf Datensicherheit, der Datenschutz im Internet, der Anspruch auf Interoperabilität
digitaler Inhalte und Abspielgeräte.
Die Charta war auf BEUC-Initiative im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
ausgearbeitet worden. Sollte sie bestimmend für die künftige EU-Politik werden,
müssten die Anbieter von Hard- und Software sich künftig weitaus stärker als bisher
auf offene Technologiestandards einstellen. „Verschiedene Systeme sollten miteinander
kommunizieren und interagieren können und die Nutzung von Inhalten sollte nicht
an bestimmte Endgeräte oder Betriebssysteme gebunden werden“, heißt es im Text.
Politische Sprengkraft enthält dieser Passus angesichts der rechtlichen Auseinandersetzungen
zwischen Apple und Verbraucherorganisationen in mehreren europäischen
Ländern (siehe Seite 83).
Umstritten ist auch der Einsatz von Kopierschutzsystemen. Zahlreiche Anbieter nutzen
derzeit sogenannte „Digitale Rechte Management“-Systeme, die etwa das Anlegen von
Sicherheitskopien unmöglich machen. In der Charta wird der Einsatz dieser Systeme
künftig an bestimmte Bedingungen gekoppelt. So dürfen zum Beispiel Funktion und
Sicherheit von Hard- und Software beim Nutzer nicht beeinträchtigt werden. Außerdem
dürften aus Datenschutzgründen „keine Nutzerprofile erstellt werden, und die Anonymität
der Nutzer muss gewahrt bleiben.“ Auch das Kopieren zu privaten Zwecken soll
nicht durch Kopierschutzsysteme verhindert werden.
Handel, Recht und Telekommunikation
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