Die Stimme der Verbraucher - vzbv
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Grenzen: So haben die Unternehmen ihren Geschäftssitz im Ausland, werden umbenannt<br />
o<strong>der</strong> eröffnen nach einer Abmahnung neue Seiten. Um <strong>Verbraucher</strong> und Presse zu<br />
informieren, veröffentlichte <strong>der</strong> <strong>vzbv</strong> im Internet eine Liste <strong>der</strong> „Kostenfallen im Internet“.<br />
„Kostenfallen im Internet“ ist auch Thema des „Fraud Prevention Month 2007“ des<br />
internationalen <strong>Verbraucher</strong>netzwerks International Consumer Protection and Enforcement<br />
Network ICPEN. In dem Netzwerk kooperieren Regierungs- und <strong>Verbraucher</strong>organisationen<br />
aus 33 Län<strong>der</strong>n und entwickeln Strategien, um unlautere und betrügerische<br />
Geschäfte aufzuklären und abzustellen. Von deutscher Seite ist neben dem Bundesverbraucherministerium<br />
auch <strong>der</strong> <strong>vzbv</strong> beteiligt.<br />
l www.<strong>vzbv</strong>.de/go/aktuell/98/index.html<br />
l www.icpen.org/index.htm<br />
Gratis SMS – Erfolgreiche europaweite Abmahnung <strong>der</strong> IgluSoft GmbH<br />
Ein Beispiel für erfolgreiche europaweite Kooperation ist unsere Abmahnung <strong>der</strong> Iglu-<br />
Soft GmbH. Hintergrund waren mehrere Beschwerden insbeson<strong>der</strong>e <strong>der</strong> <strong>Verbraucher</strong>schutzbehörde<br />
in Belgien, die uns vom Wirtschaftsministerium weitergeleitet worden<br />
waren. Auf diversen Websites wie www.eusms.com, www.youmin<strong>der</strong>.de,<br />
www.eusms.be o<strong>der</strong> www.starmsg.com hatte das Unternehmen für „Inklusiv-SMS“<br />
sowie einen günstigen SMS-Versand geworben. Versteckt wurde hingegen <strong>der</strong> Hinweis<br />
auf einen einmaligen „Einrichtungspreis“ von etwa 100 bis 150 Euro – dieser war je<br />
nach <strong>Die</strong>nst entwe<strong>der</strong> hellblau auf hellblauem Untergrund eingeblendet o<strong>der</strong> erschien<br />
erst am unteren Bildschirmrand nach dem Herunterscrollen, ebenfalls in identischer<br />
Farbe wie <strong>der</strong> Hintergrund. Wir mahnten das Unternehmen wegen irreführen<strong>der</strong> Werbung<br />
sowie wegen eines Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung ab. Auf unsere<br />
europaweite Abmahnung hin gab das Unternehmen eine Unterlassungserklärung ab<br />
und än<strong>der</strong>te die irreführenden Preisangaben auf den Internetseiten europaweit. <strong>Die</strong><br />
Unterlassungserklärung bezieht sich erstmals auf das gesamte EU-Gebiet und erfasst<br />
sämtliche europäischen Sprachen. Unsere belgischen Kollegen und das Europäische<br />
<strong>Verbraucher</strong>zentrum in Kehl berichteten, dass seitdem die <strong>Verbraucher</strong>beschwerden<br />
nachgelassen haben – ein Erfolg für die grenzüberschreitende koordinierte private<br />
Rechtsdurchsetzung.<br />
Unlauterer Wettbewerb<br />
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