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Die Stimme der Verbraucher - vzbv

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Benachteiligung per Vertrag<br />

84<br />

Stromlieferverträge:<br />

E.ON Hanse kann einseitige Vertragsän<strong>der</strong>ungen nicht durchsetzen<br />

In einem Rechtsstreit über Än<strong>der</strong>ungsklauseln für Stromverträge ist das Landgericht<br />

Itzehoe <strong>der</strong> Rechtsauffassung des <strong>vzbv</strong> in einer Klage gegen E.ON Hanse gefolgt.<br />

Danach sind bestimmte Vertragsklauseln für die Lieferung von Heizstrom unwirksam.<br />

Das Gericht untersagte Preis- und Leistungsän<strong>der</strong>ungsklauseln, die gegenüber den<br />

Haushaltskunden im Rahmen einer Vertragsän<strong>der</strong>ung durchgesetzt werden sollten.<br />

<strong>Die</strong> Preisän<strong>der</strong>ungsklauseln, so das Gericht, ließen die erfor<strong>der</strong>lichen Parameter nicht<br />

konkret und transparent erkennen, die zu einer künftigen Preissteigerung führen können,<br />

so dass künftige Preisän<strong>der</strong>ungen für den Haushaltskunden nicht nachvollziehbar<br />

und überprüfbar seien. Mit <strong>der</strong> Leistungsän<strong>der</strong>ungsklausel hatte sich E.ON Hanse pauschal<br />

die Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Aufladezeiten <strong>der</strong> Nachtspeicherheizungen vorbehalten, ohne<br />

die Zumutbarkeit für die Haushaltskunden angemessen zu berücksichtigen. <strong>Die</strong>s ist<br />

unzulässig, entschied das Gericht.<br />

(Urteil des Landgerichts Itzehoe vom 21. Dezember 2006, Aktenzeichen 3 O 52/06,<br />

nicht rechtskräftig)<br />

<strong>Die</strong> schöne Blüte des Rechenhaften<br />

<strong>Die</strong> <strong>Verbraucher</strong>glosse von Volker Preuß<br />

Warren Buffett, „Investorlegende“, wie ihn die Finanzpresse gerne nennt, nach Bill<br />

Gates zweitreichster Mann Amerikas, hatte jüngst, mit 76, nochmals geheiratet. Buffetts<br />

Lebens- und Konsumstil ist als äußerst unaufwendig bekannt. Mit seiner Hochzeit<br />

hat er entsprechende Erwartungen voll bestätigt. <strong>Die</strong> Eheringe hatte Buffett bei einem<br />

Juwelier gekauft, <strong>der</strong> zu seinem Firmenkonglomerat gehört. Dabei soll er auf einem Mitarbeiternachlass<br />

bestanden und ihn auch erhalten haben. Nach <strong>der</strong> Trauung ging die<br />

vierköpfige Hochzeitsgesellschaft in ein Einkaufszentrum, um dort das Festmahl einzunehmen<br />

– in einem Kettenrestaurant. Eine Reise in die Flitterwochen sparte sich das<br />

Multimilliardärs-Paar.

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