Inklusion - Landesschulbeirat

Teilhabeplanung des Rhein-Neckar-Kreises
In Kenntnis dieser Situation haben sich der Rhein-Neckar-Kreis und die Stadt Heidelberg
im Jahr 2007 entschieden, für den Personenkreis der geistig- und mehrfachbehinderten
Menschen eine gemeinsame Teilhabeplanung zu erstellen. Dies war insoweit auch sinnvoll,
weil der größte Leistungsanbieter auf unserem Hoheitsgebiet, die Lebenshilfe Heidelberg,
sowohl im Stadtkreis als auch im Landkreis Einrichtungen vorhält, die seit Jahrzehnten
sowohl von behinderten Menschen aus Heidelberg als auch aus dem Rhein-Neckar-
Kreis in Anspruch genommen werden. Zentrales Anliegen war und ist, eine Planung auf
den Weg zu bringen, die von beiden Seiten, also sowohl von den Leistungsträgern als
auch von den Leistungserbringern, akzeptiert wird. Angestrebt wurde nicht ein (einmaliger)
Teilhabeplan, sondern ein Prozess für eine ständige Planung, in der Absprachen für die
künftige Infrastruktur festgehalten werden.
Ein solcher Teilhabeplan entfaltet in rechtlicher Hinsicht bekanntlich keine Außenwirkung.
Von daher war es der Stadt Heidelberg und dem Landkreis ein Anliegen, die Leistungserbringerseite
von Anfang an in die Planung mit einzubeziehen. Wir waren uns einig, dass nur
über diesen Weg eine weitgehende Verbindlichkeit hergestellt werden kann. Maßgebende
Rechtsgrundlage für jede Planung im Sozialleistungsrecht ist § 17 Abs. 1 Nr. 2 SGB I. Danach
sind die Leistungsträger verpflichtet, darauf hinzuwirken, dass die zur Ausführung
von Sozialleistungen erforderlichen sozialen Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und
ausreichend zur Verfügung stehen. Ohne auf Detail bzw. weitere Einzelheiten einzugehen,
möchte ich einen kurzen Überblick über die wichtigsten Regelungsinhalte in unserer Teilhabeplanung
geben:
Frühförderung
Hier besteht seit 1994 eine Arbeitsgruppe, die für beide Kommunen tätig ist. Die Angebote
auf diesem Aufgabenfeld sind in einem Frühförderwegweiser festgehalten. Die hohe Anzahl
und Dichte an Einrichtungen, niedergelassenen Ärzten und Therapeuten in unserem
Versorgungsraum setze ich als bekannt voraus.
Vorschulische Betreuung
In § 2 Abs. 2 Kindertagesbetreuungsgesetz haben wir die Vorgabe, dass Kinder mit einer
Behinderung zusammen mit Kindern ohne Behinderung in Gruppen gemeinsam gefördert
werden sollen, sofern der Hilfebedarf dies zulässt. Aufgrund unserer relativ guten Versorgungslage
sowohl in der Stadt als auch im Landkreis haben wir es für ausreichend ange-
Fachtagung Inklusion Seite 125