Politikfeld Arbeitsmarkt - Fakultät für Sozialwissenschaft der Ruhr ...

2 Grundsätze und Akteure der aktiven Arbeitsmarktpolitk in Asturien
2.1 Grundsätze und Akteure der aktiven Arbeitsmarktpolitik auf nationaler Ebene
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Wichtigster Akteur der nationalen spanischen Arbeitsmarktpolitik ist das Nationale
Beschäftigungsinstitut INEM (Instituto Nacional de Empleo), das dem Ministerium für Arbeit und
Soziale Sicherheit direkt unterstellt ist. Die Aufgaben des INEM sind die Arbeitsvermittlung, die
Unterstützung der Suche von und nach Arbeit, die Förderung der beruflichen Bildung und die
Leitung und Kontrolle der Leistungen bei Arbeitslosigkeit (Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und
Leistungen für Gelegenheitsarbeiter in der Landwirtschaft). Damit übernimmt das INEM alle
nationalen Aufgaben sowohl der aktiven als auch der passiven Arbeitsmarktpolitik 5 . Darüber hinaus
verfügt das Institut über ca. 50 eigene Weiterbildungszentren (EK, 1996, 1ff.).
Mit diesem Aufgabenspektrum und den bestehenden Organisations- und Entscheidungsbefugnissen
hat Spanien das in der Europäischen Union am stärksten zentralisierte arbeitsmarktpolitische System
(Höcker, 27). Bezogen auf die Weiterbildungskompetenzen ändert sich diese Situation langsam, aber
die meisten Autonomen Gemeinschaften - die die direkte unterstaatliche politische Ebene in Spanien
bilden - sind immer noch von der Politik des INEM abhängig (s.u.).
Auf regionaler Ebene unterstehen dem INEM 52 Provinzialdirektorate, die jeweils für mehrere
Arbeitsämter zuständig sind. Die Arbeitsämter sind nur ausführende Organe der Politik des INEM
bzw. des jeweiligen Provinzialdirektorats (EK, 1996, 11; Höcker, 27).
Die Finanzierung der Maßnahmen des INEM erfolgt aus den Arbeitgeber- und
Arbeitnehmerbeiträgen zur Arbeitslosenversicherung, aus Mitteln des nationalen Haushalts und (im
Falle der Bildungsmaßnahmen) aus Geldern des Europäischen Sozialfonds.
Andere wichtige Akteure der nationalen Arbeitsmarktpolitik sind (EK, 1996, 13ff.):
- Die Stiftung für Weiterbildung FORCEM (Fundación para la Formación Continua), die 1992 mit
dem Nationalen Abkommen zur Weiterbildung zwischen den großen Arbeitgeberverbänden und
Gewerkschaften gegründet wurde, um die Bildungssituation der spanischen Beschäftigten zu
verbessern. FORCEM organisiert, finanziert und führt Maßnahmen der betrieblichen
Weiterbildung durch. Die Maßnahmen werden aus Beitragszahlungen der Arbeitnehmer und der
5 Die Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik versuchen, jetztige und zukünftige Arbeitslosigkeit zu verhindern bzw.
zu reduzieren (z.B. durch Subventionierung von Arbeitsplätzen und Bildungsmaßnahmen). Die Maßnahmen der
passiven Arbeitsmarktpolitik haben im Gegensatz dazu das Ziel, die Folgen der Arbeitslosigkeit durch Zahlung von
Ersatzleistungen zu lindern (Schubert/Klein, 25).