Politikfeld Arbeitsmarkt - Fakultät für Sozialwissenschaft der Ruhr ...

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Jahre sprechen. Die meisten hier vorgestellten Institutionen (z.B. das FORCEM auf nationaler Ebene,
die beiden Agenturen APE und ARF auf asturischer Ebene und die lokalen Entwicklungsagenturen)
existieren erst seit einigen Jahren. Deshalb sind die bestehenden Strukturen noch nicht festgelegt. Es
wird sich auch noch viel ändern, weil die Diskussionen darüber, wer wofür zuständig ist, noch nicht
abgeschlossen sind.
Die aktiven arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, die in Asturien durchgeführt werden, sind
hauptsächlich Maßnahmen in den Bereichen der Fort- und Weiterbildung, der Lohnkostenzuschüsse
und der Hilfe zur Existenzgründung. ABM-ähnliche Maßnahmen, die in Deutschland sehr verbreitet
sind, gibt es allerdings sehr wenige und nur vereinzelt (z.B. innerhalb des Plan PILES in Gijón).
Die politischen Akteure der asturischen Arbeitsmarktpolitik sind gespalten: Es finden sich
Unterschiede zwischen den politischen Ebenen, die Probleme zwischen der nationalen, der
regionalen und den lokalen Verwaltungen auslösen. Und es finden sich auch Probleme auf den
einzelnen Ebenen, z.B. durch die Trennung der Organisation der Arbeitsmarktpolitik in Asturien in
den beiden Agenturen APE und ARF und durch die Streitereien zwischen den verschiedenen
Kommunen und Gemeinden Asturiens.
Die sozialen Akteure sind natürlich auch gespalten, was aber in der Natur ihrer Interessen
(Arbeitnehmer- bzw. Arbeitgebervertretung) liegt. Bezüglich ihrer arbeitsmarktpolitischen Rolle sind
sie sehr stark. Das ist zwar in ganz Spanien so (aufgrund der Politik des „sozialen Dialoges“), aber in
Asturien ist diese soziale Konzertation durch die traditionell sehr starke Position der Gewerkschaften
noch ausgeprägter.
Über die Implementation der ESF-Maßnahmen ist erstmals ihr Stellenwert zu betonen: In Asturien
gibt es keine Weiterbildungsmaßnahmen für Arbeitslose und von Arbeitslosigkeit bedrohte
Beschäftigte, die nicht durch das ESF kofinanziert werden. Dies ist in Deutschland mit der langen
Tradition der Fort- und Umschulungsmaßnahmen des Arbeitsförderungsgesetzes anders.
Darüber hinaus muß daran erinnert werden, daß in Asturien 3 ESF-Operationelle Programme
gleichzeitig existieren (eines vom INEM, eines vom FORCEM und eines vom Principado), was zu
Koordinationsproblemen führt.
Die hier schwerpunktmäßig untersuchten Maßnahmen des O.P. des Principado scheinen der
Evaluierung nach relativ gut organisiert zu sein und zeigen verglichen mit anderen ähnlichen
Maßnahmen gute Erfolgsquoten.