Ausgabe 210
Das unparteiische, unabhängige Magazin für ÖsterreicherInnen in aller Welt mit dem Schwerpunkt „Österreich, Europa und die Welt“ erscheint vier Mal im Jahr.
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ÖSTERREICH JOURNAL NR. <strong>210</strong> / 18. 04. 2024<br />
Österreich, Europa und die Welt<br />
13<br />
Shield-Initiative. Die Beschaffung von Ra -<br />
ketenabwehrsystemen sei „sehr teuer“ und<br />
„für kleine Staaten zu teuer, um es allein zu<br />
machen“, betonte er. Mit Blick auf die Neutralität<br />
beider Staaten bezeichnete er es als<br />
„Glück der Geschichte“, daß Österreich und<br />
die Schweiz im militärischen Bereich kooperieren<br />
könnten. Überhaupt sei es aber an der<br />
Zeit, über eine bessere Organisation der Verteidigung<br />
innerhalb der EU nachzudenken.<br />
Die aktuellen Versorgungsprobleme etwa im<br />
Munitionsbereich rührten nicht daher, daß<br />
die Länder zu wenig für Militär ausgeben,<br />
sondern daß sie zu wenig kooperieren. „Der<br />
Krieg in der Ukraine macht uns darauf aufmerksam:<br />
Wir haben eine Kooperationsproblem“,<br />
so der Bundespräsident.<br />
Alexander Van der Bellen hat seine Amtskollegin<br />
am 9. April mit militärischen Ehren<br />
am Ballhausplatz empfangen. Die seit Jahresbeginn<br />
amtierende Bun despräsidentin<br />
holte einen Besuch nach, den sie Ende Jänner<br />
coronabedingt hatte absagen müssen.<br />
Im Mittelpunkt der Gespräche der beiden<br />
Staatsoberhäupter standen die Ukraine und<br />
die EU-Annäherung der Schweiz. Viola Am -<br />
herd äußerte in diesem Zusammenhang die<br />
Hoffnung, daß die seit Mitte März laufenden<br />
Gespräche zwischen Bern und Brüssel noch<br />
vor Jahresende erfolgreich abgeschlossen<br />
wer den können. Man arbeite mit großem<br />
Druck, doch müsse am Ende die Qualität<br />
passen, sagte sie unter Verweis auf die Tatsache,<br />
daß das Verhandlungsergebnis am Ende<br />
auch in einer Volksabstimmung Bestand ha -<br />
ben müsse. Van der Bellen äußerte seine Hoff -<br />
nung auf einen positiven Ausgang der Verhandlungen,<br />
weil nicht nur die Schweiz die<br />
EU brauche, sondern auch umgekehrt. Er<br />
selbst würde sich freuen, wenn die Schweiz<br />
„nicht nur ein fester europäischer Freund ist“,<br />
sondern auch „neben uns im Europäischen<br />
Rat sitzen würde“. Es sei „schade“, daß dies<br />
unrealistisch sei, fügte er hinzu.<br />
Bundespräsidentin Amherd bekräftigte<br />
auch den Plan der Schweiz, noch vor dem<br />
Som mer eine Ukraine-Friedenskonferenz<br />
auszurichten. Details zu Zeit und Ort könne<br />
sie aber noch nicht nennen. sagte sie. Die<br />
Pläne waren im Jänner am Rande des Weltwirtschaftsforums<br />
im Graubündner Skiort<br />
Da vos vorgestellt worden. Der russischen Ag -<br />
gression in der Ukraine begegnen die beiden<br />
neutralen Staaten Schweiz und Österreich<br />
ähnlich: Scharfe Verurteilung einschließlich<br />
Wirtschaftssanktionen und humanitäre Un -<br />
terstützung für das Opfer der Aggression,<br />
aber keine Militärhilfe.<br />
n<br />
https://www.bundespraesident.at<br />
Foto: HBF/Peter Lechner Foto: HBF/Peter Lechner<br />
Die Schweizer Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin Viola Amherd und Bundespräsident<br />
Alexander Van der Bellen bei der gemeinsamen Pressekonferenz in der Hofburg<br />
»Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at
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