Jahresbericht 2009 - Landkreis Neumarkt
Jahresbericht 2009 - Landkreis Neumarkt
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<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2009</strong><br />
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Nachträgliche Gebührenerhebung<br />
Auf Weisung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit müssen die unteren Bayerischen<br />
Immissionsschutzbehörden die für die Anlagenbegehungen angefallenen Gebühren nachträglich für die letzten<br />
vier Jahre - rückwirkend bis 2005 - gegenüber den Anlagenbetreibern erheben.<br />
Die Recherche sämtlicher Anlagenbegehungen der letzten vier Jahre (inklusive Vor- und Nachbereitungszeiten,<br />
An- und Abfahrtszeiten) bedeuteten bei einem Bestand von etwa 100 immissionsschutzrechtlich genehmigten<br />
Anlagen eine erhebliche zusätzliche Arbeitsbelastung des umwelttechnischen Personals sowie der Verwaltung.<br />
Für die 21 im Jahr 2005 begangenen Anlagen der Spalten 1 und 2 des Anhangs zur 4. BImSchV wurden, nach<br />
vorher erfolgtem Anhörungsverfahren, die entsprechenden Gebührenbescheide erlassen.<br />
Genehmigungsverfahren<br />
Ein Schwerpunktthema im Jahr <strong>2009</strong> war die Errichtung und der Betrieb von Windkraftanlagen im <strong>Landkreis</strong><br />
<strong>Neumarkt</strong>. Nach zahlreichen Voranfragen wurden von verschiedenen Anlagenbetreibern Anträge auf Genehmigung<br />
zur Errichtung und zum Betrieb von insgesamt 26 Windenergieanlagen gestellt.<br />
In einem Fall – 5 Windkraftanlagen betreffend – wurde ein Scoping-Termin abgehalten.<br />
Fachliche Äußerungen / Stellungnahmen<br />
Scoping-Termin Fa. Ostwind<br />
Im Jahre <strong>2009</strong> gaben die Umweltschutzingenieure eine Vielzahl (ca. 240) an Stellungnahmen zu Baugenehmigungsverfahren<br />
und zur Bauleitplanung ab.<br />
Im Rahmen einer solchen Stellungnahme erfolgten im Regelfall eine Ortseinsicht und ein Gespräch mit den<br />
Betroffenen.<br />
Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurden folgende Anlagenarten beurteilt: Bergehalle, Photovoltaik-Anlagen,<br />
Bootshaus, Skihütte, Getreidelagersilo, Gaststätten, Hackschnitzelheizungen, Lackieranlage,<br />
Sportheim, Naturschwimmteich, Hundesalon, Lager- und Maschinenhallen, Produktionshallen (z.B. Maschinenbau),<br />
Stallungen für Rinder, Schweine und Legehennen, Pferdezucht und Pensionstierhaltung, Außenbewirtungen,<br />
Biogasanlagen, u.v.m..<br />
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<strong>Landkreis</strong> <strong>Neumarkt</strong> i.d.OPf.
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