Jahresbericht 2009 - Landkreis Neumarkt
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<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2009</strong><br />
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25. Gewerbe, Gesundheit, Veterinärwesen und<br />
Lebensmittelüberwachung<br />
1. Gewerberecht<br />
Gewerberecht – allgemein –<br />
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<strong>Landkreis</strong> <strong>Neumarkt</strong> i.d.OPf.<br />
Sachgebiet 56<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> wurden im <strong>Landkreis</strong> <strong>Neumarkt</strong> i.d.OPf. insgesamt 1.364 Gewerbebetriebe neu angemeldet, 969<br />
Betriebe abgemeldet und bei 375 Betrieben erfolgte eine Ummeldung.<br />
Zum Jahresende <strong>2009</strong> waren in der Gewerbekartei des Landratsamtes insgesamt 10.730 Gewerbebetriebe<br />
gemeldet.<br />
<strong>2009</strong> wurden 21 Gewerbeuntersagungsverfahren eingeleitet, wovon sieben mit der endgültigen Untersagung<br />
abgeschlossen werden mussten. Daneben mussten fünf Abmahnungen ausgesprochen werden. Einer Person<br />
konnte die Gewerbeausübung wieder gestattet werden. Drei Anträge auf Wiedergestattung der Ausübung einer<br />
gewerblichen Tätigkeit mussten mangels wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit bzw. gewerberechtlicher Unzuverlässigkeit<br />
abgelehnt werden. Vier bereits eingeleitete Gewerbeuntersagungsverfahren konnten nach entsprechender<br />
Überprüfung eingestellt werden.<br />
Da nicht alle Gemeinden an die zentrale bayernweite Datei -GEWAN- angeschlossen sind, mussten durch das<br />
Landratsamt auch im Jahr <strong>2009</strong> für diese Gemeinden 973 An-, Ab- bzw. Ummeldungen erfasst werden.<br />
91 überwachungsbedürftige Gewerbetreibende wurden <strong>2009</strong> nach § 38 Abs. 1 GewO auf ihre Zuverlässigkeit<br />
hin überprüft.<br />
Gaststättenrecht<br />
Gaststättenerlaubnisse wurden im abgelaufenen Jahr 79 erteilt, hiervon 36 vorläufige und 43 endgültige.<br />
Daneben wurde eine Erweiterungserlaubnis erteilt. Außerdem mussten zwei Widerrufsverfahren eingeleitet<br />
werden, die aber aufgrund entsprechender Bemühungen der Erlaubnisinhaber eingestellt werden konnten.<br />
Derzeit werden im <strong>Landkreis</strong> (ohne Große Kreisstadt <strong>Neumarkt</strong> i.d.OPf.) 464 Gaststätten betrieben.<br />
Schornsteinfegerwesen<br />
<strong>2009</strong> mussten in 84 Fällen die Kehrgebühren bei säumigen Zahlern beigetrieben werden. Bei fünf Fällen von<br />
Zutrittsverweigerungen mussten entsprechende Schritte eingeleitet werden.<br />
Reisegewerbe<br />
<strong>2009</strong> wurden 31 Neuausstellungen, Erweiterungen, Adressenänderungen und Verlängerungen von Reisegewerbekarten<br />
beantragt und auch genehmigt.
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