Jahresbericht 2009 - Landkreis Neumarkt

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Jahresbericht 2009
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Bayern musste daher seine ursprüngliche Weisungslage revidieren mit der Folge, dass alle in Betracht kommenden
Vorgänge der Fragebogenaktion von 2005 nochmals zu überprüfen waren. Insgesamt waren im
Landkreis 25 Kinder betroffen. Bei 7 Kindern war aufgrund seinerzeit vorgelegter Bestätigungen des türkischen
Generalkonsulates Nürnberg ein Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit nicht festgestellt worden, diese sind
seit dem Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit Mehrstaater. 8 weitere betroffene Kinder haben
zwischenzeitlich die türkische Staatsangehörigkeit wieder abgelegt und besitzen seither ausschließlich die
deutsche Staatsangehörigkeit. Bei 10 Kindern wurde durch die erneute Prüfung nach Änderung der ursprünglichen
Weisungslage im vergangenen Jahr festgestellt, dass diese ihre deutsche Staatsangehörigkeit entgegen
der ursprünglichen Auffassung doch nicht verloren haben, sondern vielmehr sowohl die türkische als auch die
deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.
Im Herbst 2007 wurde ein zentrales elektronisches Staatsangehörigkeitsregister (EStA) geschaffen. Dieses
Register wurde beim Bundesverwaltungsamt eingerichtet und nahm im Februar 2009 seinen Betrieb auf.
Hierzu mussten sämtliche seit 28.08.2007 getroffenen staatsangehörigkeitsrechtlichen Entscheidungen
dort eingespeichert werden. Die Staatsangehörigkeitsbehörden sind gesetzlich verpflichtet, alle staatsangehörigkeitsrechtlichen
Entscheidungen seit 01.01.1961 nachträglich in diesem EStA zu erfassen.
Dies bedeutet einen immensen zeitlichen und personellen Aufwand, zumal in früheren Jahren ein Staatsangehörigkeitsausweis
für etliche Bewerbungen (z.B. für eine Tätigkeit im öffentlichen Dienst) und viele Jahre lang
auch für eine Eheschließung benötigt wurde. Für diese Nacherfassung müssen aufgrund der zu erfassenden
Daten alle Akten der entsprechenden Staatsangehörigkeitsfälle gesichtet werden.
Zum Stichtag 31.12.2008 waren bei den Einwohnermeldeämtern im Landkreis insgesamt 3.821 Personen
(Vorjahr: 3.628, 2006: 3.580, 2005: 3.277) registriert, die neben der deutschen mindestens eine weitere
Staatsangehörigkeit besitzen. Die Zahl dieser Personen steigt beständig an und wird sich wohl auch zukünftig
so entwickeln. Das beruht darauf, dass es sich bei diesem Personenkreis neben den Aussiedler- und Spätaussiedlerfamilien
zum einen um die Kinder aus deutsch-ausländischen Mischehen und um die Kinder, die unter
die Optionsregelung fallen, und zum anderen Personen mit Einbürgerung unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit
handelt. Insbesondere EU-Bürger und Schweizer dürfen seit August 2007 bei einer Einbürgerung ihre bisherige
Staatsangehörigkeit beibehalten.
b) Einbürgerungen
Im Jahr 2009 fand mit 274 ausländischen Interessierten (2008: 208) ein ausführliches Beratungsgespräch
über die bestehenden Möglichkeiten einer Einbürgerung, deren Voraussetzungen und des Verfahrensablaufes
statt. Insbesondere die Aufklärung über die gegebenenfalls noch abzulegenden Prüfungen (Sprachprüfung,
„Einbürgerungstest“) sowie über das durchzuführende Verfahren zur Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeit/en
(insbesondere bei Personen aus dem Kosovo) gestaltet sich hierbei oftmals sehr zeitintensiv.
In 110 Fällen (2008: 55) erfolgte gemäß dem ausdrücklichen Wunsch der Betroffenen eine detaillierte Sichtung
der Ausländerakte mit Vorprüfung der konkreten Voraussetzungen. In all diesen Fällen kontaktierten die Betroffenen
nach Ablauf einer eingeräumten „Bedenkzeit“ die Staatsangehörigkeitsbehörde erneut um ihren Einbürgerungswillen
ausdrücklich zu versichern. Dennoch haben im vergangenen Jahr lediglich 63 Personen
(2008: 44) auch tatsächlich einen entsprechenden Antrag auf Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch
Einbürgerung gestellt.
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Landkreis Neumarkt i.d.OPf.