Jahresbericht 2009 - Landkreis Neumarkt
Jahresbericht 2009 - Landkreis Neumarkt
Jahresbericht 2009 - Landkreis Neumarkt
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
- 162 -<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2009</strong><br />
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------<br />
21. Kommunalangelegenheiten<br />
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------<br />
<strong>Landkreis</strong> <strong>Neumarkt</strong> i.d.OPf.<br />
Sachgebiet 51<br />
Aufgabe des Landratsamtes als Rechtsaufsichtsbehörde ist es, die kreisangehörigen Gemeinden bei der Erfüllung<br />
ihrer Aufgaben verständnisvoll zu beraten, zu fördern und zu schützen sowie die Entschlusskraft und die<br />
Selbstverwaltung zu stärken (Art. 108 Bayerische Gemeindeordnung).<br />
Neben den 19 kreisangehörigen Gemeinden beziehen sich diese Aufgaben auch auf neun Zweckverbände zur<br />
Wasserversorgung, fünf Schulverbände, drei Stiftungen, eine Verwaltungsgemeinschaft und drei Kommunalunternehmen.<br />
Geprägt war das Jahr <strong>2009</strong> von der Durchführung der Europawahl am 7. Juni <strong>2009</strong> sowie der Bundestagswahl<br />
am 27. September <strong>2009</strong>.<br />
Für die Wahl zum Europäischen Parlament am 07. Juni <strong>2009</strong> waren im <strong>Landkreis</strong> <strong>Neumarkt</strong> 97.899 Personen<br />
wahlberechtigt, wovon sich 45.546 (= 46,5 %) an der Wahl beteiligten. Den größten Stimmenanteil erreichte die<br />
CSU mit 59,7 % der Stimmen.<br />
Für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 27. September <strong>2009</strong> waren im <strong>Landkreis</strong> <strong>Neumarkt</strong> 98.125 Personen<br />
wahlberechtigt, wovon sich 72.335 (= 73,72 %) an der Wahl beteiligten. Den größten Stimmenanteil erreichte<br />
jeweils die CSU mit 52,7 % der Erst- sowie 49,34 % der Zweitstimmen.<br />
Darüber hinaus wurde im Jahr <strong>2009</strong> das Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz“ durchgeführt. Zwischen<br />
dem 19. November <strong>2009</strong> und 2. Dezember <strong>2009</strong> hatten die Bürger Gelegenheit, sich bei den Gemeinden<br />
in die Eintragungslisten einzutragen. Im <strong>Landkreis</strong> <strong>Neumarkt</strong> trugen sich 16,9 Prozent der Stimmberechtigten in<br />
die Listen ein. Die erforderliche Eintragungsquote von 10 Prozent wurde bayernweit mit einem Anteil von 13,9<br />
Prozent problemlos erreicht.<br />
Die Haushalts- und Finanzsituation der Kommunen mit Blickwinkel auf deren Finanzausstattung gestaltete auch<br />
heuer wieder die Überprüfung bzw. Genehmigung der Haushalte zum Teil äußerst schwierig.<br />
Nähere Ausführungen sind dem Abschnitt der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zu entnehmen.<br />
Zwei Bürgermeister-Dienstbesprechungen im Frühjahr und Herbst umfassten folgende Themen:<br />
- Klärschlammentsorgung im <strong>Landkreis</strong> <strong>Neumarkt</strong> i.d.OPf.<br />
- Müllmarkenverkauf<br />
- Jugendschutz auf Festen<br />
- Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder im <strong>Landkreis</strong> <strong>Neumarkt</strong> i.d.OPf.<br />
- Mittelschule
Change language