Jahresbericht 2009 - Landkreis Neumarkt

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Jahresbericht 2009
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Dies veranschaulicht auch das hohe Niveau der freien Finanzspanne als Gradmesser einer zukunftsfähigen
Investitionsquote.
Ihr außerordentlicher Bestand, insbesondere durch die Einkommenssteuer- und Gewerbesteuereinnahmen bei
maßvollen Umlageausgaben, ermöglicht verantwortungsbewussten Schuldenabbau bei gleichzeitigem Gestaltungsspielraum.
Selbst wenn wir den Gesamtbetrag aller 19 Landkreisgemeinden i. H. v. rd. 17,5 Mio. € um die freie Finanzspanne
aus dem Haushaltsansatz der Großen Kreisstadt Neumarkt i.d.OPf. i.H.v. rd. 3,5 Mio. € (= ^ 20 % dieses
Gesamtbetrages) bereinigen, verdeutlicht der für die
18 kreisangehörigen Gemeinden verbleibende Gesamtbetrag von rd. 13,9 Mio. € an veranschlagten freien Finanzmitteln
eine wachstumspolitisch hervorragende Größe.
Gleichwohl darf diese erfreuliche Entwicklung der kommunalen Einnahme-Ansätze im abgelaufenen Haushaltsjahr,
die vor allem auf eigenen Anstrengungen und höheren Steuereinnahmen basiert, nicht darüber hinwegtäuschen,
dass einige Landkreisgemeinden weiterhin mit Problemen in ihrer Haushalts- und Finanzwirtschaft
rechnen müssen.
Nach den Haushaltsansätzen des abgelaufenen Jahres konnte wiederum eine Gemeinde die notwendige Zuführung
zum Vermögenshaushalt nicht vorsehen; hier musste der Verwaltungshaushalt aus dem Vermögenshaushalt
heraus ausgeglichen werden.
In zwei Weiteren wurde die Mindestzuführung deutlich verfehlt. Anstatt einer freien Investitionsquote konnten
hier nicht mal die notwendigen Tilgungsraten erwirtschaftet werden.
In der Gesamtschau aller Landkreisgemeinden verbleibt es gleichwohl nochmals bei einem positiven Haushaltsjahr.
Aussagekräftig können wir hierzu vergleichsweise das Rechnungsergebnis des Vorvorjahres 2007 heranziehen:
Bereinigt um die Beträge der Großen Kreisstadt Neumarkt i.d.OPf. werden von den verbleibenden 18 Gemeinden
in der freien Finanzspanne im Rechnungsjahr 2007 insgesamt 20,4 Mio. € erzielt; ein mehr als erfreuliches
Ergebnis.
Im Vermögenshaushalt bestehen die Einnahmen i.d.R. aus Beiträgen, Zuweisungen für Investitionsmaßnahmen,
Entnahmen aus Rücklagen – die in der Praxis als Sollüberschüsse überwiegend bereits den Planausgleich
des Folgejahres bewirkten – sowie der o.g. freien Finanzspanne, die als Investitionsquote den bereinigten
Zuführungsbetrag des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt nach Abzug der Tilgungsleistungen widerspiegelt.
Die Ausgabenseite umfasst hier neben der Schuldentilgung die unmittelbare Investitionstätigkeit auf dem Bausektor,
den Erwerb des beweglichen Anlagevermögens sowie das Grundvermögen.
Das kommunale Investitionsvolumen nahm im abgelaufenen Haushaltsjahr dank der finanziellen Möglichkeiten
einiger Landkreisgemeinden zu gesamtwirtschaftlich antizyklischem Verhalten um über 8 % zu.
Eine besondere Herausforderung für die kommunalen Spitzenverbände wird es bleiben, die Höhe der staatlichen
Fördermittel für gemeindliche Investitionen positiv fortzuschreiben, um generalsanierungsbedürftige Unterhaltsrückstände
an öffentlichen Gebäuden, Einrichtungen und Straßen zu verringern.
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Landkreis Neumarkt i.d.OPf.