Jahresbericht 2009 - Landkreis Neumarkt
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<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2009</strong><br />
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Ausgestellte Passersatzpiere 2007 2008 <strong>2009</strong><br />
Reiseausweis für Ausländer 20 105 101<br />
Reiseausweis für Flüchtlinge 11 56 27<br />
Reiseausweis für Staatenlose 3 0 2<br />
Ausweisersatz 34 37 24<br />
EU-Laissez-Passer (für Rückkehrer) 16 4 0<br />
Reisendenliste (für Schulfahrten) 5 0 2<br />
Gesamtzahl ausgestellter Passersatzpapiere 89 202 156<br />
Die Zahl der ausgestellten Verpflichtungserklärungen (Einladung mit Verpflichtung zur Kostenübernahme während<br />
des Aufenthalts) ist nach einem Rückgang im Vorjahr im vergangenen Jahr wieder gestiegen.<br />
Übersicht 2005 2006 2007 2008 <strong>2009</strong><br />
Ausgestellte Verpflichtungserklärungen 544 519 527 471 507<br />
Vor jeder Erteilung oder Verlängerung einer Aufenthaltsgenehmigung an Personen aus sicherheitsrechtlich<br />
problematisch eingestuften Staaten müssen zeitintensive Sicherheitsbefragungen durchgeführt werden. Seit<br />
August 2007 müssen Verpflichtungen zur Teilnahme am Integrationskurs zusätzlich durch einen rechtsmittelfähigen<br />
Bescheid ausgesprochen werden. Bei der Geburt von Kindern ausländischer Eltern müssen seit dem<br />
01.01.2000 Aufenthaltsstatus und Aufenthaltszeiten der Eltern zum Zeitpunkt der Geburt überprüft und den<br />
Standesämtern auf deren Anfrage hin mitgeteilt werden. Von dieser Stellungnahme hängt es ab, ob ein Kind die<br />
deutsche Staatsangehörigkeit erhält oder nicht. Soweit ein Ausländer oder eine Ausländerin in Deutschland eine<br />
Eheschließung anmeldet, ist zwischen dem jeweiligen Standesamt und der Ausländerbehörde ein Abgleich der<br />
Daten vorzunehmen. Für andere öffentliche Behörden und Stellen, aber auch für Arbeitgeber, Versicherungen,<br />
etc., sind immer wieder aufenthaltsrechtliche Prüfungen und Ausstellungen aufenthaltsrechtlicher Bestätigungen<br />
und Bescheinigungen über Aufenthaltszeiten, Aufenthaltsstatus und Aufenthaltstitel vorzunehmen.<br />
Übersicht über häufige weitere ausländerbehördliche Tätigkeiten<br />
2006 2007 2008 <strong>2009</strong><br />
Durchgeführte Sicherheitsbefragungen 37 57 78 29<br />
Verpflichtungen zur Teilnahme an einem Integrationskurs durch Bescheid<br />
(neu ab 2008)<br />
- - 66 60<br />
Stellungnahmen zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch<br />
Geburt nach § 4 Abs. 3 StAG<br />
67 50 64 62<br />
Datenabgleich mit dem Standesamt nach Anmeldung zur Eheschließung 51 41 46 43<br />
Mitwirkungen in Visumverfahren (inkl. Verschweigefristen) 275 490 533 340<br />
Aufenthaltsbestätigungen für Leistungsanträge<br />
(z.B. für Rente, Kindergeld, Elterngeld)<br />
160 130 179 114<br />
Aufenthaltsrechtliche Bescheinigungen für sonstige Zwecke<br />
(z.B. für Auslandsvertretungen, Arbeitgeber, Banken, Versicherungen)<br />
140 127 181 104<br />
Aufenthaltsrechtliche Stellungnahmen zu Anfragen anderer Behörden und<br />
Stellen<br />
(z.B. Polizei, Justizbehörden, Sozialbehörden, ARGE, Krankenkassen)<br />
390 356 465 424<br />
Rechtsauskünfte an und Beratung von Nichtantragstellern 225 336 572 578<br />
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<strong>Landkreis</strong> <strong>Neumarkt</strong> i.d.OPf.
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