Kommunales Management in der - GemNova.net

KONZEPTION DER STUDIE
In den letzten Jahren wurden die Gemeindeordnungen in Tirol und in der Autonomen Region Trentino-
Südtirol neu geregelt und Aufgabenbereiche, Rechte und Pflichten der Gemeindeorgane, der Verwaltung
und der Gemeindebürger teilweise neu festgelegt. Mit 1. Juli 2001 trat die neue Tiroler Gemeindeordnung
(TGO) in Kraft. Für die Autonome Region Trentino-Südtirol wird die Ordnung der
Gemeinden im Einheitstext der Bestimmungen über die Gemeindeordnung (ETGO) zusammengefasst.
Sie beinhaltet den:
� Koordinierten Text der Bestimmungen über die Gemeindeordnung, die im DPRA vom 27. Februar
1995, Nr. 4/L und im Regionalgesetz vom 23. Oktober 1998, Nr. 10 enthalten sind,
� Einheitstext der Regionalgesetze über die Ordnung des Personals der Gemeinden der autonomen
Region Trentino-Südtirol (DPRA vom 19. Mai 1999, Nr. 3/L),
� Einheitstext der Regionalgesetze betreffend die Buchhaltungs- und Finanzordnung in den Gemeinden
der autonomen Region Trentino-Südtirol (DPRA vom 28. Mai 1999, Nr. 4/L).
Das politische Ziel dieser rechtlichen Neuregelungen war es, ein modernes kommunales Management
zu ermöglichen.
Ausgehend von diesem Ziel und bezugnehmend auf die immer enger werdenden Kooperationen innerhalb
der Europaregionen, im Speziellen der Europaregion Tirol, ist es von Interesse, auch auf Gemeindebasis
die Zusammenarbeit zu vertiefen. Im Bereich der politischen Zusammenarbeit der
Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino auf Landesebene gibt es bereits zahlreiche gemeinsame Projekte.
EUROPAREGION TIROL
Die Europaregion Tirol gründet sich auf das Europäisches Rahmenübereinkommen, genannt „Madrider
Konvention“ und regelt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften
(seit 30. Juni 1985 in Kraft). Sie gründet sich weiters auf das Rahmenabkommen zwischen
Österreich und Italien über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften
(seit 1. August 1995 in Kraft). Seit der ersten gemeinsamen Sitzung der drei Landtage Tirol, Südtirol
und Trentino im Jahre 1991 finden diese Zusammenkünfte in regelmäßigen Abständen im Zwei-
Jahres Rhythmus statt.
In dieser Studie wird von der Europaregion Tirol gesprochen, fokusiert sich jedoch ausschließlich auf
den deutsprachigen Raum – auf das Gebiet Tirol und Südtirol. Da die gesetzliche Grundlage über die
Ordnung der Gemeinden und deren politischer Organe sowohl die Provinz Südtirol als auch die Provinz
Trentino betreffen, konnte der Begriff Europaregion Tirol verwendet werden.
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