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ZIELSETZUNG Die Arbeit der Gemeinde und das Wirken ihrer Organe basiert in Tirol auf staatlichen und länderspezifischen Rechtsgrundlagen, in Südtirol zusätzlich noch auf regionalen Rechtsgrundlagen. Ziel dieser Studie ist es, diese rechtlichen Grundlagen beider Länder zu vergleichen, damit in einem einheitlichen kulturellen Sprachraum auch gemeinsam und grenzüberschreitend Projekte verwirklichen werden können, diese gegenseitig ergänzt und die Beziehungen vertieft werden können. LEISTUNGSSPEKTRUM DER GEMEINDEN IM VERGLEICH Aufbauend auf rechtliche Gemeinsamkeiten bzw. Unterschiede wird in dieser Studie die Frage geklärt, welche Leistungen eine Gemeinde erfüllt und inwiefern es Unterschiede im Leistungsangebot zwischen den Ländern gibt. FINANZIERUNG DER GEMEINDEN Leistungen der Gemeinde bedürfen der Eigenfinanzierung bzw. der Finanzierung durch übergeordnete Stellen (z.B. Bund, Länder). Ein Vergleich der Finanzierung soll darüber Aufschluss geben, in welcher Form sich das Leistungsangebot in der Gemeinden zusammensetzt, bzw. inwieweit die einzelnen Gemeinden Spielräume in der Bereitstellung spezieller Leistungen haben. NEW PUBLIC MANAGEMENT (NPM) Es solI die Frage geklärt werden, inwieweit die gesetzlichen Regelungen NPM-tauglich sind, welche Änderungen der TGO 2001 eine NPM-Orientierung der Gemeinden erwirken und wo sich auf Basis der rechtlichen Grundlagen moderne Managementaspekte übernehmen bzw. einführen lassen. VERGLEICHBARKEIT DES BÜRGERMEISTERS MIT EINEM GESCHÄFTSFÜHRER DER PRIVAT- WIRTSCHAFT In Abschnitt 5 werden die rechtlichen Kompetenzen der Bürgermeister in Tirol und Südtirol mit jenen eines Geschäftsführers gegenüber gestellt und geprüft, welche Kompetenzen ein Bürgermeister haben muss/müsste, um als „Geschäftsführer“ das (Privat)Unternehmen Gemeinde zu leiten. METHODEN Zusätzlich zur Ausarbeitung der oben genannten Ziele mittels Fachliteratur, Gesetzestexten, Diplomarbeiten, Internetrecherchen, etc. werden auch folgende qualitative Methoden verwendet: o Tiefeninterviews mit ausgewählten Bürgermeistern o Tiefeninterviews mit ausgewählten Gemeindeamtsleitern / Gemeindesekretären o Tiefeninterview mit HR Dr. Helmut Praxmarer, Leiter der Gemeindeabteilung des Landes o Tiefeninterview mit Dr. Helmut Ludwig, Geschäftsführer des Tiroler Gemeindeverbandes o Tiefeninterview mit Dr. Klaus Unterweger, Jurist des Südtiroler Gemeindenverbandes Als Leitfaden für die Interviews diente ein vorgefertigter Fragebogen, der je nach Gesprächspartner und Thematik unterschiedliche Fragen beinhaltete. Als audio-visuelle Unterstützung wurden die Gespräche mit wenigen Ausnahmen auf Tonträger aufgenommen, um die spätere Auswertung zu erleich- 12
tern. Die Interviews dauerten in der Regel ein bis zwei Stunden. Die Auswertung wurde im Anschluss daran vorgenommen. 13
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Seite 3 und 4: 1.11.3 Anweisungen an die Gemeindeb
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Seite 7 und 8: 6 Statistik 192 6.1 Statistische Da
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Seite 31 und 32: 1.9.1 Allgemeine Rechte und Pflicht
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Seite 55 und 56: 2.1.3 VERFASSUNGSREFERENDUM VOM OKT
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SÜDTIROLER SATZUNG = TGO + GESCHÄ
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Während der Sitzung kann der Bürg
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60 Tagen dem Gemeinderat zur nachtr
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Amtsleiter / Gemeindesekretär / Ci
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soren zu. Die aktuelle Regelung sch
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führung. Er ist meistens der einzi
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Gemeinden > 2000 EW können im Stel
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2.10.9 AUS- UND WEITERBILDUNG DER G
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Brixen, Bruneck, Leifers, Eppan 1,9
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VERBLEIBENDE AUFGABEN DES GEMEINDES
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Jahres erreichen müssen. Diese Zie
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Die genauen Gehälter der Bedienste
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Laut Art 10 (Festlegen der Verfahre
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Bei den Beschlüssen, bei denen fr
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die diesen Rang zwar haben, aber vo
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FÜR WETTBEWERBS- UND UNTERNEHMERIS
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Um einen Vergleich anstellen zu kö
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* z.B. bei Personalangelegenheiten
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setzen. nahme eines Punktes auf die
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3.3 GEMEINDEVORSTAND BZW. GEMEINDEA
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UNTERSCHIEDE Vertretung des Bürger
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3.5 AMTSLEITER / GEMEINDESEKRETÄR
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Bürgermeister ist lediglich der po
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UNTERSCHIEDE SÜDTIROL TIROL Dienst
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BEURTEILUNG Der Südtiroler Gemeind
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