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14. Evangelische Landessynode - Evangelische Landeskirche in ...

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<strong>14.</strong> <strong>Evangelische</strong> <strong>Landessynode</strong> 3. Sitzung 4. Juli 2008<br />

Präsident<strong>in</strong> Hausd<strong>in</strong>g, Dr. Christel: Vielen Dank, Frau<br />

Direktor<strong>in</strong> Rupp.<br />

Ich schaue, ob es dazu Nachfragen gibt. Das ist nicht<br />

der Fall. Dann kommen wir zur letzten Förmlichen Anfrage,<br />

Nr. 5/14 der Synodalen Dr. Plümicke u. a. zur Umsetzung<br />

von § 23 der Kirchengeme<strong>in</strong>deordnung. Die Antwort<br />

gibt uns Herr Kirchenoberrechtsdirektor Duncker.<br />

Kirchenoberrechtsdirektor Duncker, Hans-Peter: Sehr<br />

geehrte Frau Präsident<strong>in</strong>, sehr geehrte Synodale! Mit der<br />

förmlichen Anfrage Nr. 5/14 nehmen Herr Prof. Dr. Plümicke<br />

und die Mitunterzeichner den Antrag Nr. 19/07 aus<br />

der 13. <strong>Landessynode</strong> wieder auf. Diese Anfrage beantwortet<br />

der <strong>Evangelische</strong> Oberkirchenrat wie folgt:<br />

Im Rahmen der Wahlauswertung des Oberkirchenrats<br />

wurden Anfang 2008 bei den Dekanatämtern die erbetenen<br />

Informationen erhoben. Es ist deshalb <strong>in</strong> der Frühjahrssynode<br />

noch nicht darüber berichtet worden, weil<br />

viele Kirchengeme<strong>in</strong>den bis zu diesem Zeitpunkt ihre Vorsitzenden<br />

noch nicht bestimmt hatten oder aber dies<br />

noch nicht zurückgemeldet hatten. Es gab hier auch neue<br />

Erkenntnisse, dass <strong>in</strong> e<strong>in</strong>zelnen altrechtlichen Gesamtkirchengeme<strong>in</strong>den<br />

die Bestellung von gewählten Vorsitzenden<br />

<strong>in</strong> den beteiligten Kirchengeme<strong>in</strong>den offenbar manchmal<br />

als fakultativ angesehen wurde, sodass hier auch<br />

noch Rückfragen notwendig waren.<br />

Bis zu dieser Woche liegen uns Rückmeldungen aus<br />

913 Kirchengeme<strong>in</strong>den vor. Bei 1 500 Kirchengeme<strong>in</strong>den<br />

entspricht dies e<strong>in</strong>em Rücklauf von 60 %.<br />

In Absprache mit Herrn Prof. Dr. Plümicke als Erstunterzeichner<br />

beantworten wir auf dieser Datenbasis die<br />

Fragen, auch aus der Erfahrung, dass sich bei weiteren<br />

Rückmeldungen die Prozentzahlen nicht mehr wesentlich<br />

verschieben dürften.<br />

Zu den Anfragen im E<strong>in</strong>zelnen.<br />

Die erste Frage: Wie wurde <strong>in</strong> den neu gewählten Kirchengeme<strong>in</strong>deräten<br />

mit der Soll-Bestimmung des § 23<br />

Kirchengeme<strong>in</strong>deordnung beim Vorsitz verfahren?<br />

In 66 % der ausgewerteten Rückmeldungen wurde die<br />

Kann-Bestimmung von § 23 Abs. 1 Satz 3 der Kirchengeme<strong>in</strong>derordnung<br />

angewendet; <strong>in</strong> diesen Fällen wurde<br />

beschlossen, dass die Pfarrer<strong>in</strong> oder der Pfarrer den ersten<br />

Vorsitz übernimmt.<br />

Zur zweiten Frage: In wie vielen Kirchengeme<strong>in</strong>deräten<br />

s<strong>in</strong>d Pfarrer<strong>in</strong>nen bzw. Pfarrer Vorsitzende?<br />

Diese Frage zielt auf die Verhältnisse zwischen dem<br />

ersten und dem zweiten Vorsitz von Gewählten und Pfarrer<strong>in</strong>nen<br />

und Pfarrern. Von den 913 meldenden Kirchengeme<strong>in</strong>den<br />

haben 599 e<strong>in</strong>e Pfarrer<strong>in</strong> oder e<strong>in</strong>en Pfarrer<br />

als erste Vorsitzende oder ersten Vorsitzenden und 314<br />

e<strong>in</strong>e gewählte Vorsitzende oder e<strong>in</strong>en gewählten Vorsitzenden.<br />

Dann die dritte Frage: In wie vielen Kirchengeme<strong>in</strong>deräten<br />

s<strong>in</strong>d Nichttheologen bzw. Nichttheolog<strong>in</strong>nen Vorsitzende?<br />

In 125 Kirchengeme<strong>in</strong>den s<strong>in</strong>d Nichttheolog<strong>in</strong>nen, also<br />

Frauen, erste Vorsitzende des Kirchengeme<strong>in</strong>derats, <strong>in</strong><br />

224 Kirchengeme<strong>in</strong>den s<strong>in</strong>d sie zweite Vorsitzende. Dem-<br />

gegenüber s<strong>in</strong>d <strong>in</strong> 189 Kirchengeme<strong>in</strong>den Nichttheologen<br />

erster Vorsitzender, also Männer, und <strong>in</strong> 375 Kirchengeme<strong>in</strong>den<br />

zweiter Vorsitzender. Das ist e<strong>in</strong>e Aufschlüsselung<br />

der Zahlen von 599 Theolog<strong>in</strong>nen und Theologen<br />

und 314 gewählten Mitgliedern, noch e<strong>in</strong>mal bezogen auf<br />

Männer und Frauen.<br />

Die vierte Frage: In wie vielen Kirchengeme<strong>in</strong>deräten<br />

s<strong>in</strong>d Frauen Vorsitzende?<br />

Von den gewählten Vorsitzenden s<strong>in</strong>d <strong>in</strong>sgesamt 349<br />

Frauen, also 38,2 % gegenüber 53 %, die die Frauen bei<br />

den Mitgliedern der Kirchengeme<strong>in</strong>deräte stellen.<br />

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall)<br />

Präsident<strong>in</strong> Hausd<strong>in</strong>g, Dr. Christel: Vielen Dank, Herr<br />

Duncker.<br />

Damit s<strong>in</strong>d wir am Ende der Beantwortung der Förmlichen<br />

Anfragen angekommen und haben den Tagesordnungspunkt<br />

8 bewältigt. Ich darf Ihnen jetzt e<strong>in</strong>e gute<br />

Mittagspause wünschen und bitte Sie, doch pünktlich um<br />

14:00 Uhr wieder am Platz zu se<strong>in</strong>.<br />

(Unterbrechung von 12:38 Uhr bis 14:02 Uhr)<br />

Stellv. Präsident Schubert, Gerhard: Wir wollen die<br />

Sitzung fortsetzen. Vorher begrüße ich auf der Gästebank<br />

Herrn Kirchenrat Weber, den Beauftragten der Badischen<br />

und der Württembergischen <strong>Landeskirche</strong> bei der Landesregierung,<br />

der heute Nachmittag zu unserer Sitzung<br />

kommen konnte. Herr Weber, herzlich willkommen! Sie<br />

waren bisher dr<strong>in</strong>gend verh<strong>in</strong>dert und s<strong>in</strong>d damit natürlich<br />

entschuldigt. Wir freuen uns umso mehr, dass Sie am<br />

Ende der Sitzung noch zu uns kommen. (Beifall)<br />

Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 9: Sicherung<br />

und Weiterentwicklung von K<strong>in</strong>dertagese<strong>in</strong>richtungen<br />

<strong>in</strong> evangelischer Trägerschaft. Ich bitte zunächst um<br />

den Bericht des Oberkirchenrats.<br />

Oberkirchenrat Baur, Werner: Herr Präsident, liebe<br />

Synode! Am 23. März 2006 verabschiedete die <strong>Evangelische</strong><br />

<strong>Landessynode</strong> e<strong>in</strong>en Antrag, <strong>in</strong> dem den Kirchengeme<strong>in</strong>den<br />

und Kirchenbezirken empfohlen wurde, das Positionspapier<br />

des <strong>Evangelische</strong>n Oberkirchenrats zur Sicherung<br />

und Weiterentwicklung evangelischer Tagese<strong>in</strong>richtungen<br />

für K<strong>in</strong>der als Orientierung und Grundlage <strong>in</strong><br />

ihre Diskussions- und Entscheidungsprozesse <strong>in</strong> K<strong>in</strong>dergartenfragen<br />

mit e<strong>in</strong>zubeziehen. Die <strong>in</strong> dem Positionspapier<br />

und <strong>in</strong> me<strong>in</strong>er damaligen E<strong>in</strong>führungsrede beschriebenen<br />

Herausforderungen, wie die Weiterentwicklung familienfreundlicher<br />

Angebotsformen, die Entwicklung von<br />

Tagese<strong>in</strong>richtungen zu Häusern für K<strong>in</strong>der und Familien,<br />

die Weiterentwicklung des K<strong>in</strong>dergartens als Bildungse<strong>in</strong>richtung,<br />

die Schärfung des evangelischen Profils, Präsenz<br />

<strong>in</strong> der Fläche und tragfähige Trägerstrukturen, haben<br />

nichts von ihrer Aktualität und Dr<strong>in</strong>glichkeit verloren.<br />

Der bildungs- und familienpolitische Aufbruch <strong>in</strong> unserem<br />

Land hat – man denke an die unmittelbar bevorstehenden<br />

Entscheidungen zur E<strong>in</strong>führung e<strong>in</strong>es Rechtsanspruchs<br />

ab dem zweiten Lebensjahr zum K<strong>in</strong>dergartenjahr<br />

2013/14 – noch e<strong>in</strong>mal an Dynamik gewonnen. K<strong>in</strong>-

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