14. Evangelische Landessynode - Evangelische Landeskirche in ...
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<strong>14.</strong> <strong>Evangelische</strong> <strong>Landessynode</strong> 3. Sitzung 4. Juli 2008<br />
Präsident<strong>in</strong> Hausd<strong>in</strong>g, Dr. Christel: Vielen Dank, Frau<br />
Direktor<strong>in</strong> Rupp.<br />
Ich schaue, ob es dazu Nachfragen gibt. Das ist nicht<br />
der Fall. Dann kommen wir zur letzten Förmlichen Anfrage,<br />
Nr. 5/14 der Synodalen Dr. Plümicke u. a. zur Umsetzung<br />
von § 23 der Kirchengeme<strong>in</strong>deordnung. Die Antwort<br />
gibt uns Herr Kirchenoberrechtsdirektor Duncker.<br />
Kirchenoberrechtsdirektor Duncker, Hans-Peter: Sehr<br />
geehrte Frau Präsident<strong>in</strong>, sehr geehrte Synodale! Mit der<br />
förmlichen Anfrage Nr. 5/14 nehmen Herr Prof. Dr. Plümicke<br />
und die Mitunterzeichner den Antrag Nr. 19/07 aus<br />
der 13. <strong>Landessynode</strong> wieder auf. Diese Anfrage beantwortet<br />
der <strong>Evangelische</strong> Oberkirchenrat wie folgt:<br />
Im Rahmen der Wahlauswertung des Oberkirchenrats<br />
wurden Anfang 2008 bei den Dekanatämtern die erbetenen<br />
Informationen erhoben. Es ist deshalb <strong>in</strong> der Frühjahrssynode<br />
noch nicht darüber berichtet worden, weil<br />
viele Kirchengeme<strong>in</strong>den bis zu diesem Zeitpunkt ihre Vorsitzenden<br />
noch nicht bestimmt hatten oder aber dies<br />
noch nicht zurückgemeldet hatten. Es gab hier auch neue<br />
Erkenntnisse, dass <strong>in</strong> e<strong>in</strong>zelnen altrechtlichen Gesamtkirchengeme<strong>in</strong>den<br />
die Bestellung von gewählten Vorsitzenden<br />
<strong>in</strong> den beteiligten Kirchengeme<strong>in</strong>den offenbar manchmal<br />
als fakultativ angesehen wurde, sodass hier auch<br />
noch Rückfragen notwendig waren.<br />
Bis zu dieser Woche liegen uns Rückmeldungen aus<br />
913 Kirchengeme<strong>in</strong>den vor. Bei 1 500 Kirchengeme<strong>in</strong>den<br />
entspricht dies e<strong>in</strong>em Rücklauf von 60 %.<br />
In Absprache mit Herrn Prof. Dr. Plümicke als Erstunterzeichner<br />
beantworten wir auf dieser Datenbasis die<br />
Fragen, auch aus der Erfahrung, dass sich bei weiteren<br />
Rückmeldungen die Prozentzahlen nicht mehr wesentlich<br />
verschieben dürften.<br />
Zu den Anfragen im E<strong>in</strong>zelnen.<br />
Die erste Frage: Wie wurde <strong>in</strong> den neu gewählten Kirchengeme<strong>in</strong>deräten<br />
mit der Soll-Bestimmung des § 23<br />
Kirchengeme<strong>in</strong>deordnung beim Vorsitz verfahren?<br />
In 66 % der ausgewerteten Rückmeldungen wurde die<br />
Kann-Bestimmung von § 23 Abs. 1 Satz 3 der Kirchengeme<strong>in</strong>derordnung<br />
angewendet; <strong>in</strong> diesen Fällen wurde<br />
beschlossen, dass die Pfarrer<strong>in</strong> oder der Pfarrer den ersten<br />
Vorsitz übernimmt.<br />
Zur zweiten Frage: In wie vielen Kirchengeme<strong>in</strong>deräten<br />
s<strong>in</strong>d Pfarrer<strong>in</strong>nen bzw. Pfarrer Vorsitzende?<br />
Diese Frage zielt auf die Verhältnisse zwischen dem<br />
ersten und dem zweiten Vorsitz von Gewählten und Pfarrer<strong>in</strong>nen<br />
und Pfarrern. Von den 913 meldenden Kirchengeme<strong>in</strong>den<br />
haben 599 e<strong>in</strong>e Pfarrer<strong>in</strong> oder e<strong>in</strong>en Pfarrer<br />
als erste Vorsitzende oder ersten Vorsitzenden und 314<br />
e<strong>in</strong>e gewählte Vorsitzende oder e<strong>in</strong>en gewählten Vorsitzenden.<br />
Dann die dritte Frage: In wie vielen Kirchengeme<strong>in</strong>deräten<br />
s<strong>in</strong>d Nichttheologen bzw. Nichttheolog<strong>in</strong>nen Vorsitzende?<br />
In 125 Kirchengeme<strong>in</strong>den s<strong>in</strong>d Nichttheolog<strong>in</strong>nen, also<br />
Frauen, erste Vorsitzende des Kirchengeme<strong>in</strong>derats, <strong>in</strong><br />
224 Kirchengeme<strong>in</strong>den s<strong>in</strong>d sie zweite Vorsitzende. Dem-<br />
gegenüber s<strong>in</strong>d <strong>in</strong> 189 Kirchengeme<strong>in</strong>den Nichttheologen<br />
erster Vorsitzender, also Männer, und <strong>in</strong> 375 Kirchengeme<strong>in</strong>den<br />
zweiter Vorsitzender. Das ist e<strong>in</strong>e Aufschlüsselung<br />
der Zahlen von 599 Theolog<strong>in</strong>nen und Theologen<br />
und 314 gewählten Mitgliedern, noch e<strong>in</strong>mal bezogen auf<br />
Männer und Frauen.<br />
Die vierte Frage: In wie vielen Kirchengeme<strong>in</strong>deräten<br />
s<strong>in</strong>d Frauen Vorsitzende?<br />
Von den gewählten Vorsitzenden s<strong>in</strong>d <strong>in</strong>sgesamt 349<br />
Frauen, also 38,2 % gegenüber 53 %, die die Frauen bei<br />
den Mitgliedern der Kirchengeme<strong>in</strong>deräte stellen.<br />
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall)<br />
Präsident<strong>in</strong> Hausd<strong>in</strong>g, Dr. Christel: Vielen Dank, Herr<br />
Duncker.<br />
Damit s<strong>in</strong>d wir am Ende der Beantwortung der Förmlichen<br />
Anfragen angekommen und haben den Tagesordnungspunkt<br />
8 bewältigt. Ich darf Ihnen jetzt e<strong>in</strong>e gute<br />
Mittagspause wünschen und bitte Sie, doch pünktlich um<br />
14:00 Uhr wieder am Platz zu se<strong>in</strong>.<br />
(Unterbrechung von 12:38 Uhr bis 14:02 Uhr)<br />
Stellv. Präsident Schubert, Gerhard: Wir wollen die<br />
Sitzung fortsetzen. Vorher begrüße ich auf der Gästebank<br />
Herrn Kirchenrat Weber, den Beauftragten der Badischen<br />
und der Württembergischen <strong>Landeskirche</strong> bei der Landesregierung,<br />
der heute Nachmittag zu unserer Sitzung<br />
kommen konnte. Herr Weber, herzlich willkommen! Sie<br />
waren bisher dr<strong>in</strong>gend verh<strong>in</strong>dert und s<strong>in</strong>d damit natürlich<br />
entschuldigt. Wir freuen uns umso mehr, dass Sie am<br />
Ende der Sitzung noch zu uns kommen. (Beifall)<br />
Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 9: Sicherung<br />
und Weiterentwicklung von K<strong>in</strong>dertagese<strong>in</strong>richtungen<br />
<strong>in</strong> evangelischer Trägerschaft. Ich bitte zunächst um<br />
den Bericht des Oberkirchenrats.<br />
Oberkirchenrat Baur, Werner: Herr Präsident, liebe<br />
Synode! Am 23. März 2006 verabschiedete die <strong>Evangelische</strong><br />
<strong>Landessynode</strong> e<strong>in</strong>en Antrag, <strong>in</strong> dem den Kirchengeme<strong>in</strong>den<br />
und Kirchenbezirken empfohlen wurde, das Positionspapier<br />
des <strong>Evangelische</strong>n Oberkirchenrats zur Sicherung<br />
und Weiterentwicklung evangelischer Tagese<strong>in</strong>richtungen<br />
für K<strong>in</strong>der als Orientierung und Grundlage <strong>in</strong><br />
ihre Diskussions- und Entscheidungsprozesse <strong>in</strong> K<strong>in</strong>dergartenfragen<br />
mit e<strong>in</strong>zubeziehen. Die <strong>in</strong> dem Positionspapier<br />
und <strong>in</strong> me<strong>in</strong>er damaligen E<strong>in</strong>führungsrede beschriebenen<br />
Herausforderungen, wie die Weiterentwicklung familienfreundlicher<br />
Angebotsformen, die Entwicklung von<br />
Tagese<strong>in</strong>richtungen zu Häusern für K<strong>in</strong>der und Familien,<br />
die Weiterentwicklung des K<strong>in</strong>dergartens als Bildungse<strong>in</strong>richtung,<br />
die Schärfung des evangelischen Profils, Präsenz<br />
<strong>in</strong> der Fläche und tragfähige Trägerstrukturen, haben<br />
nichts von ihrer Aktualität und Dr<strong>in</strong>glichkeit verloren.<br />
Der bildungs- und familienpolitische Aufbruch <strong>in</strong> unserem<br />
Land hat – man denke an die unmittelbar bevorstehenden<br />
Entscheidungen zur E<strong>in</strong>führung e<strong>in</strong>es Rechtsanspruchs<br />
ab dem zweiten Lebensjahr zum K<strong>in</strong>dergartenjahr<br />
2013/14 – noch e<strong>in</strong>mal an Dynamik gewonnen. K<strong>in</strong>-