14. Evangelische Landessynode - Evangelische Landeskirche in ...

14. Evangelische Landessynode 3. Sitzung 4. Juli 2008 119
(Oberkirchenrat Baur)
2008 – um diese Beschlussfassung geht es heute –; und
4,380 Mio. � sind für Maßnahmen ab 2013 vorgesehen.
Der Oberkirchenrat dankt den Mitgliedern des Finanzausschusses
und dem Ausschuss für Bildung und Jugend
und bittet Sie, die Synode, der Aufnahme der
6,982 Mio. � in den Nachtrag des Haushalts 2008 zuzustimmen.
Herzlichen Dank. (Beifall)
Stellv. Präsident Schubert, Gerhard: Wir hören nun
für den Ausschuss für Bildung und Jugend den Synodalen
Höschele.
Höschele, Robby: Herr Präsident, liebe Synodale, ich
fasse mich noch kürzer, als ich dies schriftlich schon
getan habe.
Der Ausschuss für Bildung und Jugend wurde bereits
in seiner ersten Sitzung durch den Oberkirchenrat über
die neuen Entwicklungen informiert, die sich erst Ende
2007 im Laufe der Planungen zum Ausbau des Theologischen
Seminars in Blaubeuren ergaben.
Die Evangelischen Seminare Blaubeuren und Maulbronn
gehören zu den ältesten Bildungseinrichtungen in
Württemberg, ihre Geschichte reicht bis in die Reformationszeit.
Heute sind die beiden Seminare durch die Seminarstiftung
miteinander verbunden. Ihr Bestand konnte in
dem 2007 zwischen den Landeskirchen und dem Land
Baden-Württemberg geschlossenen Staatskirchenvertrag
abgesichert werden. Über diesen Vertrag sind auch die
finanziellen Verpflichtungen geregelt. Ich will das nicht
wiederholen; es wurde ja gerade gesagt.
Im Ausschuss für Bildung und Jugend war rasch klar,
dass grundsätzlich am Erhalt der Seminare mit ihren besonderen
Qualitäten, an den Planungen zum Ausbau und
damit auch am frisch abgeschlossenen Staatskirchenvertrag
festgehalten werden soll. Es war auch klar, dass die
Sanierung zügig angegangen werden muss. Dem neuen
Ausschuss für Bildung und Jugend war aber auch sofort
klar, dass es sich hierbei um eine schwer überschaubare,
große Summe handelt, und es wurde schnell die Sorge
laut, ob sich möglicherweise erneut eklatante Kostensteigerungen
ergeben könnten. Der Ausschuss für Bildung
und Jugend erwartet und vertraut darauf, dass die vom
Oberkirchenrat berichteten Maßnahmen zur Projektsteuerung
und Kostenkontrolle wirksam umgesetzt werden.
Der Ausschuss für Bildung und Jugend bat daraufhin
in seinem einstimmigen Beschluss den Finanzausschuss,
die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen.
Stellv. Präsident Schubert, Gerhard: Aus dem Finanzausschuss
berichtet die Vorsitzende, die Synodale
Schneider.
Schneider, Inge: Herr Präsident, liebe Mitsynodale!
Der Finanzausschuss hat sich an allen vier Sitzungstagen
bis jetzt mit dem Ausbau der Evangelischen Seminare
Blaubeuren und Maulbronn beschäftigt. In der Februarsitzung
wurde uns die neue Baukostenberechnung vorgestellt.
In der Aussprache wurde deutliche Kritik daran laut,
dass die staatliche Hochbauverwaltung erst nach Unterzeichnung
des Staatsvertrages eine realistische Kostenberechnung
vorgelegt hat, in der die Investitionskosten
von ursprünglich angenommenen 3,394 Mio. � auf nun
12,06 Mio. � stiegen. Aufgrund der im Staatsvertrag festgelegten
Verpflichtungen sah es der Finanzausschuss allerdings
nicht als realistisch an, den bereits begonnenen
Weg der Neustrukturierung der Seminare ganz oder teilweise
zu beenden.
Für den Finanzausschuss ergaben sich darauf drei
Fragenkreise, mit denen er sich auf seiner Klausursitzung
im April beschäftigte:
Erstens. Die Investitionskosten. Sind die vorgelegten
Investitionskosten zuverlässig berechnet, und ist sichergestellt,
dass der nun vorliegende Kostenrahmen eingehalten
wird? Dazu wurden dem Finanzausschuss ausführliches
Zahlenmaterial und die Berechnungen des Hochbauamtes
zur Verfügung gestellt, die für alle Umbau- und
Sanierungsmaßnahmen bis 2012 vorliegen. Es wurde uns
versichert, dass die Berechnungen mehrfach – auch
durch einen externen Controller – überprüft wurden und
ein Puffer von 20 % in die Baukostenberechnung eingearbeitet
wurde, damit auch unvorhergesehene Kosten
und Baupreissteigerungen möglichst aufgefangen werden
können.
Die Kosten für eine nach 2013 wohl notwendige Sanierung
von Fassade und Dach des Klosters wurden vom
Hochbauamt entsprechend einer vergleichbaren Maßnahme
in Wiblingen berechnet und haben daher nicht die
gleiche Verbindlichkeit. Wir werden über diese Kosten
heute auch nicht abstimmen.
Zweitens. Die sich daraus ergebenden Dauerbelastungen
für den landeskirchlichen Haushalt. Nach einem Beschluss
des Finanzausschusses der letzten Synode ist ein
Ausbau der Seminare nur möglich, wenn sich der landeskirchliche
Zuschussbedarf auch unter Einbeziehung der
dann erhöhten Abschreibungskosten nicht erhöht. An
diesem Beschluss wollte der Finanzausschuss natürlich
festhalten. Entsprechend den uns vorgelegten Tabellen
kann die Seminarstiftung diese Forderung erfüllen, indem
sie die Schülerzahl erhöht, Internatsplätze für Selbstzahler
ausbaut und wieder Studienkostenersätze einführt.
Die vorgelegten Berechnungen erschienen dem Finanzausschuss
schlüssig und realistisch.
Es war dem Finanzausschuss allerdings wichtig, dass
begabte Schüler nicht aus finanziellen Gründen von einem
Besuch der Seminare abgehalten werden. Daher soll eine
Beratung der Eltern über die Möglichkeit der Unterstützung
nach BAföG stattfinden; und bei entsprechender
Bedürftigkeit kann auch ein finanzieller Nachlass gewährt
werden.
Wenn die Planungen so umgesetzt werden, können wir
in den Seminaren bei gleich bleibendem Einsatz der Kirchensteuermittel
mehr begabte junge Menschen in ihrer
Persönlichkeit fördern und stärken und ihnen eine intensive
Begegnung mit dem christlichen Glauben ermöglichen.
Drittens. Da für den Finanzausschuss deutlich wurde,
dass sowohl aus inhaltlichen und rechtlichen als auch aus
wirtschaftlichen Gründen ein Ausbau der Seminare unabweisbar
ist, hat er sich im Rahmen der Beratungen zur
Mittelfristplanung mit der Finanzierung der Sanierungs-