14. Evangelische Landessynode - Evangelische Landeskirche in ...

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(Direktorin Rupp)
14. Evangelische Landessynode 3. Sitzung 4. Juli 2008
summe wurde festgehalten, und entsprechende Konkretisierungen
der Kürzungsbeträge wurden beschlossen. Die
Präzisierung einer Summe von 220 000 � im Bereich Kirche
und Gesellschaft steht noch aus. Dies allerdings mit
der Einschränkung, dass die 1,2 Mio. � in einer zweiten
Strukturanpassung von 2010 bis 2013 umgesetzt werden
sollen.
Im Blick auf die Mittelfristige Finanzplanung bedeutet
dies: Die noch nicht umgesetzten 1,2 Mio. � sind bisher
noch in den Budgets der Dezernate enthalten und damit
Teil des Ordentlichen Haushalts. Deshalb entsteht für die
Folgejahre kein Mehrbedarf an Kirchensteuermitteln. Bezogen
auf den derzeitigen Ist-Stand im Haushalt ergibt
sich durch die dann vollzogenen Kürzungen im Zeitraum
der Mittelfristigen Finanzplanung – also bis 2012 – eine
Entlastung im Gesamtbetrag von 879 000 �. Für den Zeitraum
bis Ende 2013 wird der Haushalt um einen Gesamtbetrag
von knapp 1,9 Mio. � entlastet. Ab 2014 fällt der
Aufwand mit 1,2 Mio. � dann endgültig weg.
Ich denke, an dieser Stelle offen aussprechen zu können,
dass die Beschlüsse 2005 ehrgeizig waren. Gegenüber
der Beschlusslage Umsetzung Bildungskonzeption
Plus bedeutet die zweite Strukturanpassung eine Mehrbelastung
von insgesamt 3,1 Mio. �. Mit dieser haben wir
die Chance, dass die Kürzungen sozialverträglich umgesetzt,
Wechsel und Ruhestände genutzt und Kürzungen
im Pfarrdienst in die Personalstrukturplanung Sonderpfarrdienst
aufgenommen und umgesetzt werden können.
Zweitens. Abgabe der Immobilien. Damit komme ich
zum zweiten wichtigen Thema, das uns in den vergangenen
Monaten intensiv beschäftigt hat, zu den Immobilien.
Ich will meine weiteren Ausführungen in folgende
Abschnitte gliedern:
A. Reaktionen auf die Immobilienbeschlüsse des Oberkirchenrats
B. Zur Vorgeschichte – der Planvermerk 2005 und der
Antrag des Synodalen Otto Schaude Herbst 2007
C. Weiterarbeit – die Prüfaufträge zur Abgabe der Immobilien
und ihre Ergebnisse
D. Gründe für die Immobilienbeschlüsse und ihre finanziellen
Auswirkungen
Zu A. Reaktionen auf die Immobilienbeschlüsse des
Oberkirchenrats: Lassen Sie mich die vielfältigen Reaktionen
in drei Stichworten so zusammenfassen:
1. überwiegende Zustimmung zum Verbleib der beiden
Immobilien im Eigentum der Landeskirche von Mitarbeitenden,
Einrichtungsleitenden und auch einer Anzahl
von Synodalen,
2. Kritik von Synodalen, synodalen Gremien, Gesprächskreisen
der Synode am Verfahren, insbesondere der
Veröffentlichung der Entscheidung, bevor der Finanzausschuss
sich damit befassen konnte, aber auch,
dass der Oberkirchenrat noch vor der Sommersynode
entschieden hat,
3. die Frage, wie die Immobilienkosten langfristig, vor
allem auch unter dem Eindruck immens steigernder
Energiekosten, in den Griff zu bekommen sind.
Zu B. Zur Vorgeschichte – der Planvermerk 2005 und
der Antrag des Synodalen Otto Schaude Herbst 2007:
Unter der Fragestellung eines nachhaltigen Immobilienkonzepts
wurden 2000 und 2001 die Tagungsstätten untersucht.
Das Tagungsstättengutachten der Beratungsfirma
BSU nennt grundsätzliche Empfehlungen für alle Tagungsstätten,
die dringend umgesetzt werden sollten.
Einige mögen sich noch erinnern: Aussagefähiges Berichtswesen,
Aufbau einer systematischen Öffentlichkeitsarbeit,
Steigerung der Effizienz und Effektivität, Zukunftssicherung
durch standardisierte Abläufe.
Streit gab es schon damals, vor allem über die Qualität
der Datenerhebung. Die Beratungsfirma sagt selbst in
ihrem Bericht: „Bei der Interpretation der Kennzahlen ist
zu beachten, dass diese auf einer Datenbasis entwickelt
wurden, deren Vollständigkeit, Validität, Plausibilität und
Vergleichbarkeit teilweise hinterfragt werden muss.“
Für Bad Boll empfahl die Beratungsfirma den Bau
eines Bettenhauses als Ersatz für den Südflügel sowie die
Überprüfung baulicher Funktionalität in der Küchenorganisation.
Dem Bernhäuser Forst wurden bauliche Mängel u. a.
im Komfort der Zimmer attestiert, die zu beseitigen sind.
Kooperationsabsprachen sollten zu einer verbesserten
Auslastung führen. Der Heimvolkshochschule Hohebuch
empfahl BSU, den einfachen Standard zu bewahren und
nur Schönheitsreparaturen durchzuführen. In Urach sollte
der Kupferbau abgerissen und das Ensemble auf seine
historische Substanz zurückgeführt werden. Dringend sei
die Integration der umliegenden Kirchenbezirke voranzutreiben.
Denkendorf sollte durch Rückbau zu spartanischen
Klosterzellen mit Meditationsbereich umgewandelt
werden, die das Pfarrseminar, das Pädagogisch-Theologische
Zentrum und das Seminar für Seelsorgeausbildung
(KSA) aufnehmen. Und für Birkach schließlich lautete
der Vorschlag Komplettsanierung, wenn nicht veräußert
wird, sowie Aufbau von externer Kooperation zur verbesserten
Belegung. Bei einer Abgabe Birkach würden sich
am ehesten Reduktionspotenziale realisieren lassen mit
einer Kapazitätsverlagerung nach Denkendorf, Urach und
in den Bernhäuser Forst.
In den Jahren 2001 bis 2003 wurde in der AG Bildung,
ebenfalls mit dem Blick auf Nachhaltigkeit, vor allem unter
bildungskonzeptionellen und organisationsbezogenen
Gesichtspunkten gearbeitet. Die vereinbarten Ziele lauteten
unter anderem: Keine Fortsetzung der strukturneutralen
und budgetbezogenen Kürzungen. Die Chance der
Veränderung zu Neustruktur unter konzeptionellen Gesichtspunkten
erkennen und nutzen. Denn schließlich
sollten die Kürzungsmaßnahmen einen Beitrag leisten zur
Stabilisierung der finanziellen Rahmenbedingungen für
die Einrichtungen, Dienste und Werke. Damit erhofften
sich alle Beteiligten, dass die Bedeutung und Chance der
Bildungsarbeit gestärkt wird. Doch die Immobilienfrage
konnte nicht ausgeklammert werden, denn die Forderung
blieb, den Gebäudebestand zu reduzieren. Dies führte in
der AG Bildung zur Idee einer Verkleinerung der Akademie
– das Landeskirchliche Bildungszentrum (in der ersten
Phase Integrierter Arbeitsbereich Bildung, Beratung
und Entwicklung – IABBE) sollte nach Bad Boll umziehen
und die Evang. Fachhochschule Reutlingen-Ludwigsburg
geschlossen werden. Mit dem Verkauf von Gebäuden
erhoffte man sich Einsparungen von Sanierungskosten in