14. Evangelische Landessynode - Evangelische Landeskirche in ...

14. Evangelische Landessynode 3. Sitzung 4. Juli 2008 153
(Oberkirchenrat Kastrup)
lupft, dann fällt der Teig wieder zusammen. Auf diese Situation
müssen wir uns einstellen. Das heißt, wir können
inhaltlich durchaus neue Schwerpunkte setzen. Es muss
aber immer mit einer Reduktion an einer anderen Stelle
verbunden sein. Ich wollte das nur noch einmal erwidern,
um nicht den Eindruck zu erwecken, dass wir unbegrenzt
aufsatteln können.
Dann wollte ich etwas dem Eindruck widersprechen,
dass es den Kirchengemeinden mit den 3 % plus 5 %,
also insgesamt 8 %, über zwei Jahre richtig gut geht,
wenn wir solche Zuschläge gewähren. Die Wahrheit ist –
das wissen Sie auch; ich hatte es angedeutet –: Wir
haben in diesem Jahr eine Jahresinflation, zumindest in
diesem Monat, es kann sich auch ändern, von 4 %. Ich
sehe aber nicht, dass sich der Trend im Moment umkehrt.
Das heißt, wenn wir dieses Jahr 4 % und nächstes Jahr
wieder 4 % Inflation haben, haben wir zwar 8 % mehr in
der Tasche, die Kaufkraft ist aber absolut gleich geblieben.
Das heißt, die Situation an sich hat sich nicht verbessert.
Wir müssen uns darüber klar werden, dass wir einmal
über nominale Zahlen sprechen, dass wir aber auch
immer gleichzeitig die reale Seite anschauen. Die sieht
eben längst nicht so gut aus. Das habe ich auch versucht,
über Grafiken in der Mittelfristigen Finanzplanung darzustellen.
Dann war von Ihnen, Herr Munzinger, noch ein Punkt
angesprochen. Sie haben letztendlich gesagt: Wenn wir
Geld an die EKD in den Finanzausgleich geben, wollen wir
damit auch eine gewisse Zweckbindung verbinden, und
zwar in dem Sinne, dass besonders missionarische Aufgaben
verstärkt werden. Habe ich Sie falsch verstanden?
(Munzinger, Markus: Nur bei diesen 10 %, die wir weitergeben,
also nicht den Finanzausgleich! Nur bei diesen
10 %, dass man dort Projekte unterstützt, um denjenigen
unter die Arme zu greifen, dass sie selber hochkommen!)
– Also, in diesen 10 % sind in der Regel keine besonderen
Finanzierungen in anderen Landeskirchen enthalten,
mit Ausnahme von Thüringer Dorfkirchen. Da
haben wir auch regelmäßig Mittel hineingebracht. Aber
das waren eher Kollekten. (Zuruf) Okay, das ist dann Ihre
Angelegenheit. Dann wäre dieser Punkt auch geklärt.
Dann kam von Herrn Hirsch das Thema Probleme bereiten
die Dauerverpflichtungen und vor allem die Personaldauerverpflichtungen.
Er meinte, es sei im Prinzip ein
unerträglicher Zustand, dass beim Oberkirchenrat Personal
hinzukommt, während in der Fläche Personal eingespart
werden muss. Sie sind ein etwas veränderter Personenkreis,
aber diejenigen, die in der letzten Synode
saßen, mögen sich vielleicht noch daran erinnern, dass
auch aus der Synode Forderungen bestanden, die Servicequalität
des Oberkirchenrats, ggf. auch mit zusätzlichem
Personal, zu verbessern. (Vereinzelt Beifall) Das ist
geschehen, und jetzt kommt sozusagen das Pendel wieder
aus der anderen Richtung. Ich nehme das einfach zur
Kenntnis, aber Sie müssen sich im Klaren sein, dass die
Forderungen von Ihrer Seite auch immer wieder etwas
schwingen. (Heiterkeit)
Dann hatte Herr Haar noch eine Frage, was die Versorgungsstiftung
angeht, wann die Mittel sozusagen auch im
kirchengemeindlichen Bereich 100 % der Versorgungsbedarfe
abdecken. Es ist so: Die 600 Mio. � teilen sich auf
in 185 Mio. � landeskirchlicher Versorgungsbedarf und
415 Mio. � kirchengemeindlicher Versorgungsbedarf. Die
185 Mio. � auf landeskirchlicher Seite haben wir relativ
bald erfüllt, nämlich im Jahr 2011. Im selben Zeitraum
werden wir absolut etwas weniger im kirchengemeindlichen
Bereich erfüllt haben, nachdem wir bei der Landeskirche
noch aus anderen Mitteln etwas draufgelegt haben.
Da liegen wir bei etwa 165 Mio. �. Das heißt, gegenüber
415 Mio. � fehlen etwa 250 Mio. �.
Wenn Sie die in 5-Millionen-Raten abstottern, brauchen
Sie 50 Jahre. Wenn Sie noch Zins und Zinseszins
rechnen, sind es vielleicht 35 Jahre, bis Sie die 100 %
Kapitaldeckung auch für die Kirchengemeinden erreicht
haben. Nun ist es so, dass wir nicht wissen, ob die Kirchengemeinden
an anderer Stelle schon Rücklagen für
Ihre Mitarbeiter, also Kapitaldeckung für die Versorgung,
aufgebaut haben. Das ist stellenweise durchaus denkbar.
Wir werden es aber erst erfahren, wenn Navision komplett
eingeführt ist und wir letztendlich über das neue Rechnungswesen
solche Zahlen auch erheben können, nachdem
in der Vergangenheit die Vermögenslage nicht über
das Rechnungswesen für das Altverfahren erhoben worden
ist. Wenn wir diese Zahlen kennen, können wir eine
Zusammenstellung machen, was landeskirchlich über die
Versorgungsstiftung zurückgelegt wird und was individuell
in den Gemeinden vorhanden ist. Dann müssen wir
noch einmal gemeinsam darüber reden, ob und wie wir
diese Lücke weiter schließen wollen. Dies dazu.
Dann hätte ich noch einen Punkt, auf den mich Frau
Rupp aufmerksam gemacht hat. Es ging noch einmal um
die wundersame Reduktion des Mittelbedarfs im Zusammenhang
mit der Bildungskonzeption Plus. Sie haben das
im Finanzausschuss durchaus richtig angesprochen. Da
stehen noch, glaube ich, 1,05 Mio. �, die sozusagen
durch die neue Lösung gegenüber der alten Lösung von
2005 offen geblieben sind. Da die Zahlen von 2005 von
mir stammen, nehme ich gerne dazu Stellung.
Wir hatten 2005 Folgendes gerechnet: Wir hatten
damit gerechnet, dass sowohl in Birkach als auch in Denkendorf
erhebliche Investitionskosten anstehen. In Birkach
sind wir damals von 6,5 Mio. � ausgegangen, in Denkendorf
von 2,9 Mio. �. Das waren Zahlen, die ich mir nicht
ausgedacht habe, sondern ich habe damals alle Zahlen,
die in der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 standen, von
den verantwortlichen Dezernaten übernommen. Wenn Sie
diese Beträge im Prinzip abschreiben, also über 25 Jahre
aufteilen und dann die Substanzerhaltungsrücklage zu
4 % ausrechnen, kommen Sie auf einen jährlichen Abschreibungsbetrag
von 260 000 � für Birkach und von
116 000 � für Denkendorf. Das macht zusammen
376 000 �. Wenn Sie diese beiden Objekte nicht sanieren,
entfallen im Prinzip 376 000 �. Die Rechnung von Herrn
Janus sieht so aus, dass er diese 376 000 � einmalig herausgerechnet
hat, weil diese Beträge erst einmal nicht
anfallen, und dann hat er in einer anderen Rechnung, was
die laufenden Kosten angeht, die zusätzlich in Höhe von
etwas über 300 000 � anfallen, wieder einen gewissen
Satz für das Haus Birkach hineingenommen, also wieder
eine Abschreibung in Höhe von 260 000 �. (Zuruf) Gut,
aber die Rechnung muss er Ihnen vielleicht noch einmal
schriftlich geben, damit Sie es in Ruhe anschauen können.
Ich wollte nur sagen: Die Zahlen, die von Frau Rupp
vertreten worden sind, sind auch mit mir abgesprochen
gewesen. Es ist tatsächlich so, dass wir in der damaligen