14. Evangelische Landessynode - Evangelische Landeskirche in ...

14. Evangelische Landessynode 3. Sitzung 4. Juli 2008 125
(Höschele, Robby)
Ob diese Strategie der Bespielung eines „Zwischenraums“
allerdings ausreicht, um einen Berufsstand nicht
nur zu sichern, sondern die Berufsperspektiven für junge
Leute so attraktiv zu halten, dass sich junge Leute für ein
entsprechendes Studium entschließen, das bezweifeln
wir dann doch, zumindest befragen wir diese Strategie
kritisch.
Es reicht ja auch nicht nur aus zu sagen, wir wollen
diesen Berufsstand sichern. Wir müssen auch sagen,
warum wir das wollen. Ein Grund ist gewiss der künftige
Bedarf zur angemessenen Unterrichtsversorgung. Ein
zweiter Grund ist aber die Qualität der Unterrichtsversorgung.
Wir haben mit den Religionspädagoginnen und
Religionspädagogen eine gut qualifizierte, sehr kompetente
und, wenn wir im System keine Demotivation provozieren,
auch sehr motivierte Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterschaft,
die zudem in hohem Maße in der Gemeinde,
am Ort oder in der Region in kirchlichen Lebensbezügen
verankert ist.
Es ist richtig, gut und sinnvoll, dass Gemeindepfarrerinnen
und -pfarrer wie selbstverständlich Religionsunterricht
erteilen. Wir teilen auch die Auffassung des Oberkirchenrats,
dass ein Professionenmix im Religionsunterricht
erhalten bleiben soll. Diese Selbstverständlichkeit allerdings,
dieser Automatismus bei den Pfarrerinnen und
Pfarrern, hat aber nicht nur seine guten Seiten. Es muss
zu fragen erlaubt sein, ob es im Bereich der Religionsunterricht-Deputate
der Pfarrerinnen und Pfarrer nicht ein
wenig mehr Spielraum geben sollte, damit vor allem diejenigen
Religionsunterricht halten, die es gut und gerne
tun. (Beifall)
Unser Fazit: Diese PSP RelPäd ist ein sehr gutes Instrument
zur strategischen Planung. Wir begrüßen dieses
Instrument sehr und unterstützen den momentanen Lösungsvorschlag
zur mittelfristigen Sicherung der Unterrichtsversorgung,
jetzt schon, also ab 2009, jährlich zwei
Stellen neu zu besetzen. Wir sehen das aber als notwendiges
Minimum. Ob wir damit schon den Berufsstand sichern
können, müssen wir sorgfältig beobachten und ggf.
weiter gehende Entscheidungen treffen. Die Dimension
der Qualität in der Unterrichtsversorgung sollte künftig
noch mehr in den Blick geraten. Wir bitten die Synode, zu
gegebener Zeit den Konsequenzen bzw. den Auswirkungen
dieser PSP RelPäd bei den Haushaltsplanberatungen
zuzustimmen.
Ich möchte noch anhängen: Der Ausschuss für Bildung
und Jugend hat sich vorgenommen, kontinuierlich an
diesem großen Themenblock Religionsunterricht weiterzuarbeiten,
dabei aber auch die wichtigen schulbezogenen
anderen Themen mit einzubeziehen: Ganztagsschule,
Schulsozialarbeit, Schulseelsorge und Jugendarbeit
und Schule. Vielen Dank. (Beifall)
Stellv. Präsident Schubert, Gerhard: Vielen Dank,
Synodaler Höschele. Wir hören jetzt den Bericht der Vorsitzenden
des Finanzausschusses, der Synodalen Schneider.
Schneider, Inge: Herr Präsident, liebe Synode! Auch
wir haben uns natürlich ausführlich mit der PSP RelPäd
beschäftigt, denn die Personalstrukturplanung genau an-
zusehen, das ist die Arbeit des Finanzausschusses. Das
machen wir seit zehn Jahren im Bereich Pfarrdienst und
haben damit auch etwas Erfahrung. Wir waren erstaunt
über die hohe Qualität, die vorgelegt wurde, und wir
haben genauso wie der Bildungsausschuss festgestellt,
dass zwischen 2017 und 2028 insgesamt 117 der 240
Deputate durch Renteneintritt wegfallen. Dabei kann
selbst bei tendenziell sinkenden Schülerzahlen der Bedarf
nicht mehr gedeckt werden. Da bei einer konsequenten
Umsetzung der Strukturanpassung bis 2018 – man überlege
sich das: die nächsten zehn Jahre – keine Neueinstellungen
vorgenommen werden könnten, dürfte sich die
Situation zusätzlich verschärfen. Die Folge wäre nicht nur,
wie mein Vorredner ausgeführt hat, eine Gefährdung des
Berufsstandes der Religionspädagogen, sondern auch
eine schlechte Altersdurchmischung, was ganz schlecht
ist, und ein Sinken unserer Einnahmen aus den Ersatzleistungen.
Wir müssen eine bestimmte Menge von Religionsunterricht
erbringen, nicht nur im Pfarrbereich, wofür
auch ein Teil bezahlt wird. Die Staatsleistungen sind eben
zum Teil für den Religionsunterricht, sodass eine bestimmte
Stundenanzahl erbracht werden muss. Deshalb
haben unsere Theologen auch eine besondere Ausbildung
dafür und geben sicher auch einen guten Religionsunterricht.
Davon gehe ich aus. (Beifall) Eine Folge der
fehlenden Neueinstellung wäre aber auch eine Verschlechterung
der Unterrichtsversorgung, insbesondere in den
ländlichen Gebieten. Angesichts dieser Auswirkungen hat
der Oberkirchenrat eine Aussetzung der Strukturanpassung
und einen Einstellungskorridor von jährlich zwei
Stellen beantragt.
Angesichts der dann trotzdem noch entstehenden Unterversorgung
hat der Finanzausschuss überlegt, ob die
zwei Stellen tatsächlich ausreichen. Wir haben gesagt, wir
würden deshalb gern jährlich diese Personalstrukturplanung
anschauen und dann ggf. noch einmal gegensteuern.
Aber im Moment, auch angesichts der hohen Mehrkosten,
die entstehen, gehen wir einmal davon aus, dass
diese zwei zusätzlichen Stellen reichen.
Die Finanzierung der Mehrkosten soll zu 50 % – das
nehme ich dankbar zur Kenntnis – aus den Budgetmitteln
von Dezernat 2 bezahlt werden, und zu 50 % aus den
Zuweisungen zur Strukturanpassung. Die Strukturanpassung
ist damit auch nicht vollkommen beendet, sondern
nur ausgesetzt. Darauf möchte ich hinweisen. Also auch
der Bereich muss dann irgendwann seine Strukturanpassung
erbringen, und zwar in den Jahren 2016 bis 2018
kann das dann vollends angepasst werden, und im Jahr
2020 wird das Dezernat 2 auch im Bereich Religionsunterricht
auf dem angestrebten Finanzniveau sein. Doch
das kostet uns 11,47 Mio. �.
Sehr verehrte Damen und Herren, gerade dieses Beispiel
zeigt, wie wichtig eine vorausschauende und verlässliche
Personalstrukturplanung ist. Der Finanzausschuss
war sich sicher, dass die Synode niemals die
Kürzungsvorgaben so festgelegt hätte, wenn ihr damals
bereits eine PSP RelPäd vorgelegen hätte, sodass sie die
Folgewirkung hätte absehen können. Er hält es daher für
richtig, die Strukturanpassung vorläufig auszusetzen und
einen Einstellungskorridor von zwei Stellen zu genehmigen.
Er hat dann am 20. Juni 2008 folgenden Beschluss
gefasst: