14. Evangelische Landessynode - Evangelische Landeskirche in ...

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(Direktorin Rupp)
14. Evangelische Landessynode 3. Sitzung 4. Juli 2008
– Wegfall von Personalkosten für Küchen, Hauswirtschaft,
Hausmeisterei in Denkendorf und Birkach in Höhe von
470 000 �,
– Wegfall von Abschreibungs- und Betriebskosten in Denkendorf
u. a. von rund 330 000 �,
in der Summe dauerhafte Erträge von 915 000 ��
An dauerhaften Aufwendungen entstehen:
– Wegfall Catering Birkach und Mieterträge 18 000 �.
– Abschreibung Birkach – gerechnete Sanierung mit
8,1 Mio. � – in Höhe von 325 000 �. Sollte unter dem
Stichwort einer ressourcenschonenden Sanierung weniger
als 8,1 Mio. � ausgegeben werden, so reduzieren
sich die Abschreibung und damit die dauerhafte Aufwendung
natürlich anteilig.
– Abschreibungen in Bad Boll mit 195 000 �, in Urach mit
10 000 �.
– Betriebs- und Personalkosten in Denkendorf mit
60 000 �.
In der Summe 608 000 � an dauerhaften Aufwendungen.
Ich fasse zusammen: Erstens. Die Umsetzung der Immobilienbeschlüsse
des Oberkirchenrats entlastet den
Haushalt der Landeskirche damit nachhaltig um rund
300 000 � – dies ist kein großer Schritt nach all den Anstrengungen.
Zweitens. Dies sind 530 000 � weniger, als bei einer
Abgabe von Denkendorf und Birkach zu erreichen gewesen
wären.
Drittens. Noch nicht benannt bzw. konkret festgelegt
haben wir, an welcher Stelle diese Entlastung des Haushalts
stattdessen erbracht werden soll. Die Ihnen vorliegende
Mittelfristige Finanzplanung gibt einen Beratungsund
Beschlussstand wieder, in dem die Immobilienbeschlüsse
noch nicht aufgenommen sind. Klar ist, dass die
dort geplanten Immobilieninvestitionen in einer Gesamtperspektive
noch einmal angeschaut werden müssen.
Viertens. Weitere Entlastungspotenziale für den Haushalt
liegen
– in einer geringeren Investitionssumme für Birkach – den
Berechnungen zugrunde gelegt sind die 8,1 Mio. �–,
– in einem noch zu erarbeitenden Tagungsstättenmanagement,
das alle Tagungshäuser zu einer verbesserten
Auslastung führt und damit die Einnahmenseite
nachhaltig verbessert.
Beides ist noch nicht in Eurobeträgen quantifiziert.
Ich komme zum Abschluss meines Berichts: Ich nehme
wahr, dass bei einigen Synodalen das Gefühl entstanden
ist, der Oberkirchenrat habe unzuständigerweise Entscheidungen
getroffen bzw. seine Entscheidung veröffentlicht,
bevor die Auswirkungen der Immobilienbeschlüsse
des Oberkirchenrats im Rahmen der Mittelfristigen
Finanzplanung oder insgesamt hätten beraten werden
können. Sollten Ausführungen von meiner Seite –
etwa im Finanzausschuss – oder Äußerungen des Oberkirchenrats
an anderer Stelle so zu interpretieren gewesen
sein, wurden unter Umständen einzelne Sachverhalte,
aber auch Erwartungen, zu unpräzise formuliert.
Im Blick auf die Kommunikation der Immobilienbeschlüsse
ist der Oberkirchenrat so vorgegangen: Mündlich
wurde vorab das Präsidium informiert. Am nächsten
Tag wurden die Gesamtmitarbeitervertretung sowie die
Mitarbeitervertretungen der am meisten betroffenen
Standorte Denkendorf und Birkach und Innenstadt in
Kenntnis gesetzt, um den Beteiligungsrechten nach dem
Mitarbeitervertretungsgesetz Rechnung zu tragen. Die
Weitergabe der Beschlüsse – ja, selbst die Weitergabe
vorläufiger Überlegungen – setzt nach § 34 Mitarbeitervertretungsgesetz
die Information der Mitarbeitervertretung
voraus. Die Leitenden der Arbeitsbereiche Kirche
und Gesellschaft und des Landeskirchlichen Bildungszentrums
waren bei den Gesprächen anwesend.
Wir alle wissen, dass ab einer gewissen Beteiligungsgröße
Informationen nicht über mehrere Tage vertraulich
zu halten sind. Deshalb wurde der Weg der Veröffentlichung
gewählt. Bevor die Informationen an die Presse
gingen, wurden vorab per Fax informiert: das Präsidium,
der Finanzausschuss, die Vorsitzenden der Ausschüsse
Kirche, Gesellschaft und Öffentlichkeit sowie Bildung und
Jugend, die Gesprächskreisleitenden, die Kirchengemeinde
und der Bezirksbeirat Birkach, die Gesamtmitarbeitervertretung
sowie die örtlichen Mitarbeitervertretungen in
Birkach, Bad Boll, Denkendorf und Innenstadt Stuttgart
und die Leitenden der Einrichtungen, Dienste und Werke
der Arbeitsbereiche.
Einzuräumen ist, dass die eine oder andere Formulierung
der Pressemitteilung hätte präziser sein können,
sodass gewisse Missverständnisse vielleicht nicht entstanden
wären. Kommunikation und Zusammenspiel von
Synode und Oberkirchenrat sind noch verbesserungs-
bzw. ausbaufähig. (Lebhafter Beifall) Selbstkritisch gebe
ich zu bedenken, dass das Zusammenspiel durch gemeinsame
Beratungen – der dafür vorgesehene Ausschuss
ist der Geschäftsführende Ausschuss – in diesem
Sinne verbessert werden kann. (Beifall) Ich glaube, sagen
zu können, dass dies in unser aller Interesse – auch im
Interesse des gesamten Kollegiums – ist. Umso mehr
bedauern wir, dass die Akzeptanz dieser schwierigen Immobilienentscheidungen
durch Irritationen und möglicherweise
auch Verletzungen zusätzlich belastet sein
könnte.
Ausdrücklich betont der Oberkirchenrat, dass an der
Herausforderung, die Immobiliensituation wirtschaftlich
zu optimieren, weiter gearbeitet wird. Einen ersten Schritt
– wenn auch kleiner als gedacht – haben wir mit diesen
Entscheidungen getan. Die Anzahl der Betten wird im
Gesamten von 380 auf 272 bei 220 Zimmern reduziert,
der Tagungsstandort Denkendorf wird geschlossen sowie
die Küche in Birkach konzeptionell so verändert, dass
zukünftig auf große Investitionsmaßnahmen verzichtet
werden kann. Im Sinne der Nachhaltigkeit muss im Blick
auf die mittel- bis langfristige Finanzsituation die Frage
des Immobilienbestandes weiter bearbeitet werden. (Vereinzelt
Beifall)
Ich bitte die Synode sehr herzlich, den Oberkirchenrat
bei der Umsetzung der vorgelegten Immobilienbeschlüsse
zu unterstützen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
(Lebhafter Beifall)