14. Evangelische Landessynode - Evangelische Landeskirche in ...

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14. Evangelische Landessynode 3. Sitzung 4. Juli 2008
(Oberkirchenrat Baur)
rigen Tradition auch heute noch den Auftrag, begabte
junge Menschen umfassend zu bilden, sie in ihrer Persönlichkeit
zu fördern und zu stärken, ihnen eine intensive
Begegnung mit dem christlichen Glauben und der Theologie
zu ermöglichen und sie für ein anspruchsvolles
Studium vorzubereiten. Eine breite und solide humanistische
Bildung mit den alten Sprachen bietet nicht nur für
das Theologie- und Lehramtsstudium eine hervorragende
Grundlage.
Diese in der Seminarvereinbarung festgehaltenen Zielsetzungen
wurden für Maulbronn und Blaubeuren in interessante,
aktuelle und attraktive Internatsschulkonzeptionen
übertragen. Vielfältige und hochrangige außerschulische
Kontakte, Auslandsaufenthalte, die modernen
Sprachen und herausragende musikalische Aktivitäten
gehören selbstverständlich dazu. Das Seminar Maulbronn
legt mit seinem Profil einen stärkeren Akzent auf die Kulturtradition
unseres Abendlandes, während das Seminar
Blaubeuren den Dialog zwischen Theologie und Naturwissenschaft
vertieft. Die überschaubare Schulgröße, das
intensive, gemeinsame Leben und Lernen im Internat und
die einzigartigen Räumlichkeiten der Klosteranlagen
geben den Seminaren ein wirklich einmaliges Gepräge.
Das Evangelisch-theologische Seminar Maulbronn ist im
April 2008 bei einem Ranking von europäischen Internatsschulen
der Wochenzeitung „Die Welt – online“ unter
den Top Ten gelandet.
Der Seminarvorstand hat nach einem persönlichen
Gespräch mit dem Ministerpräsidenten intensive Verhandlungen
mit dem Kultus- und Finanzministerium geführt.
Mit Zustimmung des Landes wurde dann der Ausbau
der beiden Seminarstandorte zu Gymnasien mit Internat
ab Klasse 9 auf Basis der bestehenden Seminarvereinbarung
beschlossen.
Die Schule, das Gymnasium, ist eine staatliche Schule,
das Internat die kirchliche Einrichtung. Nur über die kirchliche
Einrichtung gelangt man in diese Seminare, eine interessante,
eigenwillige, aber historisch einzigartige Konstruktion.
Die Seminarvereinbarung von 1928, in der unter
anderem die laufenden Leistungen des Landes und die
Rechte und Pflichten der Landeskirche und der Evang.
Seminarstiftung festgeschrieben sind, wurde in den
Staatskirchenvertrag aufgenommen, der im Jahr 2007
unterzeichnet wurde. Zu den Verhandlungsergebnissen
gehört z. B., dass die Seminarstiftung für die wieder auf
144 aufgestockten Freiplätze die vollen Staatsleistungen
erhält und alle vom Seminar genutzten Gebäude des
Maulbronner Klosterensembles vom Land ausgebaut, saniert
und instand gehalten werden.
Für den Standort Blaubeuren und die Immobilien auf
dem Klosterareal hat die Evang. Seminarstiftung bzw. die
Landeskirche die Kosten zu tragen. In Blaubeuren ist die
Evang. Seminarstiftung Eigentümerin der Grundstücke
und Gebäude. Im Rahmen der Entscheidung über den
Erhalt der beiden Seminarstandorte wurde in Blaubeuren
eine gründliche Kostenschätzung über die zu erwartenden
Sanierungs- und Investitionskosten durchgeführt.
Nach der damaligen Schätzung wurden von den Fachleuten
die Kosten der Sanierung, des Ausbaus und des
Mobiliars an beiden Standorten auf 5,974 Mio. � beziffert.
Die detaillierte Bestandsaufnahme und Kostenberechnung,
die vom zuständigen Amt für Vermögen und Bau in
Ulm aufgrund personeller Engpässe leider erst im Herbst
2007 vorgelegt wurde, ergab einen erschreckenden Befund
über den Umfang der notwendigen Sanierungsarbeiten
und der damit verbundenen tatsächlichen Kosten.
Die umfassende, aber notwendige Generalsanierung des
Klosters Blaubeuren, einschließlich der in den 70er Jahren
errichteten Schulgebäude, verursacht Mehrkosten
von 8,666 Mio. �. Die Mehrkosten entfallen insbesondere
auf die komplette Erneuerung der Wasser-, Abwasser-
und Elektroinstallation und auf zwingend notwendige und
umfangreiche Brandschutzmaßnahmen. In diesen immensen
Mehrkosten berücksichtigt sind auch die Kosten
einer früher oder, wie wir hoffen, später anstehenden Renovierung
des Klosterkirchendaches sowie der Maßnahmen
zur Sanierung der großen Klostermauer.
Hervorheben möchte ich, dass nicht der Ausbau der
beiden Seminarstandorte zu den enormen Mehrkosten
geführt hat, sondern die Generalsanierung der Klosteranlage
in Blaubeuren die Kosten verursacht. Diese Generalsanierung
ist jedoch Voraussetzung für jede weitere Nutzung
des Klosters. Sie ist auch deshalb so umfassend
und kostenintensiv, weil in den zurückliegenden 40 Jahren
keine wesentlichen substanziellen Sanierungen vorgenommen
wurden.
Über diesen Sachverhalt und die dramatische Kostenentwicklung
wurden das Kollegium des Oberkirchenrats
im Dezember 2007 und der Ständige Ausschuss der
Synode noch in einer letzten Sitzung am 21. Dezember
2007 unterrichtet. In Absprache mit dem Amt für Vermögen
und Bau wurde neben deren eigenem Kostencontrolling
eine weitere Controllinginstanz über das Zentrale
Gebäudemanagement (ZGM) eingeführt. Die Seminarstiftung
hat ein Finanzierungskonzept für die Evang.-theologischen
Seminare einschließlich der Abschreibungen vorgelegt.
Zu diesem Finanzierungskonzept gehört die bereits
beschlossene Wiedereinführung der Studienkostenersätze.
Die erforderliche Zustimmung des Kultusministeriums
liegt vor, und ab dem Schuljahr 2008/09 werden die
Studienkostenersätze erhoben. Alle Seminaristinnen und
Seminaristen, auch die mit einem Freiplatz, bezahlen
dann einen monatlichen Betrag von 250 � für eine komplette
Internatsunterbringung als Sicherheitsleistung. Wer
von den Seminaristen und Seminaristinnen Pfarrer bzw.
Pfarrerin oder Lehrer bzw. Lehrerin wird und in den
Staatsdienst geht, bekommt diese Sicherheitsleistung
wieder erstattet. Diese Sicherheitsleistung ist aber die
Grundlage für die dann für uns mögliche Finanzierung
und Refinanzierung der enormen Abschreibungskosten,
die durch die Investitionen entstehen.
Der Finanzausschuss der Synode hat sich in seinen
Sitzungen am 29. Februar und am 25. April 2008 mit dem
vorgelegen Finanzierungskonzept, den Planungen und
Maßnahmen beschäftigt. Ebenso hat der synodale Ausschuss
für Bildung und Jugend am 4. April 2008 über die
Vorlage des Oberkirchenrates beraten und den Finanzausschuss
der Synode gebeten, die entsprechenden finanziellen
Mittel bereitzustellen.
In seiner Sitzung am 25. April 2008 hat der Finanzausschuss
die beantragten Mittel abzüglich 500 000 � für
Mobiliar bewilligt. In der Sitzung des Finanzausschusses
vom 20. Juni 2008 wurde beschlossen, dass die Investitionen
in Blaubeuren von 13,34 Mio. � wie folgt finanziert
werden sollen: 1,978 Mio. � aus bewilligten Mitteln für
2007 und 2008, 6,982 Mio. � aus dem Nachtragshaushalt