14. Evangelische Landessynode - Evangelische Landeskirche in ...

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(Hirsch, Ulrich)
14. Evangelische Landessynode 3. Sitzung 4. Juli 2008
b) Eine Frage zum Stichwort „Mitarbeiterfreisetzung“.
Sie haben von 18 möglichen Arbeitslosen gesprochen.
Mir liegt ein Brief vor von der Gesamtmitarbeitervertretung,
da ist von 40 Arbeitslosen die Rede, möglicherweise
sogar von 60. Da sehe ich eine Diskrepanz. Hier bitte ich
um eine Erklärung. Mir ist jede Mitarbeiterin und jeder
Mitarbeiter unserer Kirche wichtig. Ihnen, das unterstelle
ich, sicher auch. Deshalb müssen wir gemeinsam suchen
und fragen, wo wir verträgliche Lösungen finden, um solche
Dinge abzufedern, damit sie nicht problematisch
werden.
Drittens. Eine Bemerkung: Ich zitiere zuerst den Finanzdezernenten:
„Probleme bereiten aus Haushaltssicht
zwei Dinge: Die Ausweitung von Dauerfinanzierungen, sei
es durch Schaffung zusätzlicher Stellen“ usw. Und dann
zitiere ich die Vorsitzende des Finanzausschusses: „An
neue Dauerverpflichtungen ist ein sehr strenger Maßstab
anzulegen.“
Ich finde in dem Werk Mittelfristige Finanzplanung
etwas undurchsichtig: eine ganze Menge von neuen Personalstellen;
teilweise als Wunschliste, teilweise schon
beschlossen. Allerdings ist mir das nicht sehr transparent.
Ich kann das – und das bitte ich sehr ernst zu nehmen –
Gemeindegliedern auch im Kirchenbezirk nicht vermitteln,
wie einerseits sehr viele neue Stellen geplant, gewünscht
und geschaffen werden, andererseits Stellen gestrichen
werden. Ich denke z. B. an die wichtige Stelle des Weltanschauungsbeauftragten.
Wir können es der Gemeinde
nicht mehr vermitteln, dass einerseits in der Gänsheide
relativ viele neue Stellen geplant werden und andererseits
Stellen zusammengestrichen werden. Das bringen die
Menschen in der Gemeinde nicht mehr zusammen.
Viertens. Zuletzt eine Bitte: Sie ist vom Kollegen Fritz
schon angedeutet worden. Die Bitte nämlich, gerade in
der Personalpolitik unserer Landeskirche mehr Transparenz
zu zeigen, was die Planungen und was die Umsetzung
und Verschiebung anbelangt. Als Synodaler, der mit
diesen Dingen nicht täglich zu tun hat, habe ich hier nicht
den genauen Durchblick. Ich unterstelle, dass es manchen
so geht. Da bitte ich um eine deutlich verbesserte
Transparenz.
Ehrmann, Axel: Herr Präsident, der Synodale Hirsch
hat mir eine Steilvorlage geliefert. Stichwort Intransparenz
beim Personal. Ich fange einmal bei der anderen Seite an:
Wir haben gesehen, dass der Finanzausschuss als Ganzes
und damit auch in enger Zusammenarbeit mit dem
Oberkirchenrat, insbesondere mit Herrn Dr. Kastrup, den
Blick darauf hat: Wie sehen die Finanzen als Ganzes
aus?, und dass auch insgesamt Einigkeit besteht, zum
Glück auch von Ihnen unterstützt, dass wir einen soliden
Haushalt wollen, der auch der 15. Landessynode noch
Entscheidungsfreiheiten gibt. In der Hinsicht sind wir gut
aufgestellt. Und da schließe ich an, an das, was der Synodale
Hirsch gesagt hat: Was uns fehlt, ist der Blick auf
Budgets, der Blick darauf: Was passiert eigentlich in bestimmten
Bereichen? Wir haben es schon an anderer
Stelle gehört: Wenn irgendwo neue Stellen geschaffen
werden, muss uns der zuständige Ausschuss auch sagen
können, an der und der Stelle könnten wir vielleicht auch
etwas einsparen. Es muss Verschiebungen geben. Wir
können nicht jedes Jahr mehr machen, dann müssten wir
ja jedes Jahr mehr ausgeben. Also müssen wir irgendwo
was einsparen. Wir vom Finanzausschuss können Ihnen
doch nicht sagen, wo, dass muss doch von Ihnen in den
Ausschüssen kommen. Und damit Sie diese Chance
überhaupt haben, müssen Sie die Budgets sehen, und
damit Sie die Budgets überhaupt einordnen können,
müssen Sie wissen: Was sind Sachkosten und was sind
Personalkosten, wo man vielleicht die eine oder andere
Stelle hin- und herschieben kann?
Das ist einer der Punkte, die im Finanzausschuss angestoßen
wurden, dass Sie in den Ausschüssen die Möglichkeit
haben zu sehen, welche Manövriermasse Sie
haben, und wie sich insbesondere das Personal darstellt.
Angestoßen ist es, und ich bin mir sicher, dass das peu à
peu so kommen wird.
Wenn man das jetzt aus betriebswirtschaftlicher Sicht
zusammenfasst – Sie wissen ja, ich bin bei einem großen
Unternehmen. Soll ich noch Werbung machen? –, dann
ist es halt so, dass wir im Endeffekt zwei Dinge haben, die
wir brauchen. Das eine ist: Wir müssen in Krisen reaktionsfähig
bleiben. Ich denke, da hat die 13. Landessynode,
hat Herr Dr. Kastrup einen ganz wesentlichen Teil
dazu beigetragen. Sie haben Frau Schneider gehört. Die
wird dafür sorgen, dass das so weitergeht, wofür ich auch
sehr dankbar bin.
Der zweite Teil ist: Wir müssen steuern können. Sie
müssen steuern können. Wir müssen unsere Steuerungsgrößen
kennen. Da sind wir noch nicht so weit. Es wird
noch eine Weile dauern, bis wir das haben. Aber das hat
auch etwas mit den Denkprozessen zu tun. Früher hat
man noch von Kosten gesprochen. Langsam bekommt
man ein Gefühl dafür. Es gibt ja auch sinnvolle Investitionen.
Aber das dauert noch eine Weile. Aber insgesamt
– Sie merken es – bin ich mit der Mittelfristigen Finanzplanung
sehr zufrieden. Man kann ruhig auch einmal sagen,
wenn man zufrieden ist. Danke. (Beifall)
Haar, Horst: Herr Präsident, liebe Mitsynodale! Vier
kurze Punkte. Nachdem Mitglieder des Finanzausschusses
Herrn Dr. Kastrup Dank ausgesprochen haben,
will ich das auch von meiner Stelle aus tun als Nichtfinanzfachmann.
Danke einfach für Ihre gute Aufbereitung,
sozusagen als Leitfaden durch das Labyrinth der Württembergischen
Landeskirche. Finanzen sind für einen
Laien nicht einfach zu verstehen. Aber vielen Dank für
diese Aufbereitung. Einiges ist mir doch aufgegangen.
Ein zweiter Punkt. Es ist verschiedentlich die Evangelische
Versorgungsstiftung angeführt. Hier habe ich eine
Frage: Die Landeskirche hat bis 2011 eine 100 %ige Absicherung
vorgesehen. Im Blick auf die Kirchengemeinden
sprechen Sie in Ihrer Rede von einer 40 %igen Aufstockung.
Bis wann haben die Kirchengemeinden eine
100 %ige Aufstockung erreicht? Sie sprachen auch von
dem Bild der Brennstoffressourcen, und die werden ja
nicht größer.
Eine dritte Frage: Sie führen aus, dass die Rücklagen
des Diakonischen Werkes Württemberg zurzeit nicht ausreichen,
um die Insolvenz eines mittleren Trägers aufzufangen,
und betonen, dass hier dringender Handlungsbedarf
besteht. Aber nicht nur von Ihnen, sondern von verschiedenen
anderen Vorrednerinnen und Vorrednern ist
dieses betont worden. Als demnächst gewählter Vorsitzender
des Diakoniefonds und der mir dadurch zum Teil