14. Evangelische Landessynode - Evangelische Landeskirche in ...

(Direktorin Rupp)
14. Evangelische Landessynode 3. Sitzung 4. Juli 2008 137
Zusammenfassend kann man sagen: In der in den zurückliegenden
Wochen durchgeführten Substanziierung
und Qualifizierung der Datenlage des Jahres 2005 hat
sich herausgestellt, dass sich die der politischen Willensbildung
zugrunde gelegten Voraussetzungen, Berechnungen,
Umstände und Einschätzungen heute anders
darstellen. Zeit und Kraft der Mitarbeitenden in den Bildungseinrichtungen
sollen wieder vorrangig der inhaltlichen
Arbeit zugute kommen. Die Zustimmung der Gesamtmitarbeitervertretung
zur Auflösung von Dienststellen
und der Verlegung von Einrichtungen setzt im Sinne
der Fürsorge für Mitarbeitende zeitlich planbare und verlässliche
Szenarien voraus. Ein zeitlich unbestimmter
Schwebezustand und nicht kalkulierbare Risiken sprechen
dagegen. In der Abwägung verschiedener Gesichtspunkte
mit ihren Chancen und Risiken kam der Oberkirchenrat
deshalb dann zu der Überzeugung, auf die Abgabe
von Birkach und des historischen Klosters zu verzichten.
Sehr geehrte Synode, ich spreche zu Ihnen im Rahmen
des Tagesordnungspunktes „Mittelfristplanung“. Deshalb
erwarten Sie zu Recht an dieser Stelle noch Ausführungen
zu den finanziellen Konsequenzen.
Lassen Sie es mich zuerst in einem Bild sagen: Wir
gehen nach Meinung des Oberkirchenrats einen ersten
Schritt in die richtige Richtung – es ist aber kein so gro ßer
Sprung, wie es 2005 angedacht war. Mit den Beschlüssen
wird unserer Meinung nach deutlich, dass der Oberkirchenrat
entschlossen ist, die strukturellen Themen bei
den Tagungsstätten wie Betten und Küchen anzugehen.
Rund 30 % der Betten werden abgebaut, ein Tagungsstandort
geschlossen und damit auch Personalkosten
reduziert.
Nun zu den Zahlen: Sie haben möglicherweise noch
die Zahl von 2 Mio. � im Kopf. Um diesen Betrag sollte
durch die Abgabe von Immobilien der landeskirchliche
Haushalt nachhaltig entlastet werden. Die im Jahr 2005
dargestellten 2 Mio. � setzen sich aus folgenden Einzelmaßnahmen
zusammen. Erstens Kürzungsauflage Bad
Boll 400 000 �, zweitens Umsetzung Bibliothekskonzeption
100 000 �, drittens Wegfall neuer Abschreibungen für
Investitionen in Höhe von 375 000 �, viertens Wegfall Personalkosten
rund 850 000 �, fünftens Wegfall Betriebskosten
270 000 �.
Zu Erstens. Die Kürzungsauflage Bad Boll ist Teil der
Strukturanpassung in Höhe von 8,7 Mio. � und wird durch
die Akademie und nicht zu Lasten des gesamten Arbeitsbereichs
Kirche und Gesellschaft erbracht. Ergebnis: Das
Kürzungsziel wird erreicht, jedoch nicht im Rahmen des
Immobilienpakets.
Zu Zweitens. Die Umsetzung des Bibliothekskonzepts
und damit verbunden die strukturelle Eingliederung der
Bibliothek Birkach in die Zentralbibliothek Möhringen wird
außerhalb der Strukturanpassung und unabhängig von
Standorten durch Personalabbau umgesetzt. Auch hier
ist das Ergebnis: Das Kürzungsziel wird erreicht, jedoch
nicht im Rahmen des Immobilienpakets.
Zu Drittens. Wenn Birkach und Denkendorf abgegeben
werden, fallen keine neuen Investitionen an. Teil der Gesamtsumme
von 2 Mio. � sind Abschreibungen, bezogen
auf Investitionen von knapp 9,4 Mio. �, die in der Mittelfristigen
Finanzplanung 2005 angemeldet waren. Unter
dem Vorzeichen, dass die Immobilien abgegeben werden
– wovon die Berechnungen ausgingen –, sind neue Investitionen
nicht mehr notwendig. Sie werden eingespart.
Angedachte Investitionen, für die im Haushalt 2005 noch
keine Mittel eingestellt waren, entlasten aber den Haushalt
auch nicht. Es geht hierbei nicht um ein Schönrechnen,
sondern um die Klarstellung der Ausgangsbasis bzw.
der Berechnungsgrundlage. Ergebnis: Von den 2 Mio. �
ist dieser Betrag gedachter Investitionen als Entlastungspotenzial
abzuziehen.
Das Immobilienpaket mit einer Gesamtsumme von
2. Mio. � reduziert sich mit den Anpassungen der Punkte
eins bis drei auf ein realistisches Entlastungspotenzial im
Haushalt von rund 1,12 Mio. �.
Damit komme ich zu einem nächsten Schritt: Die Prüfaufträge
am Standort Boll und Urach haben gezeigt, dass
im Unterschied zu 2005 für die Umsetzung heute zusätzliche
Investitionen notwendig wären, wenn bei Abgabe
Birkach und Denkendorf die Einrichtungen an den neuen
Standorten aufgenommen werden sollen. Als Abschreibungen
wären diese Investitionen als dauerhafter Aufwand
mit den Entlastungen zu verrechnen, mit dem Ergebnis,
dass der zusätzliche Aufwand die Entlastungssumme
weiter reduziert.
In Zahlen für Bad Boll sind dies:
– rund 50 000 � Abschreibung für die Renovierung und
den Umbau des Verwaltungsgebäudes,
– 6 000 � Abschreibung für den Ausbau des dritten Obergeschosses
der Villa Vopelius und
– 80 000 � Abschreibung für ein zusätzliches Seminarund
Bürogebäude,
in der Summe: 136 000 � zusätzliche Aufwendungen
am Standort Bad Boll, die den Aufwendungen der Zahlen
2005 hinzuzurechnen sind. Ergebnis: Damit reduziert sich
die dauerhafte Entlastung des Haushalts auf rund
980 000 �.
Zwei Veränderungen in 2008 sind gegenüber den Zahlen
2005 noch zu berücksichtigen: Die höheren Kosten für
den Bettenneubau sowie die geplante Generalsanierung
in Urach. Die dauerhaften Aufwendungen erhöhen sich
somit um weitere 148 000 �.
Beim Szenario einer Abgabe von Birkach und Denkendorf
wäre – mit den Investitionen, die in Bad Boll durch
den Bettenneubau mit 6,48 Mio. � und in Bad Urach
durch die Generalsanierung mit 2,2 Mio. � zum jetzigen
Stand geplant sind – eine realistische Entlastung des
Haushalts mit 836 000 � zu erzielen. Dies, sehr geehrte
Synode, ist für den Oberkirchenrat der Referenzwert, mit
dem er die finanziellen Auswirkungen der Immobilienbeschlüsse
Juni 2008 in Beziehung setzt.
Damit komme ich zum dritten und letzten Schritt, in
dem ich Ihnen die finanziellen Auswirkungen darstelle, die
auf den jetzigen Immobilienbeschlüssen des Oberkirchenrats
beruhen.
Ich beginne mit den dauerhaften Erträgen. Um diese
Beträge werden Haushalte zukünftig nachhaltig entlastet:
– Verbesserte Mieteinnahmen in Birkach von rund
115 000 � durch Verlegung der Einrichtungen,