Tagungsband zur 56. Jahrestagung der Kanzlerinnen und Kanzler ...

56. Jahrestagung der Kanzlerinnen und Kanzler der Universitäten Deutschlandsjeweiligen Gruppen/Akteuren unter Berücksichtigung ihrer individuellen Rahmenbedingungenhinsichtlich der Relevanz und Umsetzbarkeit überprüft werden. Fazit: Es gilt, dasinnovative Potenzial der Hochschulen künftig in noch stärkerem Maße zu erschließenund die dafür vorhandenen Strukturen zu verstetigen – entweder innerhalb der einzelnenHochschule oder in Verbünden.Weiterhin nahm der Vorsitzende am 30.11.2012 an der LES-Herbsttagung teil, die indiesem Jahr auf seine Einladung erstmals in Nürnberg stattfand und sich dem Thema:„Patentverletzungsprozesse in den USA und Deutschland – Unterschiede und Ähnlichkeiten“widmete. Die LES, die Licensing Executives Society, ist eine internationale Vereinigungvon Fachleuten auf dem Gebiet des Lizenzwesens und des Technologietransfers,die mit mehr als 10.000 Mitgliedern weltweit in annähernd 100 Ländern vertreten ist.Einen weiteren Vortrag hielt der Vorsitzende am 04.09.2012 im Rahmen der Klausurtagungdes NRW-Patentverbundes zum Thema: „Hochschulstrategie für Drittmittelforschungund Transfer – ungeahnte Potentiale und Risiken“.f) Mustervereinbarungen für Forschungs- und EntwicklungskooperationenDas vom Rat für Innovation und Wachstum der Bundeskanzlerin initiierte Projekt„Mustervereinbarungen für FuE-Kooperationen“, dessen erste Ergebnisse bereits imSeptember 2007 als Leitfaden des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologievorgelegt wurden, ist im Berichtszeitraum weitergeführt worden. Als (nicht verpflichtende)Muster für Kooperationspartner, die auf diesem Feld noch wenig Erfahrung haben,bieten sie wertvolle Anregungen zur Lösung praktischer Probleme bei der Ausgestaltungvon Vertragsverhältnissen zwischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen einerseitsund Unternehmen der Wirtschaft andererseits. Sie dienen damit – vor allem fürEinrichtungen, die mit diesen Fragen weniger vertraut sind – auch der Beschleunigungbeim Vertragsabschluss. Die Zurverfügungstellung eines Leitfadens für die Zusammenarbeitzwischen Wissenschaft und Wirtschaft entspricht einem deutlichen Wunsch derPolitik und wird allgemein begrüßt. Die Muster bieten in der Praxis Hilfe bei der Suchenach Regelungen, die sowohl den Interessen der Hochschulen als auch denen derWirtschaft gerecht werden.Die AG Mustervereinbarungen plant derzeit eine dritte Auflage, die u. a. folgendeThemen aufgreifen wird: Patentbewertung, die Beihilfekonformität der Mustervereinbarungenund eventuelle Konsequenzen aus dem Urteil des BGH v. 05.02.2013 - Az. X ZR59/12. Der Vorsitzende steht weiterhin im Kontakt mit Herrn Dr. Romer vom BMWi sowieHerrn Prof. Dr. Heinz Goddar, dem Sprecher der AG Mustervereinbarungen, und wirdden Arbeitskreis über aktuelle Entwicklungen informieren.122