Tagungsband zur 56. Jahrestagung der Kanzlerinnen und Kanzler ...

56. Jahrestagung der Kanzlerinnen und Kanzler der Universitäten Deutschlands- 3 -• die Ausbildung von mehr und besser qualifizierten Humanressourcen,• die unabhängige Forschung und Entwicklung, auch im Verbund zur Erweiterung des Wissensund des Verständnisses,• die Verbreitung der Forschungsergebnisse,• der Technologietransfer (Lizenzierung, Gründung von Spin-offs oder andere Formen desManagements von von der Forschungsorganisation geschaffenem Wissen), wenn dieseTätigkeit interner Natur ist und alle Einnahmen daraus wieder in die wesentlichen Tätigkeitender Forschungseinrichtungen investiert werden.Unter die genannten Punkte werden auch Tätigkeiten subsumiert, die unmittelbar mit den obengenannten Aufgaben zusammenhängen und für deren Wahrnehmung unverzichtbar sind.Als wirtschaftliche Tätigkeit im Sinne des Gemeinschaftsrahmens nennt Abschnitt 3.1.2. beispielsweiseund nicht abschließend:• Vermietung von Infrastruktur• Dienstleistungen für gewerbliche Unternehmen• AuftragsforschungAus obigen Kriterien zur Unterscheidung zwischen wirtschaftlicher und nichtwirtschaftlicherTätigkeit im Gemeinschaftsrahmen ergibt sich folgender Vorschlag für ein Prüfschema:Vorüberlegung: Bleibt die Leistung innerhalb der Hochschule oder wird sie nach außen erbracht?Werden die Leistungen für die Mitglieder der Hochschule im Sinne von § 36 (1) HRG erbrachtund dient die Leistungserbringung hochschulinternen Zwecken, d. h. sie deckt den internenBedarf der Hochschule, unterliegt die Tätigkeit nicht dem EU-Beihilferecht.Führt die Vorüberlegung zu der Einschätzung, dass die Leistung nicht nur hochschulinternenZwecken dient bzw. den internen Bedarf der Hochschule deckt, sondern nach außen erbrachtwird, stellt sich die Frage: Ist für das Produkt oder die Leistung ein Markt vorhanden?414