Tagungsband zur 56. Jahrestagung der Kanzlerinnen und Kanzler ...

Deutscher Hochschulverband3. VergaberahmenIn Hamburg ist mittels einer kleinen Anfrage in der Bürgerschaft zu Tage getreten, dassdie für Leistungsbezüge zur Verfügung stehenden Mittel der Professorenbesoldungbei weitem nicht ausgeschöpft wurden. Das widerspricht nach Auffassung des DHVder Gesetzeslage. Die W-Besoldung war in Bund und Ländern seinerzeit eingeführtworden mit dem gesetzlichen Versprechen (Vergaberahmen), dass die Gesamtsummeder Leistungsbesoldung bei einem Dienstherrn nach der Umstellung von C auf W mindestensgleich bleibe. Wie sich in Hamburg herausgestellt hat, sind die Mittel zum Teilnur bis zu 70 % ausgeschüttet worden. Der 30-prozentige Rest ist zur Stopfung andererHaushaltslöcher genutzt worden oder ins nächste Haushaltsjahr transferiert worden.Auch insofern strebt der DHV einen Musterprozess an, um die Amtspflichtverletzungder jeweiligen Hochschulen zu sanktionieren. Darüber hinaus sieht es der DHV als seineAufgabe an, auch in anderen Bundesländern nach belastbaren Zahlen zu forschen,die Auskunft darüber geben, ob die für die Hochschullehrerbesoldung zur Verfügungstehenden Mittel wenigstens zu einem Anteil von über 95 % ausgeschöpft wurden.4. Zukunft des WissenschaftssystemsDie Fortsetzung der Hochschulpakte und der Exzellenz-Initiative bleiben wichtigeFragen in den nächsten Jahren. Die im Juli 2013 verabschiedeten Empfehlungen desWissenschaftsrates werden vom DHV in seinen Grundaussagen geteilt. Allerdings siehtder DHV - bei aller Beschwörung der Universitäten als „Herzkammer“ und „Rückgrat“des deutschen Wissenschaftssystems - die durch die Föderalismusreform begünstigteBevorzugung der außeruniversitären Forschung als eine Fehlentwicklung an. Die finanzielleFörderung der außeruniversitären Forschung und der universitären Forschungscheint dem DHV in den letzten Jahren deutlich aus dem Gleichgewicht geraten zusein. Der DHV fordert daher auch finanziell eine klare Prioritätensetzung zugunsten derUniversitäten (Anlage 1).5. Wissenschaftliches Fehlverhalten und PlagiateAlle Träger wissenschaftlicher Verantwortung, vor allem aber die Universitäten, Fakultätenund die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, sind nach Auffassung des DHVaufgrund der Plagiatsaffären des Jahres 2012/2103 in der Verantwortung, dem in derGesellschaft umsichgreifenden Vertrauensverlust gegenüber Wissenschaft als redlicherWahrheitssuche Wirksames entgegen zu setzen. Der DHV sieht vor allen Dingen dieWissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, denen Grundgesetz und Staat bei der Beur-237