Antwort

Drucksache 15/5028 – 126 – Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode
Junglandwirtinnen und Junglandwirte sind häufig in zeitlich engem Zusammenhang
mit ihrer erstmaligen Niederlassung als Landwirte gezwungen, existenzund
beschäftigungssichernde Investitionen durchzuführen. Im Rahmen der von
Bund und Ländern gemeinsam finanzierten Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung
der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ ist es deshalb möglich, einzelbetriebliche
Investitionen von Junglandwirtinnen und -landwirten mit einem
Alter bis zu 40 Jahren mit Hilfe des Agrarinvestitionsförderungsprogramms zu
fördern. Dabei können sie die zusätzlich zur „normalen“ Förderung des Agrarinvestitionsförderungsprogramms
z. B. bei Gründung oder Übernahme eines
landwirtschaftlichen Betriebes einen Zuschuss von bis zu 10 Prozent des förderungsfähigen
Investitionsvolumens, maximal 20 000 Euro, erhalten. Die durch
den Zuschuss verbesserte Investitionsförderung mit einem Gesamtwert der Beihilfe
von bis zu 50 Prozent der Investitionssumme trägt dabei den besonderen
Finanzierungserfordernissen der Junglandwirtinnen und -wirte Rechnung. Die
für Maßnahmen der Junglandwirteförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe
„Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ zur Verfügung
stehenden Mittel werden von der EU kofinanziert.
Eine weitere Unterstützungsmöglichkeit stellen die Sonderkreditprogramme
der Landwirtschaftlichen Rentenbank Frankfurt/Main dar. Bei den Sonderkrediten
handelt es sich um zinsgünstige Darlehensprogramme, deren Bedingungen
und Konditionen von der Landwirtschaftlichen Rentenbank eigenverantwortlich
festgelegt werden. Die Zinsgestaltung orientiert sich zwangsläufig am
jeweils gültigen Kapitalmarktniveau. Gefördert werden Investitionen in landwirtschaftlichen
Betrieben einschließlich Wohngebäuden, und zwar spezifiziert
nach Maschinen, Wirtschaftsgebäuden, Wohngebäuden, Landzukauf und sonstigen
Investitionen (z. B. Lieferrechte). Finanzierungen im Zusammenhang mit
der Hofübernahme wie z. B. Abfindungen weichender Erben, Kosten der pachtweisen
Hofübernahme durch die Betriebsnachfolge sowie Umschuldungen im
Rahmen von Hofübergabeverträgen sind ebenfalls förderfähig.
168. Wie hoch ist die Anzahl der Betriebsneugründungen in der Landwirtschaft
und im Weinbau im Zeitablauf seit 1994?
Wie beurteilt die Bundesregierung diese Einrichtungen?
Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.
169. Wie häufig gelingen Hofübergaben?
In welchen Fällen gelingen diese nicht?
Welche Unterstützungsleistungen müssten geboten werden, damit Hofübergaben
erfolgreicher durchgeführt werden könnten?
Im Rahmen der Landwirtschaftszählungen (zuletzt 1999) wurden Inhaberinnen
und Inhaber von landwirtschaftlichen Betrieben, die rechtlich als Einzelunternehmen
geführt werden, ab einem Alter von 45 Jahren befragt, ob eine Person
vorhanden ist, die diesen Betrieb – aufgrund einer Vereinbarung, Absprache
oder sonstigen Verständigung – zu gegebener Zeit übernehmen wird. Von diesen
älteren Betriebsinhaberinnen und -inhabern gaben 1999 rd. 84 400 (35 Prozent)
an, eine Hofnachfolgerin bzw. einen Hofnachfolger zu haben. Dies dokumentiert
ihre Erwartung auf eine erfolgreiche Hofübergabe. In den Fällen, in
denen ältere Inhaberinnen und Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe angaben,
über eine Hofnachfolgerin bzw. einen Hofnachfolger zu verfügen, war diese für
die Hofnachfolge vorgesehene Person zu rd. 87 Prozent männlich. Dies deutet
darauf hin, dass der Anteil von Inhaberinnen landwirtschaftlicher Betriebe (alle
Angaben nur für Rechtsform von Einzelunternehmen), der gegenwärtig nur