Antwort

Drucksache 15/5028 – 38 – Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode
Die Kosten der wissenschaftlichen Begleitung „CIVITAS“ werden sich für den
gesamten Programmzeitraum (2001 bis 2006) auf voraussichtlich 1,29 Mio.
Euro belaufen.
Die Kosten der wissenschaftlichen Begleitung „entimon“ werden sich für den
gesamten Programmzeitraum (2001 bis 2006) auf voraussichtlich 1,54 Mio.
Euro belaufen (siehe auch Antworten auf die Fragen 24 und 25).
„Xenos“ wird seit Beginn des Jahres 2004 durch das Unternehmen Ramb?II
Management wissenschaftlich begleitet. Die Kosten der wissenschaftlichen
Begleitung „Xenos“ werden sich für den Programmzeitraum 2004 bis 2007 auf
rd. 615 000 Euro belaufen. Des Weiteren unterliegt „Xenos“ dem allgemeinen
Monitoring des Europäischen Sozialfonds (siehe auch Antwort auf Frage 24).
36. Erreichen die Programme unter dem Dach von „Jugend für Toleranz und
Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“
die intendierte Zielgruppe fremdenfeindlicher Jugendlicher?
Wie und mit welchem Ergebnis wird die Effizienz der Programme überwacht?
Mit dem Aktionsprogramm soll demokratisches Verhalten und ziviles Engagement
gestärkt und Toleranz und Weltoffenheit gefördert werden. Daher richten
sich die geförderten Maßnahmen an unterschiedliche Zielgruppen: Multiplikatorinnen
und Multiplikatoren in Vereinen, Initiativen, Schulen, Kindergärten,
Parlamenten, Verwaltungen, bei Polizei und Justiz werden ebenso angesprochen
wie engagierte Bürgerinnen und Bürger, Eltern und andere Erziehungsberechtigte,
Migrantinnen und Migranten, junge Menschen, Haupt- und Berufsschülerinnen
und -schüler, rechtsextremistisch gefährdete Jugendliche und
Opfer rechtsextremistischer Gewalt.
Fremdenfeindliche, rechtsextreme und/oder gewaltbereite Jugendliche stellen
somit nicht die Hauptzielgruppe des Aktionsprogramms dar. Eine starre Abgrenzung
nach Jugendlichen mit fremdenfeindlichen Einstellungsmustern und
solchen mit weniger fremdenfeindlichen Ausrichtungen lässt sich auch nicht
vornehmen. Rechtsextremistisch gefährdete Jugendliche werden jedoch erreicht.
So wendet sich jedes der drei Teilprogramme – „CIVITAS“, „Xenos“ und
„entimon“ – besonders auch an Haupt- und Berufsschülerinnen und -schüler –
einer Zielgruppe, in denen rechtsextreme bzw. fremdenfeindliche und antisemitische
Einstellungsmuster besonders häufig vertreten sind (siehe auch Antwort
auf Frage 35).
IV. Jugend und politische Bildung
Für die Bundesregierung ist politische Bildung eine Daueraufgabe, die sich aus
den politischen Anforderungen an den Einzelnen in einem demokratischen
Gemeinwesen und aus den vielfältigen gesellschaftlichen Wandlungs- und Umbruchprozessen
ergibt. Sie fördert im Rahmen des Kinder- und Jugendplans des
Bundes etwa 40 bundeszentral arbeitende Fachorganisationen der politischen
Bildung mit 11,75 Mio. Euro (2004). Dies ist das erste Förderprogramm, das
einer externen systematischen Evaluierung unterzogen wurde. Die Ergebnisse
zeigen, dass es in der politischen Jugendbildung auf vielfältige Weise gelingt,
Jugendliche für politische Vorgänge zu sensibilisieren. Politische Jugendbildung
trägt zur Herausbildung einer partizitiven, demokratischen Lernkultur bei.
Die Evaluation hat ferner erbracht, dass die außerschulische politische Bildung
eine Vorreiterrolle in der Entwicklung neuer Lernformen und Methoden einnimmt.