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Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 27 – Drucksache 15/5028
chen, dass es auch als Einzelne oder Einzelner möglich ist, Einfluss auf Entscheidungen
zu nehmen und sie wollen und müssen lernen, Verantwortung
zu übernehmen. Erwachsene in Entscheidungspositionen haben vielfach zu
geringe Kenntnis über die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen.
Ihnen fehlt häufig der Mut, Macht und Verantwortung an junge Menschen abzugeben
und sie auf gleicher Augenhöhe an Entscheidungen zu beteiligen.
Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sollen im Rahmen von „Projekt P“
motiviert werden, sich politisch zu engagieren und neue Formen der Beteiligung
zu entwickeln und zu erproben. Die Initiative will politische Orte wie
z. B. Bundesregierung, Bundestag oder Parteien für Kinder und Jugendliche
öffnen. Es wird Lernpartnerschaften zwischen Jugendlichen und Politikerinnen
und Politikern, zwischen Schulklassen und politischen Instanzen geben.
„Projekt P“ bindet mit dem Deutschen Bundesjugendring dessen effiziente
Strukturen und die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendverbände
ein. Darüber hinaus werden zudem die nicht in Verbänden organisierten
Jugendlichen über die etablierten Zugänge der Bundeszentrale für politische
Bildung zu jungen Menschen und zu Schulen erreicht. Dieses Vorgehen soll gewährleisten,
dass insbesondere auch politisch noch nicht sensibilisierte Jugendliche
motiviert werden. Die Bundesregierung setzt die Mittel für Projekt P gemeinsam
mit den Partnern um. So erhält der Deutsche Bundesjugendring eine
zusätzliche Zuwendung in Höhe von knapp 2 Mio. Euro, die Bundeszentrale
für politische Bildung eine Zuweisung in Höhe von mehr als 2 Mio. Euro.
Den demokratisch organisierten politischen Jugendorganisationen wird wie
allen Jugendlichen und Jugendorganisationen angeboten, an Projekten mitzuarbeiten,
z. B. bei „Come in Contract“, an der Gestaltung von „Berlin 05 – Festival
für junge Politik“ oder in der Redaktion der Website. Darüber hinaus sind
sie aufgerufen, sich mit ihren eigenen Projekten an „Projekt P“ zu beteiligen
und die Projektziele – Jugendliche zur politischen Beteiligung zu motivieren
und bestehendes Engagement sichtbar zu machen und zu vernetzen – in ihren
eigenen Strukturen zu unterstützen und umzusetzen.
23. Wie hoch ist das Gesamtvolumen der von der Bundesregierung bereitgestellten
Haushaltsmittel für Jugendprogramme seit 1998?
Das Gesamtvolumen der von der Bundesregierung bereitgestellten Haushaltsmittel
für Jugendprogramme seit 1998 beläuft sich auf über 8 Mrd. Euro (ohne
ESF-Mittel). Die Zuordnung zu den einzelnen Jugendprogrammen ergibt sich
aus der nachfolgenden Tabelle. Es wird darauf verwiesen, dass darüber hinaus
Jugendliche von vielen Einzelprogrammen der Bundesregierung profitieren,
ohne dass sie explizit als Adressaten erscheinen. Ebenso wird auf die gesetzlichen
Leistungen für Kinder und ihre Familien verwiesen.