Antwort

Drucksache 15/5028 – 96 – Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode
Zu vielen der neuen EU-Mitgliedstaaten etwa im Rahmen von Regionalpartnerschaften
oder über bilaterale Schulkontakte teilweise schon länger andauernde
Beziehungen (insbesondere Polen, die Tschechische Republik und Ungarn).
Alle Kultusministerien der Länder unterstützen ausdrücklich die Intensivierung
bestehender Kontakte sowie die Neuanbahnung von Beziehungen zu den betreffenden
Staaten. Aufgrund der allseits angespannten Haushaltslage sind einer
verstärkten Förderung jedoch Grenzen gesetzt.
Entgegen diesem Trend konnte das Auswärtige Amt die vom Pädagogischen
Austauschdienst der Kultusministerkonferenz der Länder verwalteten Haushaltsmittel
für MOE-/NUS-Schulpartnerschaften von 530 000 Euro im Jahr
2003 auf 725 000 Euro für das Jahr 2004 aufstocken. Mit diesen Mitteln können
die ausländischen Schülerinnen und Schüler im Rahmen dieser Schulpartnerschaften
finanziell unterstützt werden.
126. Sind Projekte/Maßnahmen vorgesehen, die zum gegenseitigen Verständnis
von Jugendlichen unterschiedlicher Religionsgemeinschaften beitragen
sollen?
Bei der Vermittlung internationaler und interkultureller Kompetenz geht es
nach Ansicht der Bundesregierung immer auch darum, Verständnis für andere
Kulturen, Religionen und Lebensweisen zu vertiefen. Deshalb setzt sich die
Bundesregierung für eine Stärkung des internationalen Jugendaustauschs und
von Austauschmaßnahmen im Bildungsbereich ein (siehe Antworten auf die
Fragen 123 und 124).
Das Auswärtige Amt hat im Rahmen des Europäisch-Islamischen Kulturdialogs
im Jahr 2003 eine Initiative gestartet, um neue Schulpartnerschaften – ausdrücklich
auch Mädchenschulen – mit islamisch geprägten Ländern, insbesondere
aus dem arabischen Raum, aufzubauen. Hierfür standen im Jahr 2004
50 000 Euro zur Verfügung. Hinzu kamen 46 000 Euro an Sondermitteln für
Afghanistan. Gegenwärtig befindet sich das Vorhaben in der Pilotphase. Bislang
konnten Schüleraustauschmaßnahmen mit Schulen aus dem Libanon (Beirut)
und Usbekistan (Taschkent) realisiert werden. Mit Algerien wurde eine
virtuelle Partnerschaft über das Internet initiiert. Im Herbst 2004 fand der erste
deutsch-afghanische Schüleraustausch statt.
Im Rahmen des Sonderprogramms „Wir lernen uns kennen“ werden ausländische
Schülerinnen und Schüler aus Ländern mit starkem Bezug zum Islam mit
113 000 Euro unterstützt. Zudem werden Partnerschaften mit israelischen
Schulen in Höhe von 120 000 Euro, die Johannes Rau-Stipendiaten in Höhe
von 45 000 Euro gefördert.
Neben dem schon in der Antwort auf Frage 123 genannten Jugendaustausch mit
der Türkei, werden Austauschmaßnahmen mit der Türkei auch über die europäischen
Bildungsprogramme gefördert. Zudem gründete die Bundesregierung
gemeinsam mit der türkischen Regierung im Mai 2004 eine Arbeitsgruppe Berufliche
Bildung, um auch den inhaltlichen Austausch zu verstärken.
127. Sieht die Bundesregierung aufgrund vermehrter Beschwerden über die
mangelnde Seriosität mancher Anbieter von Schüleraustauschen und
Schülerfahrten Handlungsbedarf?
Wenn nein, mit welcher Begründung?
Bei den Schüleraustausch-Organisationen handelt es sich in der Regel um privatwirtschaftliche
Unternehmen, für die weder die Bundesregierung noch die
Länder eine Fachaufsicht haben und auch keine Richtlinien vorgeben können.