Antwort

Drucksache 15/5028 – 74 – Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode
Die Quote der Akademikerinnen und Akademiker sowie deren soziale Zusammensetzung
ist Ausdruck des gesamten Bildungssystems einschließlich Schule
und berufliche Bildung sowie der anschließenden Einkommensperspektiven. In
Deutschland liegt der Prozentsatz der Bevölkerung mit einem Hochschulabschluss
in der Altersgruppe der 24- bis 65-Jährigen mit 13 Prozent nur geringfügig
unter dem OECD-Durchschnitt von 15 Prozent. Im OECD-Durchschnitt
erwerben gegenwärtig etwa 30 Prozent der Personen im typischen Abschlussalter
einen Hochschulabschluss. Die Zahl variiert zwischen ungefähr 40 Prozent
in Australien, Finnland, Island und Neuseeland bis zu 20 Prozent und weniger
in Deutschland, Italien, Österreich, der Schweiz und der Tschechischen
Republik. Die Quote der Studienanfängerinnen und -anfänger in den studiengebührenfreien
Ländern Finnland und Schweden liegen gemäß OECD-Angaben
deutlich vor Großbritannien und den USA sowie weit über der Quote in
Deutschland, die erst in den letzten Jahren auf rd. 36 Prozent gesteigert werden
konnte.
90. Plant die Bundesregierung das Hochschulrahmengesetz zu entschlacken,
sodass der Weg zur Selbstauswahl von Studentinnen und Studenten, zu
Strukturreformen und zur Möglichkeit der Erhebung von Studienbeiträgen
frei wird?
Das Hochschulrahmengesetz wurde 1998 im Zuge der 4. Hochschulrahmengesetz-Novelle
massiv dereguliert. Es ist heute auf Bereiche begrenzt, in denen
die nationale und internationale Mobilität der an Hochschulen Lernenden und
Lehrenden Bundeseinheitlichkeit erfordert.
Der Bereich der Hochschulzulassung in bundesweit zulassungsbeschränkten
Studiengängen wurde bereits mit dem 7. HRGÄndG im Jahre 2004 zugunsten
der Stärkung der Hochschulautonomie zukunftsweisend neu geregelt. Die
Hochschulen in Deutschland werden künftig deutlich stärker als bisher an der
Auswahl ihrer Studierenden mitwirken können. 60 Prozent der Studienplätze
werden in Zukunft von den Hochschulen selbst vergeben. Das neue Verfahren
soll bereits zum Wintersemester 2005/2006 angewandt werden.
Das Hochschulrahmengesetz bietet die rahmenrechtliche Grundlage für Strukturreformen
der Hochschulen und hindert Strukturreformen nicht. So sind
genuin strukturelle Regelungen zu Rechtsformen, Aufbau und Organisation der
Hochschulen seit 1998 dem Landesrecht überlassen.
Zur Frage der Erhebung von Studienbeiträgen siehe Antwort zu Frage 89.
91. Welchem Prozentsatz der Studierenden in Deutschland wird die Förderung
von Eliteuniversitäten, die die Bundesregierung seit den Studentenprotesten
Anfang 2004 zur Diskussion gestellt hat, indirekt oder direkt zugute
kommen?
92. Wie definiert die Bundesregierung den Begriff „Elite“?
Die Bundesregierung plant keine Elite-Universitäten. Sie beabsichtigt im Rahmen
ihrer Innovationsoffensive einen Beitrag dazu zu leisten, die existierenden
deutschen Universitäten dabei zu unterstützen, sich schneller zu Spitzenuniversitäten
zu entwickeln, die mit bekannten Spitzenuniversitäten im Ausland wie der
ETH Zürich, Harvard, Stanford oder Oxford konkurrieren können. Eine exakte
Angabe zum Prozentsatz der Studierenden, denen die geplante Exzellenzförderung
letztlich zugute kommen wird, ist nicht möglich. Die Spitzenuniversitäten
sollen sich aus bestehenden Universitäten in Deutschland heraus entwickeln
und Vorbildfunktion für alle Hochschulen in Deutschland haben. Sie sollen in-