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Drucksache 15/5028 – 90 – Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode
Förderung der Kinder gewährleistet werden. Bis 2010 soll das west- und
nordeuropäische Niveau erreicht werden. Das Gesetz zum bedarfsgerechten
Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige (Tagesbetreuungsausbaugesetz
– TAG) ist zum 1. Januar 2005 in Kraft getreten. Bis zum Jahr 2010
können damit 230 000 Kinder zusätzlich in Krippen oder von Tagesmüttern
betreut werden. Dafür entlastet die Bundesregierung ab 2005 Länder und
Kommunen um jährlich 1,5 Mrd. Euro.
● Starke Partner für bessere Balance von Familie und Arbeitswelt: Mit strategisch
angelegten Initiativen bündelt die Bundesregierung Kräfte und bildet
Netzwerke relevanter gesellschaftlicher Akteure, um möglichst viele Menschen
zu erreichen. Unter dem Dach der „Allianz für die Familie“ sind erfolgreiche
Initiativen für eine bessere Balance von Familie und Arbeitswelt
gebündelt. Starke Partner aus Wirtschaft, Verbänden und Politik haben vereinbart,
sich für eine familienfreundliche Arbeitswelt und Unternehmenskultur
einzusetzen. Die Umsetzung hin zu mehr Familienfreundlichkeit muss in
erster Linie vor Ort erfolgen. In der groß angelegten Initiative „Lokale
Bündnisse für Familie“, die die Bundesregierung Anfang 2004 bundesweit
gestartet hat, engagieren sich deshalb Unternehmen, Kommunen, Kammern,
Verbände, Kirchen und Wohlfahrtsverbände. Die lokalen Bündnispartner
setzen sich für Verbesserungen von Lebensbedingungen in den Städten und
Gemeinden ein. Eine gute örtliche Infrastruktur erleichtert die Entscheidung
für Kinder (vgl. Ausführungen in der Vorbemerkung der Bundesregierung).
● Finanzielle Leistungen neu zentrieren: In der Familienförderung setzt die
Bundesregierung neue Akzente und gestaltet sie zielgenauer aus, um die tatsächlich
Bedürftigen zu unterstützen. Die Möglichkeit erwerbstätig zu sein,
ist der wirksamste Weg, um Familienarmut zu vermeiden. Darüber hinaus
sind gezielte Maßnahmen für Familien in prekären Einkommensverhältnissen,
kinderreiche Familien sowie für Alleinerziehende notwendig. So hat die
Bundesregierung mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am
Arbeitsmarkt zum 1. Januar 2005 für Familien mit geringem Einkommen
einen Kinderzuschlag eingeführt. Der Kinderzuschlag verstärkt auch die
Anreize, eigenes Einkommen zu erzielen und verringert Familienarmut.
Eine Weiterentwicklung wird geprüft. Erziehungsgeld und Elternzeit sind
auf Bundesebene das zentrale Instrument, den Wunsch von Eltern nach einer
Balance zwischen Familie und Arbeitswelt zu unterstützen. Die Bundesregierung
prüft anhand des schwedischen Beispiels in haushaltsverträglicher
Weise, Erziehungsgeld zeitlich als Elterngeld zu konzentrieren und als
Lohnersatzleistung auszubauen.
121. Gibt es im Bildungsbereich Programme, die jungen Menschen das
Thema Familie und Kinder näher bringen?
Wenn ja, nach welchen Grundsätzen verfahren diese Programme?
Der Bundesregierung und dem Sekretariat der Kultusministerkonferenz sind
keine konkreten Länder-Programme mit dieser Thematik bekannt. Allerdings
ist das Thema Familie und Kinder in verschiedenen Zusammenhängen Bestandteil
von Lehrplänen, beispielsweise der Fächer Deutsch oder Ethik.
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung unterstützt mit ihren Medien
und Maßnahmen die Auseinandersetzung mit den Themen Familie und Kinder.
Das von der Bundeszentrale auf der Grundlage des gesetzlichen Auftrags gemäß
§ 1 Schwangerschaftskonfliktgesetz geförderte Projekt „Partnerschaftlich handeln“
spricht Jugendliche und junge Erwachsene in der betrieblichen Ausbildung
gezielt an, um sie für eine frühzeitige Auseinandersetzung mit der
Thematik der Vereinbarkeit beruflicher und privater Ziele zu sensibilisieren.