Antwort

Drucksache 15/5028 – 36 – Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode
„Xenos“ konzentriert sich auf vier Förderschwerpunkte:
● Integrierte lokale Projekte, mobile Beratungsteams und Expertenpools zielen
auf die Förderung lokaler und regionaler Kooperationen von Kernakteuren
des Arbeitsmarkts sowie auf die Stärkung zivilgesellschaftlicher Strukturen
und bürgerschaftlichen Engagements.
● Qualifizierungen von Multiplikatorinnen und Multiplikatoren vermitteln
Strategien und Methoden für den Umgang mit Fremdenfeindlichkeit und
Rassismus.
● Maßnahmen in Schulen und Betrieben ergänzen bestehende Angebote der
schulischen und beruflichen Bildung durch praxisorientierte Maßnahmen
gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
● Durch Information und Sensibilisierung soll schließlich eine vertiefte Präsenz
der Xenos-Thematik in Wissenschaft, Politik, Unternehmen und Unterricht
erreicht werden.
Seit Beginn der Förderung ist durch „Xenos“ ein breites Spektrum von Projekten
zur Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Verbindung
mit Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt gefördert worden. Insbesondere in den
zentralen Handlungsfeldern Schule, Ausbildung und Beruf sowie an den
Schnittstellen zwischen diesen Handlungsfeldern hat das Programm die wichtigen
Zielgruppen sowie Multiplikatorinnen und Multiplikatoren erreicht. Eine
ganze Reihe von Projekten entwickeln Lehrmaterialien, Curricula u. Ä., beteiligen
sich am Aufbau von Netzwerken und legen so Fundamente für eine nachhaltige
Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.
30. Wie entwickelten sich in den Regionen bzw. Kommunen, in denen Maßnahmen
nach dem Programm „Civitas“ zur Anwendung kamen, im Anschluss
die Fallzahlen von ausländerfeindlichen und antisemitischen
Straftaten durch Personen unter 35 Jahren?
Weicht diese Entwicklung von der Entwicklung solcher Straftaten in allen
Altersklassen ab?
32. Wie entwickelten sich in den Regionen bzw. Kommunen, in denen Maßnahmen
nach dem Programm „Entimon“ zur Anwendung kamen, im weiteren
Verlauf die Fallzahlen von ausländerfeindlichen, rechtsextremistischen
und antisemitischen Straftaten durch Personen unter 35 Jahren?
34. Wie entwickelten sich in den Regionen bzw. Kommunen, in denen Maßnahmen
nach dem Programm „Xenos“ zur Anwendung kamen, im Anschluss
die Fallzahlen von ausländerfeindlichen, rechtsextremistischen
und antisemitischen Straftaten durch Personen unter 35 Jahren?
Zur Entwicklung des Straftatenaufkommens durch Personen unter 35 Jahren in
einzelnen Regionen bzw. Kommunen, in denen Maßnahmen der Programme
„CIVITAS“, „entimon“ und „Xenos“ zur Anwendung kamen, liegen der Bundesregierung
keine Angaben vor. Gleichwohl ist festzustellen, dass die Zahl der
fremdenfeindlichen, antisemitischen und politisch rechts motivierten Straftaten
bundesweit kontinuierlich eine rückläufige Tendenz für die Jahre 2001 bis 2003
erkennen lässt.
Im Übrigen könnte ein Monitoring der registrierten Fallzahlen von ausländerfeindlichen,
rechtsextremistischen und antisemitischen Straftaten in Regionen
bzw. Kommunen, in denen Maßnahmen aus den Programmen „CIVITAS“,
„entimon“ oder „Xenos“ durchgeführt wurden bzw. werden aus mehreren
Gründen keine validen Daten für eine „Wirksamkeit“ der Programme liefern.
Programme im präventiv-pädagogischen Bereich dienen der Bewusstseinsbil-