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Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 133 – Drucksache 15/5028
Absicherung des Berufsunfähigkeitsrisikos sinnvoll sein. Die Bundesregierung
geht davon aus, dass Versicherte sich zunehmend für eine solche private Absicherung
entscheiden werden.
XV. Jugendschutz
Die Bundesregierung nimmt die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen
durch schädliche Medieninhalte, durch Alkohol, durch legale und illegale
Drogen sehr ernst. Insbesondere bedürfen Kinder, deren Vater, Mutter oder
beide Elternteile abhängig sind, der Hilfe. Daneben spielt der Schutz von
Kindern vor Gewalt, Missbrauch und Vernachlässigung eine besondere Rolle.
Wir sehen weiterhin Handlungsbedarf, um das Ziel eines Aufwachsens aller
Kinder ohne Gewalt zu erreichen. Die Bundesregierung beteiligt sich an einer
umfassenden Studie zum Thema „Gewalt gegen Kinder“, deren Durchführung
die Generalversammlung der Vereinten Nationen im November 2001 dem UN-
Generalsekretär empfohlen hat.
180. Was unternimmt die Bundesregierung, um vor gewaltverherrlichenden
und pornographischen Webseiten zu warnen sowie Eltern und Lehrer
über die Inhalte aufzuklären?
Die Bundesregierung nimmt die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen
durch die Vielzahl und Vielfalt der Medieninhalte sehr ernst. In erster Linie
kommt es darauf an, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugang zu schädlichen
Medieninhalten erlangen. Sie haben einen verfassungsrechtlich verbürgten Anspruch
auf einen effektiven Jugendmedienschutz. Nur so kann es gelingen, ihre
Entwicklung zu fördern und sie zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen
Persönlichkeiten zu erziehen.
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (www.bundespruefstelle.de;
info@bpjm.bund.de) kann mit dem neuen Jugendschutzgesetz (JuSchG), das
am 1. April 2003 – gleichzeitig mit dem Staatsvertrag über den Schutz der
Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz
– Staatsvertrag) – in Kraft getreten ist, Trägermedien und Telemedien
(alle Medien mit Ausnahme des Rundfunks) mit jugendgefährdendem
Inhalt in die Liste der jugendgefährdenden Medien aufnehmen (indizieren).
Dazu zählen vor allem unsittliche, verrohend wirkende, zu Gewalttätigkeit,
Verbrechen und Rassenhass anreizende Medien.
Die Indizierung von Trägermedien hat weit reichende Abgabe-, Vertriebs- und
Werbebeschränkungen zur Folge. Sie dürfen Kindern und Jugendlichen nicht
zugänglich gemacht und in der Öffentlichkeit nicht beworben werden.
Unabhängig von einer Indizierung sind gewaltverherrlichende und pornografische
Internetinhalte nach den Vorschriften des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages
ebenfalls entweder absolut unzulässig oder nur in geschlossenen Benutzergruppen
zulässig. Bei der Verbreitung entwicklungsbeeinträchtigender
Angebote hat der Anbieter dafür Sorge zu tragen, dass Kinder oder Jugendliche
der betroffenen Altersstufe diese Inhalte üblicherweise nicht wahrnehmen. Die
Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages
obliegt der Kommission für Jugendmedienschutz und fällt in die Zuständigkeit
der Länder.
Darüber hinaus sind für die Bundesregierung der Schutz der Jugend und die Bekämpfung
von illegalen und schädigenden Inhalten in den Netzen ein wichtiges
Thema der internationalen Zusammenarbeit. Angesichts des grenzüberschreitenden
Charakters des Internets hält die Bundesregierung die Schaffung welt-