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Evaluation, Fremdevaluation, wissenschaftliche Begleitung Zweckbestimmung Erfolgt durch/verantwortlich zeichnen durch 1998 in T € Bundesministerium für Bildung und Forschung Investitionsprogramm Zukunft Bildung (IZBB) 1999 in T € 2000 in T € 2001 in T € 2002 in T € 2003 in T € 2004 in T € Summe: in T€ Prozentsatz am Gesamtvolumen SPI Köln 435 0,013% Schule-Wirtschaft- Arbeitsleben (SWA) Uni Flensburg 2686 8% Kompetenzen GIB Gesellschaft für Innovationsforschung und Beratung mbH, Berlin 511 1,5% oder fördern – Berufliche mit ESF Qualifizierung für Zielgruppen mit besonderem Förderbedarf (BQF) 1,7% Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit JUMP – Das Sofortprogramm zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit Im Haushaltsansatz für das Jugendsofortprogramm im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit sind auch die Finanzmittel für die Begleitforschung, die dem Institut für Arbeitsmarktund Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit und bezüglich ausbildungsfördernder Maßnahmen dem Bundesinstitut für Berufsbildung (BiBB) übertragen worden sind (1999-2004), enthalten. JUMP Plus Es ist keine Evaluierung vorgesehen. Xenos Das für die Programmevaluation Xenos verwendete Gesamtvolumen beläuft sich für den Zeitraum 2004 bis 2007 auf rd. 615. Davon stammen ca. 385 aus dem Europäischen Sozialfonds. Seit 2004 findet die Evaluation durch Ramboll Management, Hamburg statt. Sonderprogramm zur EinstiegsqualifizierungJugendlicher (EQJ) 2.300 0,04% 615 0,3% mit ESF Gesellschaft für Innovationsforschung und –beratung mbH, Berlin (GIB) max. 250 0,09% Drucksache 15/5028 – 32 – Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode
Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 33 – Drucksache 15/5028 26. Welchen Förderrahmen umfasste das Programm „Chancen im Wandel“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)? 27. Wie bewertet die Bundesregierung den Verlauf des Programms „Chancen im Wandel“? Auf welche Daten stützt sie sich dabei? Mit dem jugendpolitischen Programm der Bundesregierung „Chancen im Wandel“ hat die Bundesregierung in der 14. Legislaturperiode die erste umfassende, ressortübergreifende Darstellung der Jugendpolitik der Bundesregierung vorgelegt. Leitprinzip war, die breite Palette von Themenbereichen der Jugendpolitik als Querschnittspolitik zu verankern und sichtbar zu machen. Es handelt sich nicht um ein zeitlich befristetes, mit gesonderten Mitteln ausgestattetes Förderprogramm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, sondern um die erstmalige Zusammenführung und Darstellung von Zielsetzungen, Herangehensweisen und Maßnahmen einer Bundesregierung in den zentralen jugendpolitischen Handlungsfeldern Arbeitsmarkt, Ausbildung, Medienkompetenz, Jugendhilfe, Familie und Beruf in der Balance, Nachhaltigkeit, Teilhabe, Erziehung zu Demokratie und Toleranz und Weltoffenheit. Die Bundesregierung sieht die aktuellen Maßnahmen der Jugendpolitik als konsequente Fortsetzung von „Chancen im Wandel“. Im Rahmen der Agenda 2010 werden zudem neue Akzente zur Sicherung der Zukunfts- und Lebenschancen der nachfolgenden Generation gesetzt. 28. Wie bewertet die Bundesregierung das Ergebnis der Shell-Jugendstudie 2002, nach der 52 Prozent der Jugendlichen in den neuen Bundesländern eine „kritische Einstellung zur demokratischen Praxis in Deutschland“ einnehmen? Worin bestehen nach Ansicht der Bundesregierung die Gründe für sinkendes Vertrauen der Jugend in Politik sowie Politikerinnen und Politiker? In welchem Maße trägt hierbei die Bundesregierung auch selbst Verantwortung? Die Bundesregierung sieht die kritische Einstellung Jugendlicher gegenüber der demokratischen Praxis in Deutschland mit großer Besorgnis. Das Ergebnis ist aber differenziert zu betrachten und sollte auch so in der politischen Debatte diskutiert werden: Von den 52 Prozent „kritisch zur demokratischen Praxis in Deutschland Eingestellten“ sind 7 Prozent „sehr unzufrieden“ und 45 Prozent „eher unzufrieden“. Nicht nur die Ergebnisse der Shell-Jugendstudie, auch die Ergebnisse anderer Jugendstudien wie die des Jugendsurveys des Deutschen Jugendinstituts und der ipos-Studie bestätigen diese kritische Haltung. Auch das Wahlverhalten junger Menschen gibt deutliche Signale. Die Anfälligkeit für extremistische Einflüsse wächst. Die Landtagswahlen im Jahr 2004 in den neuen Bundesländern haben gezeigt, dass besonders auch junge Wählerinnen und Wähler solchen politischen Gruppierungen ihre Stimme geben, die Wege verfolgen, die demokratischen Zielen entgegenstehen. Die Ursachen der wachsenden Demokratieferne sieht die Bundesregierung in fehlenden positiven Demokratieerfahrungen. Verantwortung hierfür tragen alle gesellschaftlichen Gruppen und alle politischen Kräfte. An dieser Stelle sind alle gesellschaftlichen Kräfte gefordert. Um die Stabilität des demokratischen Gemeinwesens für die Zukunft zu sichern, hat die Bundesregierung einen klaren jugendpolitischen Schwerpunkt auf Demokratieförderung und Partizipation gelegt (siehe auch <strong>Antwort</strong>en auf die Fragen 1 und 2).
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