Antwort

Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 25 – Drucksache 15/5028
Angesichts der schwierigen Situation auf dem Ausbildungsmarkt hat sich die
Wirtschaft im Rahmen des „Nationalen Paktes für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs“
verpflichtet, Jugendlichen mit eingeschränkten Vermittlungschancen
sechs- bis zwölfmonatige Einstiegsqualifizierungen anzubieten, die
teilweise auf die Dauer einer späteren Berufsausbildung angerechnet werden
können. Dies wird von der Bundesregierung mit dem auf drei Jahre angelegten
und mit 270 Mio. Euro ausgestatteten Sonderprogramm zur Einstiegsqualifizierung
Jugendlicher (EQJ-Programm), das erstmalig im Oktober 2004 in Anspruch
genommen werden konnte, unterstützt. Der Bund fördert die sechs- bis
zwölfmonatige Einstiegsqualifizierung durch die Erstattung der Praktikumvergütung
und die Übernahme eines pauschalierten Anteils am monatlichen Gesamtsozialversicherungsbeitrag.
Bis Ende Dezember 2004 sind bereits 7 200
Jugendliche in das Programm eingetreten.
Darüber hinaus unterstützt die Bundesregierung zahlreiche Maßnahmen einzelner
Organisationen, die ihre Veranstaltungen und /oder Kampagnen auch an Jugendliche
und/oder Multiplikatorinnen und Multiplikatoren im Jugendbereich
richten: Maßnahmen im Rahmen der Kulturarbeit (u. a. Jugendkulturrallye
„Tridem 2005 – Paris–Berlin–Warszawa“, www.tridem2005.net), der entwicklungspolitischen
Bildungsarbeit, der Suchtprävention (Kampagne „Kinder stark
machen“), der Gesundheitsförderung („Bist Du stärker als Alkohol?“, „Gut
drauf – ernähren, bewegen, entspannen – aber wie?“, „rauchfrei“ etc.) oder der
Aufklärung im Ernährungsbereich („Besser essen. Mehr bewegen. Kinderleicht“,
„Fit Kid – Die Gesund-Essen-Aktion für Kitas“, Schülerwettbewerbe
„Food/Fruit for Youngsters“, „Förderung der Ernährungsaufklärung in Grundschulen“).
19. Wie koordiniert die Bundesregierung die verschiedenen Programme für
Jugendliche?
Gibt es eine Erfolgskontrolle mittels Benchmark – und wie sieht diese aus
bzw. warum erfolgt diese nicht?
Die Bundesregierung versteht Jugendpolitik als Querschnittsaufgabe. Die verschiedenen
Programme der Bundesregierung für Jugendliche liegen entsprechend
der Geschäftsverteilung der Bundesregierung in der Verantwortung der
jeweils zuständigen Ressorts. Dies gilt insbesondere auch für die Koordination,
die Verantwortung bei der Umsetzung und die Erfolgskontrolle. Soweit erforderlich
erfolgt eine Abstimmung und ständige Information zwischen den anderen
Ressorts, insbesondere mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend. Das Bundeskanzleramt ist frühzeitig über alle Angelegenheiten
von grundsätzlicher politischer Bedeutung unterrichtet.
Die gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien sieht bei Gesetzgebungsverfahren
die Beteiligung des BMFSFJ vor, wenn Belange der Kinderund
Jugendpolitik berührt werden, insbesondere wenn eine Prüfung geboten erscheint,
ob die vorgesehenen Rechtsnormen mit dem Wohl von Kindern vereinbar
sind.
Auf Fachebene erfolgt ein regelmäßiger Austausch in fachbezogenen Interministeriellen
Arbeitsgruppen. So lädt das BMFSFJ regelmäßig zur Interministeriellen
Arbeitsgruppe „Förderung benachteiligter Jugendlicher“ ein und nimmt
auf Einladung anderer Ressorts an Interministeriellen Arbeitsgruppen teil, so
z. B. an der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Drogen und Sucht“ des Bundesministeriums
für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) oder der neu eingerichteten
Interministeriellen Arbeitsgruppe „Integration“ des Bundesministeriums
des Innern (BMI).