Antwort

Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 61 – Drucksache 15/5028
72. Wie beziffert die Bundesregierung den zusätzlichen Finanz- und Ausbaubedarf
an Hochschulen in den nächsten fünf Jahren angesichts des anstehenden
Andrangs von geburtenstarken Jahrgängen?
Wie lassen sich vor diesem Hintergrund die Absenkungen der Hochschulbaufördermittel
des Bundes in der mittelfristigen Finanzplanung begründen?
Das Hochschulbauförderungsgesetz hat zu einem beachtlichen Ausbau der
deutschen Hochschullandschaft in der Breite geführt. Es hat sich bei der Sanierung
und der Weiterentwicklung der ostdeutschen Hochschullandschaft bewährt.
Seit Beginn der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau haben Bund und
Länder gemeinsam mehr als 54 Mrd. Euro für Investitionen in die Hochschulen
nach dem Hochschulbauförderungsgesetz ausgegeben (1970 bis 2003). Gleichwohl
werden auch in den nächsten Jahren erhebliche Anstrengungen erforderlich
sein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen hinsichtlich Bausubstanz
und apparativer Ausstattung zu sichern.
Der Wissenschaftsrat hat in seinen 10 Thesen zur Hochschulpolitik im Jahr
1993 ein Ausbauziel von 1,25 Millionen flächenbezogenen Studienplätzen
empfohlen. Danach fehlen heute unter rein quantitativen Gesichtspunkten rd.
200 000 Studienplätze.
Eine präzise Einschätzung, ob über den Aufbauprozess der Vergangenheit hinaus
angesichts geburtenstärkerer Jahrgänge ein zusätzlicher Ausbaubedarf an
Hochschulen besteht, kann nur auf der Grundlage differenzierter Annahmen –
insbesondere zum Bildungsverhalten – erfolgen. Die als wissenschaftspolitisch
notwendig anerkannten Investitionen verlagern sich im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe
Hochschulbau allerdings zunehmend vom quantitativen zum
qualitativen Ausbau. In den alten Bundesländern ist dieser Prozess seit Beginn
der achtziger Jahre, in den neuen Bundesländern entsprechend zeitlich versetzt
zu beobachten. Der Wissenschaftsrat sieht gerade in der Modernisierung der
Hochschulen bei den neuen Bundesländern den Schwerpunkt im Hochschulbau.
Die Bundesregierung hat sich dafür eingesetzt, dass die Mittel für den Hochschulbau
in den nächsten Jahren nicht abgesenkt werden. Laut Kabinettbeschluss
vom 23. Juni 2004 beträgt der Haushaltsansatz des Bundes für Hochschulbaumaßnahmen
für das Jahr 2005 925 Mio. Euro und liegt damit nach wie
vor über dem auch seinerzeit – gemessen an den Ausbauzielvorstellungen des
Wissenschaftsrates – nicht ausreichenden Ansatz von 1998. Dieser Ansatz von
925 Mio. Euro soll auch in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2008 beibehalten
werden. In der geltenden mittelfristigen Finanzplanung des Bundes ist keine
Absenkung der Mittel für den Hochschulbau vorgesehen.
73. Wie erklärt sich die Bundesregierung den anhaltenden Mangel an Ingenieurinnen
und Ingenieuren sowie Naturwissenschaftlerinnen und Naturwissenschaftlern?
Wie begegnet sie diesem Problem aktiv?
Aus der Arbeitsmarktstatistik lässt sich ein anhaltender Mangel an Ingenieurinnen
und Ingenieuren sowie an Naturwissenschaftlerinnen und Naturwissenschaftlern
nicht ableiten. Im Ingenieurbereich liegt das Verhältnis von Arbeitslosen
zu offenen Stellen bei etwa 9 : 1, im Bereich Naturwissenschaften sogar
bei 25 : 1.
Zur Sicherung des volkswirtschaftlichen Wohlstandes ist eine ausreichende
Zahl an Ingenieurinnen und Ingenieuren sowie Naturwissenschaftlerinnen und
Naturwissenschaftlern von hoher Priorität. Im internationalen OECD-Vergleich