Haushalt 2022 - Dezernat V

V/086
Produkt 03.04.01
Allgemeine Schulverwaltung
Erläuterungen:
Zu Teilprodukt 940400 "Allgemeine Schulverwaltung":
In der Trägerschaft der StädteRegion Aachen befinden sich 7 Förderschulen, 9 Berufskollegs, 1 Weiterbildungskolleg, 1 Abendrealschule
und 1 Schule für Kranke.
Die Förderschulen "Geistige Entwicklung" und "Emotionale Entwicklung" werden als gebundene Ganztagsschulen geführt.
Alle Förderschulen "Sprache" sind seit Beginn des Schuljahres 2010/2011 offene Ganztagsschulen.
Die Kernaufgaben eines Schulträgers ergeben sich aus dem § 79 Schulgesetz NRW:
Die Schulträger sind verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unterricht erforderlichen Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen
und Lehrmittel bereitzustellen und zu unterhalten sowie das für die Schulverwaltung notwendige Personal und eine
am allgemeinen Stand der Technik und Informationstechnologie orientierte Sachausstattung zur Verfügung zu stellen.
Aus § 80 Schulgesetz NRW ergibt sich, dass die Schulträger verpflichtet sind, für ihren Bereich eine mit den Planungen benachbarter
Schulträger abgestimmte Schulentwicklungsplanung zu betreiben. Sie dient nach Maßgabe des Bedürfnisses der Sicherung
eines gleichmäßigen, inklusiven und alle Schulformen und Schularten umfassenden Bildungs- und Abschlussangebots in allen
Landesteilen.
Zu A/524160 "Bewachung u.ä.":
Ab dem Haushaltsjahr 2019 wird ein externer Sicherheitsdienst mit der Alarmaufschaltung- und verfolgung an den elf Schulen im
ehemaligen Kreisgebiet betraut.
Zu A/525500 "Unterhaltung des sonst. bewegl. Vermögens":
Gemäß § 14 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zählen die ca. 1.000 Tafeln an den Schulen in Trägerschaft der StädteRegion
Aachen zu Arbeitsmitteln und müssen regelmäßig durch eine befähigte Person geprüft werden. Ergänzend fordert § 10 BetrSichV
entsprechende Instandhaltungsmaßnahmen für solche Arbeitsmittel. Ab dem Haushaltsjahr 2022 wird diese gesetzlich vorgeschriebene
Aufgabe duch die Verwaltung an eine befähigte Person vergeben.
Zu A/531202 "Anteil der StädteRegion Aachen an den Kosten der Förderschule Simmerath":
Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 30.06.2016 (Sitzungsvorlagen-Nr.: 2016/0225) beschlossen, dass die Beteiligung an der
Förderschule Nordeifel für die Jahre 2015 bis zum Auslaufen der Schule schülerzahlbezogen gewährt wird. Entgegen den seinerzeitigen
Erwartungen hat die Bezirksregierung Köln am 02.02.2018 die Fortführung der Schule über das Schuljahr 2017/2018 hinaus bis zum Ende
des Schuljahres 2018/2019 (31.07.2019) genehmigt.
Mit Sitzungsvorlagen-Nr.: 2019/0012 hat der SRA in seiner Sitzung am 27.06.2019 darüber entschieden, dass der Anteil der Städte-
Region Aachen an den ungedeckten Kosten der Förderschule Nordeifel in Höhe von 108.600 € jährlich zunächst bis zum Jahr
2021 weiter gezahlt wird. Ende 2021 wird eine neue Evaluation der dann vorliegenden Zahl der Schüler_innen stattfinden.
Zu A/544624 "Elektroniversicherung Digitalisierung":
Die über das Sofortausstattungsprogramm des Landes beschafften 2.793 Engeräte (iPads und Laptops) für bedürftige Schüler_innen
sind im Schadensfall über die Elektronikversicherung der StädteRegion Aachen abgedeckt.
Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)":
Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2022
• PROwinKita - Basismodul, Userpreis (regio iT) 976,66 €
• PROwinKita - Zusatzmodul Finanzwesen mit Schnittstelle (regio iT) 375,64 €
• PROwinKita - Pflegekosten 712,86 €
• Zoom (2 Lizenzen) 471,24 €
• MindManager (1 Lizenz) 85,00 €
Summe 2.621,40 €
Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)":
Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2022
• Schülerfahrkosten online; Web-Anwendung für den kompletten Antrags -und Verwaltungsprozess (regio iT) 68.282,40 €
• KIVAN; Modul Verpflegung 4.760,00 €
73.042,40 €